BSW – die besten Beiträge

Was haltet Ihr von dieser Aussage?

Ist es Undankbarkeit der "Ossi's", die der AfD die Stimmen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg bescherte?

Oder ist es eher so, wie es Ricarda Lang für die Grünen formulierte:
"Wir müssen besser verstehen, wie die Ostdeutschen denken, welche Bedürfnisse sie haben!"

Wäre die BSW was für mich ?

Wenn ich mir die Ergebnisse von Sachsen und Thüringen, als auch aktuelle Wahlumfragen anschaue dann wird klar, dass mittlerweile beinahe die Hälfte der Bevölkerung rechts wählt. Afd liegt bei knapp unter 20%. Union bei knapp über 30%.

Hat das deutsche Volk nichts dazu gelernt? Oder warum wollen sie solche degenerierten, rechtsradikalen Parteien wählen? Ich zähle da die Union mittlerweile zweifelsfrei dazu. Die haben sich nach Merkel enorm radikalisiert.

Der einzige Unterschied zur Afd ist, dass sie sich gewählter ausdrücken und nicht mit NS Vergleichen provozieren. Politisch aber der gleiche kackbraune Mist. Beide streben massive Grundrechtsverstöße an, bei denen Menschenrechte ausgehebelt werden sollen.

Haben die Deutschen vergessen was damals gewesen ist, als Nazis die Welt in Schutt und Asche legten? Warum lassen sie sich etwas über 80 Jahre später wieder von Rechten Ideologien verführen?

Zumal die Union und die Afd den Abbau des Sozialstaates anstreben. Faktisch betreiben diese Parteien Politik für den Geldadel und vermischen es mit ihrer Rassenideologie. Die wenigsten ihrer Unterstützer werden von der angestrebten Politik profitieren.

Kann mir jemand erklären, was dass deutsche Volk dazu bewegt seinen eigenen Henker zu wählen???

Italien, Frankreich, die Niederlande: Sie alle haben erkannt, wie zerstörerisch Smartphones für die Entwicklung von Kindern sind. Was man aus den Erfahrungen der europäischen Länder lernen kann, ist offensichtlich.

Mit dem Beginn des neuen Schuljahrs sind in Italien neue, restriktive Gesetze zur Nutzung digitaler Medien an Schulen in Kraft getreten. In den Klassenzimmern sind Smartphones ab sofort ganz verboten, Tablets und Computer dürfen unter bestimmten Umständen weiter genutzt werden. Bei den Maßnahmen handelt es sich um eine Verschärfung beziehungsweise Bekräftigung bereits bestehender Regelungen. Die Regierung Meloni gibt ihr einen weltanschaulichen Anstrich, indem sie darauf hinweist, die Maßnahmen dienten auch dazu, die „Autorität“ der Lehrer wieder herzustellen. Auch in Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien gibt es entsprechende Maßnahmen, in Australien wurde von der Regierung kürzlich sogar ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren angekündigt.

Die europaweite analoge Wende in der Schule ist zu begrüßen. Smartphones sind Entweltungsmaschinen. Sie zerstören Erfahrung, sie zerstören die Notwendigkeit als positiv erfahrener Anstrengung, sie zerstören soziales Miteinander. Der gesellschaftliche Nutzen, der aus der Wiedergewöhnung an „Stift und Papier“ (so formulierte es der italienische Bildungsminister Giuseppe Valditara) entsteht, dürfte noch gar nicht abzuschätzen sein. Dass Politiker in Deutschland sich nicht dazu aufraffen können, sich der drängenden Thematik anzunehmen, ist bezeichnend, aber nicht überraschend.

Auch Sahra Wagenknecht und das BSW unterstützen ein solches Verbot:

https://twitter.com/SWagenknecht/status/1835991359754248309?t=s_GOdeDEi_DTpJXqi6isnA&s=19

Quelle: https://www.welt.de/kultur/article253520490/Auch-Deutschland-braucht-ein-Smartphone-Verbot-an-Schulen.html

Meine Fragen an Euch:

• Unterstützt Ihr ein Smartphone-Verbot an Schulen, oder lehnt Ihr das ab?
• Wie weit sollte ein solches Verbot gehen?
• Unterstützt ihr auch ein Social-Media-Verbot? Und wenn ja bis zu welchem Alter und wie sollte das kontrolliert werden?
• Würdet ihr eine Partei die so etwas fordert deshalb wählen, oder gerade deshalb nicht wählen?
• Werden die angedachten Ziele durch solche Maßnahmen erreicht?

