Sollte Österreich in die Nato eintreten?
Was meint ihr dazu, meine Genossen?
10 Antworten
Meines Erachtens muss man aufgrund der aktuellen geopolitischen Lage zumindest ernsthaft darüber diskutieren. Österreich ist zwar von NATO-Staaten umgeben, jedoch ist die Zukunft bekanntlich nicht gerade in Stein gemeißelt und besonders Ungarn sehe ich durchaus als wichtigen Unsicherheitsfaktor, wenn man versucht, sich mögliche zukünftige Szenarien durch den Kopf gehen zu lassen.
Aber man muss auch klar dazu sagen, dass bis zu so einer Diskussion wahrscheinlich noch sehr viel geschehen müsste - nicht umsonst wurde das heilige Ross der Neutralität bislang nicht auf politischer Ebene in Frage gestellt (lange gab es auch kaum realen Anlass dazu!).
Die Neutralität lässt sich wirklich schon als Teil der österreichischen Identität bezeichnen, die Stimmen für eine Abänderung bzw. Abschaffung dieser sind also dementsprechend wenige und leise. Zudem würde ein NATO-Beitritt eine Verfassungsänderung erfordern. Wie es zu dieser kommen kann ist für Verfassungsjuristen ein Streitpunkt, da die rechtliche Situation recht komplex ist.
Österreich ist eine Demokratie. Das sollen die Österreicher entscheiden. Wenn die Mehrheit der Österreicher die Neutralität aufgeben und den Eintritt in die NATO möchte, dann sollte das auch so sein.
Österreich hat bereits Beziehungen zur NATO:
Österreich hat, wie auch andere neutrale und bündnisfreie Staaten (u. a. Irland, Schweiz), seine Beziehungen zur NATO ausgebaut. So nimmt Österreich seit 1995 an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und seit 1997 am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) teil.
https://www.bmeia.gv.at/oev-nato-bruessel/oesterreich-und-die-nato
Die Mehrheit der Österreicher lehnt aber einen NATO-Eintritt ab:
Eine klare Mehrheit der Österreicher befürwortet eine stärkere Zusammenarbeit in der EU-Sicherheitspolitik, lehnt aber einen NATO-Beitritt ab.
Österreich ist umgeben von NATO-Staaten und ausserdem Mitglied der PfP. Mehr braucht es nicht.
Die Nato ist ein Verdeidigungsbündnis und deshalb mit Neutralität vereinbar
Achtung: Zumindest mit der aktuell bestehenden österreichischen Neutralität ist ein NATO-Beitritt nicht kompatibel, da die NATO zugleich auch ein militärisches Bündnis ist.
Aber: "Immerwährende Neutralität" bedeutet dennoch natürlich nicht, dass diese unabänderlich ist - der erforderliche Prozess einer Abänderung/Abschaffung ist aber nicht ganz eindeutig und ein Streitpunkt unter Verfassungsjuristen. Technisch wäre es mit den entsprechenden Formalitäten und Mehrheiten aber natürlich möglich für Österreich, der NATO beizutreten.
Das kommt darauf an, wie sich die geopolitische Zukunft entwickelt.
Sofern es aber zu einem großen Krieg zwischen Osten und Westen kommen sollte, ist die Sache recht eindeutig.
Machen wir uns nichts vor. Im Falle eines Weltkriegs steht Österreich definitiv ohne Ausnahme auf der Seite des Westens bzw. Amerika.
Zu so einem Zeitpunkt würde die Neutralität Österreichs keine Rolle mehr spielen. Sie würde verfassungsrechtlich aufgehoben werden und Österreich würde der NATO beitreten, da Österreich sonst schutzlos ausgeliefert wäre.
Bin zwar aus der Deutschland aber das Ist m.e. Nicht nötig. Österreich ist von NATO Mitgliedern umgeben (bis auf die Schweiz). Eine Bedrohung von außen gibt es daher im Grunde nicht. Das wäre nur weiteres Futter für putins Propaganda
Falls die nach 156 Jahren doch noch mal Armee aufstellen sollten könnte Österreich da ja noch mal drüber nachdenken
Eindeutig ja. Und die Schweiz sollte das auch. Die Nato ist ein Verdeidigungsbündnis und deshalb mit Neutralität vereinbar. Verteidigung funktioniert heute nicht mehr, wenn jedes Land alle Waffen selbst produziert. Kürzlich las ich einen Vergleich zwischen der Waffenindustrien Europas und der USA. Ich weiss die Zahlen nicht mehr. Aber es hiess etwa: "Die USA haben 3 verschiedene Panzertypen. Europa 20." (Ich weiss nicht mehr, ob es um Panzer ging.)
Der Punkt ist: Auch die Ersatzteile passen dann nicht zusammen. Das macht die Produktion extrem viel teurer und die Logistik extrem viel schlechter. Wir haben ein viel zu teures System, das ausserdem auch noch schlecht ist. Das ist es, was wir mit dem Begriff 'Neutralität' meinen. Sonst nichts. Denn als Nato-Staat musst du dich ja nicht in Konflikte einmischen, in denen die Rechtslage nicht klar ist. Du musst dich nur an einer sinnvollen Verteidigung des internationalen Rechts beteiligen.