Was passiert wenn die SPD die Koalition platzen lässt?
Immer mehr SPD-Abgeordnete drohen damit nicht für Merz als Kanzler zu stimmen - zum andern haben ja bereits einige nicht für Klingbeil als Parteichef gestimmt.
- Was passiert, wenn sich Rot/Grün nicht einigen können?`
- Müssen wir dann neu wählen?
- Die Angst ist groß dass eine unfähige Regierung dazu führt, dass die AFD noch weiter explodiert - im Grunde hat die SPD es vollkommen in der Hand was mit Deutschland passiert.
- Ein großer Teil der SPD will ja weiterhin linke Politik - obwohl ein großer Teil der Deutschen das ja nach wie vor nicht will, vor allem auch nicht die Unions-Wähler - welche dann evtl. weiter zur AFD vertrieben werden
Was wird passieren?
5 Antworten
Hallo
Was passiert wenn die SPD die Koalition platzen lässt?
Immer mehr SPD-Abgeordnete drohen damit nicht für Merz als Kanzler zu stimmen - zum andern haben ja bereits einige nicht für Klingbeil als Parteichef gestimmt.
Wenn die SPD nicht aufwacht und es überreizt, dann wäre da noch immer eine Option einer CDU Minderheitsregierung. Dafür hat die CDU leider eine eher nicht hilfreiche Ausgangsposition, mit unter 30% der Stimmen, aber es ist noch immer eine Option.
Die CDU steht für eine neue Migrationspolitik, ebenso was die Wirtschaft betrifft und Verteidigungs-, Außen- und Sicherheitspolitik.
Sollte die CDU das Wagnis einer Minderheitsregierung eingehen, was nicht ohne Risiken wäre, dann wird man für jedes neue Thema Mehrheiten im Bundestag finden müssen. Das bedeutet auch, dass beispielsweise für die Migrationspolitik alternative Mehrheiten gefunden werden müssen. Für die CDU würden sich bei vielen Themengebieten, im Bundestag, Mehrheiten finden lassen, aber auch das würde wieder einen Aufschrei geben. Eine Koalition mit der AfD ist ausgeschlossen.
Wenn statt Parteipolitik, endlich einer Sachpolitik Vorrang gegeben würde, dann funktionieren auch Minderheitsregierungen, siehe Skandinavien. Einem Klingbeil würde die Kinnlade runterfallen, denn er sieht sich schon als Vizekanzler.
Was sehr positiv ist, dass Friedrich Merz keine unnötige Zeit verstreichen lässt und seinen Worten nun versucht Taten folgen zu lassen. Erste Gespräche wurden längst geführt. Nun wird man sehen wo es hinführt.
Fakt ist, Deutschland benötigt eine handlungsfähige Regierung und eine Abkehr der bisherigen Politik. Wo die hinführte ist allgemein bekannt. Es stehen enorme Aufgaben an...
Alles Gute Dir... und bleib gesund
Gruß, RayAnderson 😉
eine Minderheitsregierung wäre rein theoretisch möglich, wie diese dann regieren will, ich habe keine Ahnung - sie müsste sich die Zustimmung zu allen Gesetzesvorlagen jedes Mal suchen - da käme ggfs. wieder die AFD mit ins Spiel - die Schuldenbremse würde wohl kaum verändert, was die Bildung von "Sondervermögen" unmöglich macht - die Minderheitsregierung müsste wohl mit den Einnahmen auskommen, die über Steuern und Abgaben eingehen, das Bürgergeld müsste man stark einschränken und die Migration mit allen sozialen Leistungen strikt begrenzen
ein gewaltiger Sparkurs wäre nötig, um die Versprechen gegenüber der NATO und EU einhalten zu können - das Geld ist aber dringend nötig - die Sicherheit hat Vorrang vor allen anderen Themen - das darf auf keinen Fall vernachlässigt werden
ich würde das einen Super-GAU sowohl für CDU/CSU als auch für die SPD nennen
vermutlich dann also Neuwahlen, wahrscheinlich mit einem bedeutenden, nochmaligen Stimmenzuwachs für die AFD
keine guten Aussichten für DE
Welche Sichrheit hat Vorrang? Ich sehe keinen Feind. Jedesmal wird ein Feindbild an die Wand gemalt dass es nicht gibt, nur weil es Medien sagen. Die lagen schon in der Vergangenheit komplett falsch.
Wird sie nicht. Die nächste Alternative wäre nämlich die AfD und dass will die SPD ebenso nicht.
(und Grün ist nicht relevant hier)
Zu Neuwahlen wird es nicht kommen.
Die SPD weiß ebenso, dass ein "keine Bewegung die nächsten 4 Jahre" bedeutet, dass bei der nächsten Wahl die AfD die Mehrheit hat. Die können sich durchaus am Riemen reißen wenn sie wollen. Die SPD wird die nächsten Jahre keine Fokus auf linke Politik haben können, sondern sich mittig bewegen MÜSSEN. (und wenn es nur Lippenbekenntnisse sind...)
Die SPD pokert.
Die CDU wird Zugeständnisse machen müssen.
Sollte es nichts mit der Koalition werden, wird die AfD Merz zum Kanzler wählen, dann ist das Dilemma perfekt.
M18
Ähm, ich weiss nicht wie man so drauf sein kann bei der SPD.😳
Es wurden noch keine Koalitionen gebildet und war es nicht vor kurzem so, das man bei CDU mit Stimmen der AfD versuchen wollte das Gesetz zur Verschärfung der Migrationspolitik auf den Weg zu bringen. Und Merz zu anderen Parteien im Bundestag schrie: "Wir haben es durchaus mit ihnen allen versucht, aber sie wollen schlicht und einfach nicht."
Also ich sag ja, nur. Nicht das später dann das Geheule groß ist. Dann ist man aber selbst Schuld.😳
Ich lass noch das hier da. Macht nachdenklich:
Ok, wenn sie die Koalition nicht platzen lassen ist das das eine - doch wenn sie wieder die linken PS auf die Straße bringen wollen, bedeutet das sehr wahrscheinlich wieder Stillstand.