Und, wie findet ihr es?

Vertreter der Medien dürfen bei den Gründungsparteitagen des BSW nicht dabei sein. Auch nach den Landtagswahlen in Thüringen wurden Medienvertreter von der AfD-Wahlparty ausgeschlossen. Im internationalen Vergleich rutscht das Standing der Pressefreiheit hierzulande seit einiger Zeit ab...

BSW und AfD schließen Medienvertreter aus

Am kommenden Wochenende versammeln sich die Mitglieder der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht zu ihren ersten Parteitagen. Laut Einladung allerdings ist es Journalisten lediglich erlaubt, zu Beginn eine halbe Stunde und bei einer Pressekonferenz nachtmittags anwesend zu sein. Die restliche Versammlung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, was ungewöhnlich ist, da Journalisten bei Parteitagen für gewöhnlich komplett vor Ort sein dürfen.

Das BSW erklärte den Ausschluss der Medien damit, dass man den Mitgliedern und Politneuligen in einer vertraulichen Atmosphäre die Möglichkeit bieten wolle, sich persönlich sowie die Partei kennen zu lernen.

Ähnlich verfuhr jüngst auch die AfD, die Vertreter von "Bild", "Spiegel", "taz" und "Welt" ursprünglich nicht für ihre Wahlparty nach der Landtagswahl in Thüringen zulassen wollte. Seitens der AfD begründete man das Vorgehen mit Platzproblemen innerhalb der Lokalität. Die Journalisten der genannten Zeitung zogen angesichts des Ausschlusses vor das Landgericht Erfurt, welches ihnen den Zugang zusicherte.

Als Konsequenz daraus schloss die AfD jedoch alle Journalisten von der Wahlparty aus.

Umgang mit der Presse wird zunehmend schlechter

Der Deutsche Journalistenverband äußerte sich in beiden Fällen kritisch und verwies auf eine massive Einschränkung der Pressefreiheit. Der Geschäftsführerin des DJV Niedersachsen, Christiane Eickmann, zufolge, sei "kritische Berichterstattung [ . ] nur bei vollständiger Begleitung eines Parteitags möglich". DJV-Chef Hendrik Zörner attestierte der AfD ein "gestörtes Verhältnis" zur Presse und monierte ebenfalls, dass Journalisten immer häufiger die freie und uneingeschränkte Berichterstattung verwehrt werde.

Ausgrenzung, Beschimpfungen und körperliche Übergriffe sorgten in den letzten Jahren dafür, dass sich das Standing der Pressefreiheit in Deutschland im internationalen Vergleich immer weiter verschlechterte.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie erklärt Ihr Euch das zunehmend misstrauische und teils aggressive Verhältnis vieler Menschen zur Presse?
• Was muss Eurer Meinung nach in politischer oder juristischer Hinsicht zur Stärkung der Pressefreiheit unternommen werden und wo seht Ihr die größte Bedrohung der Pressefreiheit in DE?
• Inwiefern fördern soziale Medien Angriffe auf Journalisten?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

AfD und BSW wollten die CDU zerstören, „weil wir das letzte Bollwerk der politischen Mitte sind“. „Die CDU steuert auf einen Abgrund zu, wenn wir uns vor den Karren von Sahra Wagenknecht spannen lassen.“

Ähnlich äußerte sich Kiesewetter: „Das BSW will die demokratische Mitte inklusive der Union als Volkspartei aushöhlen und unsere Grundwerte unterminieren, weshalb eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sein sollte.“ Das BSW agiere „als verlängerter Arm des Kreml“. Die Aufnahme in einen Unvereinbarkeitsbeschluss sei für ihn somit absehbar, sagte der Bundestagsabgeordnete.

Mario Voigt ist ein Plagiator, wie kann er noch Ministerpräsident werden? Haben die schon Ersatz? Das Streitgespräch mit Höcke lief für Voigt überhaupt nicht gut. Wenn man nicht einmal weiß was Mett ist und greift dann Höcke an wegen einem Wort das er nicht weiß, dann ist es mit der CDU und Voigt ohnehin nicht weit.

Er hat jetzt schon mehr Plagiate als Guttenberg und dann auch noch von wikipedia und das nicht einmal angegeben. Wäre bei uns an der Hochschule nicht durchgegangen.

Wenn das nächstes Jahr mit BSW auf Bundesebene auch so ist und FDP fliegt raus und SPD verlieren massiv und mit Grüne möchte man nicht zusammengehen, dann haben sie das nächste Problem.

