Quellen berichten über angebliche Gewalt in israelischen Gefängnissen, ist das wahr?
Willkürliche Festnahmen, Folter, rechtswidrige Gewaltanwendung: Die israelische Polizei hat in den vergangenen Wochen eine Vielzahl von Verstößen gegen palästinensische Demonstrierende begangen. Amnesty-Recherchen zeigen außerdem, dass Sicherheitskräfte nichts unternommen haben, um Angriffe von jüdischen Extremisten auf Palästinenser_innen zu verhindern.
FÄLLE VON FOLTER PALÄSTINENSISCHER GEFANGENER UND ZUNAHME WILLKÜRLICHER FESTNAHMEN
Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation HaMoked stieg die Gesamtzahl der Palästinenser*innen, die zwischen dem 1. Oktober und dem 1. November ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft gehalten wurden, von 1.319 auf 2.070.
Nach internationalem Recht stellen Folter und andere Misshandlungen von geschützten Personen in einem besetzten Gebiet ein Kriegsverbrechen dar.
Geheimdienst folterte Häftlinge
Extreme Hitze oder Kälte, Schlafentzug, kaum Nahrung: Menschenrechtsgruppen werfen dem israelischen Geheimdienst übelste Methoden vor.
Dutzende in Haft sitzende Palästinenser sollen israelischen Menschenrechtsgruppen zufolge misshandelt und gefoltert worden sein. Die Behandlung der Inhaftierten in dem vom israelischen Inlandsgeheimdienst Schin Bet betriebenen Schikma-Gefängnis sei unmenschlich und entwürdigend, sie laufe manchmal sogar auf Folter hinaus, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Gruppen B‘Tselem und HaMoked. In ihm werden Darstellungen von 116 palästinensischen Gefangenen präsentiert.
https://taz.de/Israelische-Studie/!5281549/
Folter und Missbrauch im Verhör
Bei der Befragung palästinensischer Bewohner der besetzten Gebiete wandte der Israelische Sicherheitsdienst (ISA, auch bekannt unter den hebräischen Akronymen Shin Bet oder Shabak) bis Ende der 1990er Jahre routinemäßig Methoden an, die Misshandlungen und sogar Folter gleichkamen. Dabei stützte sich die ISA auf die Empfehlungen einer staatlichen Kommission aus dem Jahr 1987 unter der Leitung des pensionierten Richters des Obersten Gerichtshofs, Moshe Landau. Die Kommission hatte entschieden, dass es den ISA-Vernehmern zur „Verhinderung von Terrorismus“ gestattet sei, „psychischen Druck“ und ein „mäßiges Maß an physischem Druck“ auszuüben. Diese Erlaubnis beruhte nach Ansicht der Kommission auf der „Notwendigkeit der Verteidigung“, die im israelischen Strafrecht verankert ist. In der Praxis gingen die damals von der ISA verwendeten Verhörmethoden weit über eine vernünftige Auslegung des Begriffs „mäßiger körperlicher Druck“ hinaus.
http://www.btselem.org/torture
Folter und Misshandlung sind nach wie vor charakteristische Merkmale der israelischen Verhöre von Palästinensern.
Häftlinge können nun viele Tage hintereinander in „langwierigen Verhören“ festgehalten werden, schmerzhaft gefesselt und an vielen aufeinanderfolgenden Tagen bis zu 20 Stunden pro Tag ohne Schlaf bleiben
Palästinensische Frauen, die verhaftet werden, werden vielen Verhörmethoden unterzogen wie Männer. Sie können auch besonderen Methoden ausgesetzt werden, die ihr Geschlecht nutzen, wie sexuelle Belästigung und Missbrauch sowie Techniken und Drohungen, die Vorstellungen von "weiblicher Ehre" und die Gefühle von Frauen gegenüber ihren Familienmitgliedern, insbesondere ihren Kindern, manipulieren.
Hajjar, Lisa (2005). Hofkonflikt: Das israelische Militärgerichtssystem im Westjordanland und im Gazastreifen, S. 195
Folter nach israelischer Art – wie von den Vernehmungsbeamten selbst beschrieben
Ohrfeigen waren die erste Methode, die N. aufführte. Er sagte, die angewandte Kraft sei moderat, das Ziel bestehe jedoch darin, empfindliche Organe wie Nase, Ohren, Stirn und Lippen zu verletzen.
Die Folter von palästinensischen Häftlingen durch Shin Bet-Ermittler nimmt stark zu
Shin Bet-Beamte werden verdächtigt, eine ungerechtfertigte Durchsuchung der Geschlechtsteile einer Palästinenserin angeordnet zu haben
1.000 Beschwerdeakten über das Verhalten von Shin Bet abgeschlossen, ohne strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten.
Kann das wirklich wahr sein? Was könnte Deutschland dagegen tun?
(Die Quellen hat ein User auf GF unter einer Antwort verlinkt)
Bitte bleibt sachlich. Wer Israel oder Palästina angreift, kann von mir gemeldet werden.
Mir ist es wichtig, über Lösungen zu diskutieren. Danke.
3 Antworten
Ist das wahr?
