Wenn die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union scheitern, könnte Merz zurücktreten um eine Koalition mit der AfD zu ermöglichen?
Schliesslich hat Merz und die Union auch einen Politikswechsel weg von linker Ideologie versprochen und die ist mit der SPD in einer Koalition sicherlich nicht zu kriegen, das Versprechen keine Kooperation mit der AfD, die Merz ständig im Wahlkampf wiederholte wäre gebrochen aber theoretisch könnte Merz zurücktreten um diese Koalition zu ermöglichen und gleichzeitig das Versprechen des Politikwechsel zu retten, würde das gehen?, wäre die Union dazu bereit?
4 Antworten
Wenn Verhandlungen scheitern ist er ja noch nicht Kanzler, kann demzufolge auch nicht zurücktreten. Er kann direkt auf andere Parteien zugehen und Verhandlungen anbieten. Sollte keine Regierung zustande kommen gibt er das Mandat an den Bundespräsidenten zurück. Dieser entscheidet dann ob er jemand anderen mit der Regierungsbildung beauftragt oder ob neu gewählt wird.
Merz hat so vehement deutlich gemacht, dass eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen ist, dass er schon allein aus diesem Grund niemals zurücktreten würde. Wenn sich absolut keine Koalition mit anderen Parteien bilden ließe (was nicht der Fall sein wird!), würde da eher eine Neuwahl angesetzt werden.
Beispielsweise wollen 80 % der Deutschen nicht die D-Mark zurück. Das wird er nicht ignorieren.
Vielleicht werden einige Entscheidungen fallen, die die AfD nicht soooo schlecht findet, aber die Entscheidungen werden ohne die AfD fallen.
Merz wird darum kämpfen müssen, einige Angst- und Sorgewähler der AfD abzuringen. Er muss Probleme lösen, die für den AfD-Hype gesorgt haben, aber auf seine Weise, nicht so, wie die AfD es sich vorstellt.
Aber das ist nicht keine Lösung, würde Merz ständig Neuwahlen ansetzen bis die Ergebnisse ihm passt?, besser wäre vielleicht nur ein Versprechen brechen gerechtfertigt mit dem Eigensinn der SPD
Wie gesagt muss es erstmal soweit kommen, dass sich keine Koalitionbildung findet. Das halte ich für äußerst unwahrscheinlich. Dann kann man immer noch schauen, wie es weiter geht.
Sollten die Verhandlungen scheitern, wäre ein Rücktritt denkbar. Aber die möglichen Nachfolger Günther oder Wüst würden erst recht nicht mit der AgD koalieren.
Mit den als Spitzenkandidaten hätte die Union sicher auch die 30 % gerissen.
So viele Unionspolitiker haben im Wahlkampf bestätigt, dass es keine Koalition mit der sogenannten Alternative für Deutschland geben wird.
Die gesamte Union würde sich unglaubwürdig machen und politischen Selbsgmord begehen.
Er gibt es Neuwahlen.
Er kann das Kanzleramt nicht weiter verfolgen und seine Partei es entscheiden lassen wer Kanzler sein könnte