Aber Hauptsache Brandmauer gesetzt. Das ist wichtig, so kann man sich unglaubwürdig machen wenn man in der Sackgasse fest steckt.

Immer schön Brandmauern setzen. Wenn der Brand zu stark ist, dann stürzt auch die Brandmauer ein. Im Prinzip ist eine Brandmauer auch eine schlechte Idee. Wenn der Wähler z.B. eine AfD haben möchte und die Brandmauer ist gesetzt, dann sagt sich der CDU Wähler ich möchte aber nicht dass die wieder mit SPD zusammengehen und wählt dann keine CDU mehr. Das hatte man ja schon lange genug und rausgekommen ist dabei überhaupt nichts. Wo rotgrün drin ist oder dabei ist geht es abwärts, das war schon immer so und die FDP gibt dann den Rest.

Die FDP würde nicht einmal ein sinkendes Schiff verlassen. Lieber untergehen als das Gesicht zu verlieren.

Was ist denn wenn nicht nur BSW sagt, dass Sie keine Waffen mehr liefern möchte und keine Raketen stationieren möchte, wenn das auch die Linken sagen? Dann hat Voigt ein massives Problem. Aber er wollte es so und bekommt seinen Braten.

Auch die Grünen müssen demnach Verluste hinnehmen und fallen auf 10,5 Prozent (-1,0). Zuwächse verzeichnen dagegen die AfD mit 19 Prozent (+0,5) und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 9,5 Prozent (+0,5).

Lieber noch BSW als die Grünen Kriegstreiber.

Kowalczuk: Das Absurde ist die CDU. Die haben jahrzehntelang einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei, den ich absolut nachvollziehen konnte, der sich aber in den letzten Jahren vor allen Dingen darauf begründete, dass es eine Sahra Wagenknecht in der Linkspartei gibt. Und dann tritt diese Frau nach langem Gezeter aus, gründet ihre eigene Partei. Die CDU hält am Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei fest und orakelt nun in aller Öffentlichkeit, dass sie aber mit dem BSW vielleicht irgendwie koaliert.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/wagenknecht-bsw-kowalczuk-ostdeutschland-afd-putin-100.html

Wie der Name schon sagt, ist das BSW auf eine bestimmte Person fixiert. Das Führerprinzip wird hier faktisch umgesetzt: Sarah befiehl, wir folgen.

Bei den gestrigen Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zeichnete sich ab, was viele im Vorfeld vermuteten: In beiden Bundesländern konnte die AfD massiv an Stimmen hinzugewinnen. Aus einigen ehemaligen Protestwählern sind inzwischen Überzeugungswähler geworden. Die Parteien der Ampel hingegen wurden bei der Wahl abgestraft..

Bedeutende Landtagswahlen im Osten

Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen war die Wahlbeteiligung am gestrigen Sonntag mit knapp 75% erstaunlich hoch. Dabei haben sich mehr als 40% der Wahlberechtigten dazu entschieden, keine der etablierten demokratischen Parteien wählen zu wollen. Stattdessen vermochten es sowohl die in beiden Ländern als gesichert rechtsextremistische AfD als das neu gegründete Bündnis um Sahra Wagenknecht die Wähler an der Urne von sich zu überzeugen.

Gepunktet haben die beiden Parteien primär mit ihrem strikten und konsequenten politischen Vorhaben in puncto Asyl und Migration, das für einen Großteil der Wähler das zentrale Wahlthema der Landtagswahlen darstellte. Daneben bestimmten die Themen Ukrainekrieg und damit einhergehende deutsche Waffenlieferungen als auch gestiegene Kriminalität, der Einfluss des Islam, aber auch die Sorge davor, den Lebensstandard nicht mehr halten zu können, das Wahlverhalten zahlreicher Menschen.

Dass einige der genannten Themen bundes- oder europapolitischer Natur waren und nicht in Erfurt oder Dresden entschieden werden, erschien für einige Wähler eher sekundär.

Die derzeit sehr schlechten Umfragewerte der Ampel spiegelten sich vor allem in den gestrigen Wahlergebnissen wider:

Die aktuellen Zahlen für Thüringen

AfD --> 32,8% (+ 9,4%)

CDU --> 23,6% (+ 1,9%)

BSW --> 15,8% (+ 15,8%)

Linke --> 13,1% (- 18,0%)

SPD --> 6,1% (- 2,2%)

Grüne --> 3,2% (- 2,0%)

FW --> 1,3% (+ 1,3%)

FDP --> 1,1% (- 3,9%)

Angesichts des aktuellen Wahlergebnisses wären in Thüringen beispielsweise die Koalitionen aus CDU, BSW und der Linken oder AfD und dem BWS möglich. Seitens des BSW allerdings hat man eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen.

