Wenn Scholz die Vertrauensfrage stellt und diese verliert , sind dann Neuwahlen zwingend nötig , da es diese im September 25 ja sowieso geben wird? 🤔?
4 Antworten
Der Bundespräsident muss das Rücktrittsgesuch annehmen und Neuwahlen anordnen. Er kann aber auch Nein sagen. Dann müssen sich die Parteien etwas einfallen lassen.
Müssen tut hier keiner was. Wir haben ein Wahlergebnis. Das ist gültig bis zur nächsten Wahl.
Warum muss ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden? Mit welcher Begründung?
Der Bundespräsident kann deswegen sicherlich nicht des Amtes enthoben werden.
Jetzt bezieht sich auf Deine eloquenten Kommentar von vor 10 Minuten. Plötzlich war er da.
Achso. Dein Nachtrag ist erst jetzt zu sehen.
Um darauf einzugehen: Lass den Blödsinn, Hetze hilft jetzt nicht weiter. Akzeptiere andere politische Sichtweisen, das tun Demokraten.
Ich zitiere:
so ein Quatsch
Du hast auch nicht auf meine Frage geantwortet. Ich werde sie umformulieren: Aus welchem Loch kroch dieser Quark?
Wer fordert, den Bundespräsidenten des Amtes zu entheben, weil er sich an Gesetze hält, hat offenbar ein Problem mit unserem Staat und seinen Regeln. Woher dieser unreflektierte Mist kommt, ist klar. Aber wenn Du das mit obigem Zitat relativieren willst, musst Du einfach noch mehr lesen. Ein Heft zur Staatsbürgerkunde wäre doch was.
Schlecht gegessen oder was?! Lass deinen Frust woanders raus.
1.hab ich überhaupt nichts zu einer Amtsenthebung des Bundespräsidenten gesagt, also quak mich nicht an.
2.geht es dich einen feuchten Dreck an, aus "welchem Loch" was kriecht, wenn du nichtmal damit umgehen kannst, dass jemand mit 3 Worten deinen dümmlichen populistisch-billigen Kommentar negiert, der nicht mal was mit der Frage oben zu tun hat. Woher dieser Mist kommt, ist klar. Nur jetzt zu diesem Thema wohl mehr als billig.
3.deine dümmliche Phrase: "..hat offenbar ein Problem mit unserem Staat und seinen Regeln." kannst du dir wohin klemmen.
Paranoia ist behandelbar..
Welche Sichtweisen denn? Konkret hast Du nichts beigetragen, außer persönliche Angriffe gegen mich. Soll ich jetzt Angst haben oder unsicher werden? Willst Du mir unterschwellig drohen?
Ich habe bitte WAS ? Sag mal, gehts dir nicht gut oder was?!
Das ist mir echt zu blöde, pass auf, was du hier unterstellst und sagst, ansonsten hat das Konsequenzen!
Jaja, nur weiter so. Du hast so eine angenehme Art. Kannst Du mir noch verraten, warum Du unter meiner Antwort "Blödsinn" und "Quatsch" schreibst? Weil Du so eine ausgefeilte Meinung zum Besten gibst, die ich "akzeptieren" soll, so dumm und rechtsnational sie auch sein mag? Wenn Dich das angreift, hast Du offenbar ein größeres Problem als ich. Dein Reflex zur Verteidigung einer Partei voller Faschisten und Biodeutschen ist offensichtlich.
Liest Du auch den thread, den Du diskreditierst? Oder verstehst Du ihn nur nicht?
terminierertotvor 52 Minuten
Dann müssen sich die Parteien etwas einfallen lassen.
Wenn der Bundespräsident Scholz nicht entlassen will, dann muss wohl der Bundesrat + Bundestag ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bundespräsidenten einleiten
🤦♀️🤦♀️🤦♀️ Nicht dein Ernst! Ich hab die ganze Zeit auf andere Sachen, andere User geantwortet und EIN Mal "So ein Quatsch" zu DIR geschrieben und du flippst sofort aus und beschuldigst mich hier sonst was? Krieg dich mal wieder ein, sortier dich mal und lass dein peinliches Afd-Bashing sein, denn das ist hier bei dem ernsten Thema völlig fehl am Platze und die Afd hat damit nichts zu tun.