Vermutlich ist genug davon wahr, dass man als Deutsche Bundesregierung die bedingungslose Unterstützung der israelischen Regierung in Frage stellt und Israel dazu auffordert den Internationalen Gerichtshof anzuerkennen, damit Anklagen auch zu Ergebnissen führen.
Es wäre auch an der Zeit diese Staatsraison einmal genauer zu definieren und dazu überzugehen genauer hinzusehen, was dort alles im Namen der Selbstverteidigung passiert.
Wer solche Lieder im Fernsehen zeigt, gibt damit schon einen Einblick , um was es wirklich geht im Krieg:
https://www.msn.com/en-xl/news/other/fact-check-did-israeli-children-really-sing-about-annihilating-everyone-in-gaza/ar-AA1kzNri Here the IDF is crossing the line
To annihilate the swastika bearers
In another year there will be nothing there
And we will return safely to our home within a year
We will annihilate them all
And then return to plowing our fields
Die Quellen, die du aufgreifst, empfehle ich, als (relativ) seriös einzustufen.
Es handelt sich um:
Haaretz: Eine linksgerichtete und auflagenstarke israelische Tageszeitung (die mehr kritisches über die Hintergründe des Konfliktes beschreibt, als die meisten anderen Medien in Israel)
B'Tselem: Eine israelische Menschenrechtsorganisation, die den Nahostkonflikt unteruscht
Amnesty International: eine der größten weltweit tätigen Menschenrechtsorganisationen
Generell sollte man in solchen Konflikten den Konfliktparteien nicht vertrauen. Sich auf solche eher unabhängige Quellen zu beziehen, ist daher besser. Dann sollte man prüfen, wie das Gesamtbild aussieht, wenn man das Geschehen aus ausreichend vielen Quellen heraus beurteilt; und welche Quellen sich dabei als zuverlässig erweisen. Ich würde dir auch die BBC empfehlen.
Letztlich sind aber auch Journalisten nur Menschen und können durchaus auch einmal einen Fehler machen. Eine Ausrede, deren Ergebnissen pauschal zu misstrauen und stattdessen einer Konfliktpartei zu glauben, ist das aber nicht. Wer so argumentiert, macht sich eigentlich dessen schuldig, dass angeprangerte Vergehen indirekt öffentlich zu billige. Er sagt mit der Bezeichnung als Fake News aus, eher nicht, dass er weiß, dass es nicht so war, sondern eher, dass es nicht für ihn schlimm ist; von daher wohl eher etwas, dass er erwünscht. Diese heuristische Logik ist generell auf Menschenrechtsverletzungen anwendbar.
Jede dieser Quellen könnte Fehler beinhalten, aber zum Schluss eine Mahnung: Der Völkermord von Ruanda wurde der internationalen Öffentlichkeit erst klar, nachdem er vollendet wurde. Vorher konnten die Täter so tun, als ob es sich lediglich um blutige Ausschreitungen handeln würde.
Kann das wirklich wahr sein? Was könnte Deutschland dagegen tun?
Nichts, höchstens darauf hinweisen und das öffentlich machen, damit die Menschen einen Eindruck von Israel bekommen.
Solche Dinge sind auch schon anderweitig vorgekommen z. B. im Gefängnis Abu Ghuraib, wo die Amerikaner Leute gefoltert und erniedrigt haben, z.B. mit Waterboarding usw.
https://de.wikipedia.org/wiki/Abu-Ghuraib-Folterskandal
Auch bei uns hat die Polizei schon Folter angedroht, um an Informationen zu kommen:
https://taz.de/Entschaedigung-wegen-Folterandrohung/!5082140/
Das Problem ist, das ist aktuell keine richtige Wahrheit gibt
Doch:
- Das die Hamas brutal Israel überfallen hat und grauenhaft mordet
- Das Putin einen grauenvollen imperialistischen Krieg gegen die Ukraine führt
- Das Iran die Opposition brutalst unterdrückt
- Das China übelst das Volk überwacht, kujoniert und Uiguren einsperrt und anderes schreckliche tut.
- Das bei uns die Nazis Unheil anrichtet
- Das Finnland in die NATO-eingetreten ist
- Das es viele Dinge gibt, die den Klimawandel bekämpfen
- Naja, usw. usw. die Liste dürfte wohl sehr lang werden.
Das alles ist wahr. Und das Positivem das dürfen wir auch nicht vergessen. Davon gibt es ebenso viel.
Natürlich, in Nah-Ost wird auch viel hinter den Kulissen verhandelt was wir nicht mitbekommen..
Wir können das nicht überprüfen. Das muss aber erst geschehen, um sagen zu können, das es wahr ist. Und wenn, das handelt es sich sicher um gefangene Hamas und nicht ausschließlich Palästinenser die nichts damit zu tun haben.
Aber warnend und vorbeugend gesagt:
Anhand der Brutalität der Hamas, sollte man sich schwer hüten, sowas gegen Israel zu instrumentralisieren bzw. Antisemitismus anzustacheln
Wenn es wahr ist, dann wird es Folgen haben. Wir werden sehen. Wir können das nicht verifizieren.