Die aktuellen Zahlen für Sachsen

CDU --> 31,9% (- 0,2%)

AfD --> 30,6% (+ 3,1%)

BSW --> 11,8% (+ 11,8%)

SPD --> 7,3% (- 0,4%)

Grüne --> 5,1% (- 3,5%)

Linke --> 4,5% (- 5,9%)

FW --> 2,3% (- 1,1%)

Freie Sachsen --> 2,2% (+ 2,2%)

FDP --> 0,9% (- 3,6%)

In Sachsen wären nach aktuellen Zählungen z.B. eine Koalition aus CDU, BSW und SPD oder aus CDU, BSW und den Grünen möglich. Hier wird damit gerechnet, dass der amtierende Ministerpräsident Michael Kretschmer auch weiterhin das Amt des Ministerpräsidenten bekleiden wird.

Die AfD als neue Volkspartei (des Ostens)?

Eine spannende Erkenntnis der Wahl wäre die Tatsache, dass es die AfD - insbesondere in Ostdeutschland - in den letzten Jahren kontinuierlich geschafft hat, sich von einer reinen Protestpartei hin zu einer Überzeugungspartei zu entwickeln, der politische Problemlösungskompetenz zugeschrieben wird.

Während viele rechtsgerichtete Parteien in Europa (so z.B. Frankreich oder Italien) nach anfänglich radikalen Positionen mittlerweile gemäßigtere Töne anschlagen, gewinnt die AfD umso mehr an Wählerstimmen, je radikaler diese auftritt. Einer aktuellen Umfrag zufolge stören sich immer weniger AfD-Anhänger an den teils extremen Aussagen oder Gerichtsverfahren des Spitzenpolitikers Höcke.

Wie bereits bei der Europawahl waren es weiterhin minichten nur Menschen mittleren oder höheren Alters, die der AfD im Osten ihre Stimme gegeben haben: Besonders hinzugewonnen hat die AfD in Thüringen und Sachsen in der Gruppe der sehr jungen Wähler unter 24.

Für die Parteien der Ampel - allen voran die FDP - jedoch entwickelte sich der gestrige Wahlabend zum Desaster.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr den Wahlausgang der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen?
• Welche Koalitionen fändet Ihr für die jeweiligen Bundesländer am besten und wieso?
• Traut Ihr dem erstarkten BSW zu, sich als dauerhafte politische Kraft in Deutschland zu etablieren?
• Wie bewertet Ihr den Umstand, dass bei der Wahl mit bundes- und europapolitischen Themen geworben wurde?
• Denkt Ihr, dass die AfD über die politische Problemlösungskompetenz verfügt, die sich viele Wähler von dieser wünschen?
• Wie erklärt Ihr Euch den Erfolg der AfD insbesondere unter Jüngeren?
• Welche Schlüsse sollten die etablierten Parteien - auch mit Blick auf die kommende Bundestagswahl - aus CDU, SPD, FPD oder den Grünen aus dem gestrigen Wahltag ziehen?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/analyse-ltw-afd-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/analyse-wahlen-sachsen-thueringen-100.html

https://www.sueddeutsche.de/

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/sachsen-wahl-2024-landtagswahl-wahlergebnisse-live

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/thueringen-wahl-2024-landtagswahl-wahlergebnisse-live

Zumindest meint das Ricarda Lang. Stimmt Ihr zu?

Für Sahra Wagenknecht und ihr ,,BSW" läuft es zur Zeit gut.

Acht Monate nach der Partei-Gründung ist aber nicht leicht zu erkennen, was Wähler von dieser Partei eigentlich genau erwarten können.

Wagenknecht bemüht sich bisher , das BSW als seriös zu positionieren.

Es gibt aber Indizien - und die sind besorgniserregend.

Nach der Europawahl begann bei BSW ein Veränderungsprozess .

Es plakatierte in Bezug auf den Ukraine-Krieg : ,,Krieg oder Frieden? Sie haben jetzt die Wahl" und suggerierte damit, die Wähler hätten tatsächlich die Wahl, eine diplomatische Lösung sei möglich, wenn man es nur wolle.

Das so darzustellen , ist aber wenig seriös.