Hast ja nicht mal den A in der Hose, auf meine Frage zu antworten, wer ein Amtsenthebungsverfahren des Bundespräsidenten fordert. Nämlich nicht ich. Aber hey - ein Irrtum kann passieren, kein Problem. Aber deine Art, darauf zu reagieren ist unter aller S... !
Man gibts hier kranke Typen!
terminierertotvor 52 Minuten
Dann müssen sich die Parteien etwas einfallen lassen.
Wenn der Bundespräsident Scholz nicht entlassen will, dann muss wohl der Bundesrat + Bundestag ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bundespräsidenten einleiten
Ja eben. Und was hab ich damit zu tun.🤦♀️🤦♀️
Dann hat sich Deine Meinung also nur auf die AfD bezogen? Das könntest Du natürlich erklären, aber Du hast vielleicht keine Lust. Lieber gefällst Du Dir darin, mir Blödsinn oder Hetze zu unterstellen.
Die AfD ist die einzige sog. Partei, die Interesse daran hat, das bestehende System gegen die Wand zu fahren. Höcke steht doch schon bereit. Faschisten im Landtag reichen mir völlig. Also lass Dein "wir sind alle Demokraten" Gerede. Die AfD sind keine Demokraten. Und das ständige Relativieren von ach so aufgeklärten Menschen führt genau in die Diktatur, die jetzt angeblich herrschen soll.
Da sag ich no. Ganz simpel. Nein.
Dann hat sich Deine Meinung also nur auf die AfD bezogen? Das könntest Du natürlich erklären, aber Du hast vielleicht keine Lust. Lieber gefällst Du Dir darin, mir Blödsinn oder Hetze zu unterstellen.
Ach, jetzt hast dus also kapiert. Und ja, es war auch Hetze deinerseits und das noch völlig fehl am Platze.
Was DU tun könntest ist, dich zu entschuldigen, statt gleich mal den nächsten Vorwurf unberechtigt los zu lassen und damit die Verantwortung für DEIN falsches Handeln anderen zuzuschieben. Deine aggressive asoziale Art fahre mal woanders auf, ich hab dir nichts getan.
Lerne daraus. Da sind ja Kindergartenkinder schon weiter.
Ich verzichte auf deine Entschuldigung.
Nein. Wenn sich eine Koalition findet und der neue Bundeskanzlerkandidat eine Mehrheit bekommt, dann nicht.
Es bedarf also nur einer neuen Koalition , muss die denn über 50% zwingend erreichen ? Oder kann er als Minderheitsregierung mit den Grünen bis September weiter machen? 🤔
Ja das kann Scholz und das hat er auch vor laut seiner eigenen Aussage von gestern abend. Würde ich befürworten.
Wenn er die Vertrauensfrage verliert, dann "isch over". Für den Fall wurde auch schon ein Termin für Neuwahlen genannt - 30. März 2025.
Interessant wird es, wenn er die Vertrauensfrage nur mit den Stimmen der AfD gewinnt. Hat denn schon jemand gefragt was ist, wenn die AfD den Bundesolaf mal so richtig ärgern will?
Der Druck von allen Oppositionsparteien (gehört jetzt auch die FDP dazu) wird auf Olaf in den nächsten Tagen auch riesig.
Es ist nicht zu verstehen, dass der erst am 15.01.25 die Vertrauensfrage stellen will. Warum macht der das nicht sofort?
Mal abwarten, ob Teflon-Scholz auch diesen Druck aushalten kann. Ich halte jedenfalls eine baldige Vertrauensfrage und damit verbundene noch frühere Neuwahlen für durchaus möglich.
Nein, ich glaube das hat noch niemand gefragt. Ich denke, es werden jetzt alle infrage kommenden event. Parteien/Koalitionspartner ihre Erpressungsversuche..ehm..hust*.. "Angebote" machen, wenn Olaf kommt und fragt.
In Artikel 68 Absatz 1 Grundgesetz steht, dass der Bundespräsident im Bundestag nach einer verlorenen Vertrauensfrage auflösen kann, kann nicht muss. Rechtlich zwingend müsste es keine Neuwahlen im März geben.
Die FAZ dazu: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/neuwahlen-warum-das-laut-grundgesetz-nicht-so-einfach-ist-110087191.html
Wenn der Bundespräsident Scholz nicht entlassen will, dann muss wohl der Bundesrat + Bundestag ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bundespräsidenten einleiten.