Dazu passt auch Wagenknechts Ansage, Koalitionen auf Landesebene nur mit Parteien eingehen zu wollen, die im Bund die Ukraine-Hilfen kritisch sehen.

Und nun lässt sie auch noch wissen, man müsse den Umgang mit der AfD ,,normalisieren".

z.T. aus ,,SZ" vom 21.08.24 : ,,Meinung " ,,Es schwurbelt"

• Wohin geht der Kurs von Wagenknechts BSW?

Sahra Wagenknecht in in einem Interview am 13.08. mit dem Deutschlandfunk: Die Ukraine sei ein militärischer Vorposten der USA, es seien dort US-und NATO-Soldaten stationiert gewesen.Zudem hätten in der Ukraine zwölf Militärbasen der CIA bestanden.Sie gab zu verstehen, dass dies alles zum jetzigen Krieg geführt habe.

Der Deutschlandfunk reichte auf seiner Webseite einen Faktencheck nach, darin heißt es : ,,Diese Aussagen stimmen allesamt nicht." Die Ukraine in der Zeit vor dem Angriffskrieg Russlands als militärischen Vorposten der USA zu bezeichnen, sei absurd, CIA-Basen und Stationierungen von NATO-Soldaten habe es in der Ukraine nie gegeben.

Doch da waren die Lügen schon in der Welt.

Es war nicht das erste Mal, dass Wagenknecht die Realität des Ukrainekriegs auf den Kopf stellt.

Die Talkshow von Maybrit Illner am 11.07.nutzte Wagenknecht, um die Fakten zu bezweifeln und im deutschen Fernsehen die Version der Geschichte zu verbreiten, die Russland propagiert: dass die Ukraine selbst schuld sei an ihren Toten.

Die russischen Staatsmedien schätzen Wagenknechts Loyalität gegenüber dem Kreml und zitieren sie gern.Auch Putin Chef-Propagandist Solowjow teilt auf seinem Telegram-Kanal häufig Zitate und Videos der BSW-Vorsitzenden. Die wichtigste russische Nachrichtenagentur Tass berichtet ständig über Wagenknecht. Die Zeitung,,Kommersant" nannte sie den ,,neuen Star der deutschen Politik".

Auch andere Politiker vom BSW werden gerne von russischen Medien zitiert.

Ukrainische Medien hingegen bezeichnen die Politikerin wegen ihrer Wahrheitsverdrehungen als ,,Putins Freundin".

aus ,,FAZ" vom 20.08.24 , Artikel : ,,Stimme der Vernunft des deutschen Volkes" /,,Russlands Propaganda liebt Sahra Wagenknecht.

• Frage : Sahra Wagenknecht : eine Freundin des Kreml?

Die SPD - Führung hat trotz der Friedensbewegung in der SPD ein klares Bekenntnis zur Stationierung amerikanischer Raketen in Deutschland bekundet.

Die wachsende Zahl der Wähler, die sich mehr von den Amerikanern fürchten , als vor den Russen und der Diktatur , sammelt Wagenknechts BSW ein, indem sie Kreml-Propaganda nachbetet.

71 Jahre nach dem Aufstand in der DDR und 63 Jahre nach Beginn des Mauerbaus fragt man sich, wie es sein kann, dass so viele Deutsche vergessen zu haben scheinen , was die Herrschaft der Stasi, der SED und Moskaus bedeutete.

Selbst in der SPD haben doch mittlerweile viele begriffen, mit wem man es in Russland zu tun hat und welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind.

z.T. aus ,,FAZ" Artikel ,,Selbst in der SPD"

• Hat der Osten die Herrschaft Russlands vergessen?

Und würden Produkt- und Strompreise in Deutschland wieder sinken, wenn das BSW seine Ideen durchsetzen kann?

Israel wird wohl seine Gebiete ausweiten, dazu gehört auch die "Evakuierung" der besetzten Gebiete und in Zukunft weitere Gebiete: "versprochenes Land". Die Flüchtenden wird Europa aufnehmen, das sehen auch die Israelis so. Wie kommt es dann, dass die AfD weiterhin systemtreu bleibt und darauf verzichtet Israel zu kritisieren? Stattdessen werden nur die arabischen Flüchtlinge kritisiert, für die lediglich die Kriege Israels und USA im Nahen Osten verantwortlich sind. Statt die Hauptursache anzugehen werden hier die Folgen kritisiert, und je mehr arabische Flüchtlinge einwandern, desto mehr wird die Hetze das Risiko eines Bürgerkriegs erhöhen, ein Teufelskreis.