Ist die IGH-Klage gegen Israel wegen Völkermords gerechtfertigt?
Südafrika hat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Völkermords an den Palästinensern im Gazastreifen angeklagt.
Am 11. und 12.01. gibt es deswegen eine Anhörung im Eilverfahren [Quelle].
Israel erkennt die Gerichtsbarkeit des IGH eigentlich nicht an, aber Israel hat die UN-Völkermordkonvention ratifiziert, genau wie Südafrika, weswegen hier das höchste Gericht der Vereinten Nationen seine Zuständigkeit begründen kann.
Das Vertreter der israelischen Regierung vor dem IGH eine Stellung beziehen werden, ist an sich schon ein historischer Moment.
Südafrika sagt, dass Vorgehen des israelischen Militärs habe den "Charakter von Völkermord" und fügte seiner Klage einige Zitate von israelischen Politikern hinzu, aus der Zeit nach dem 07.Oktober [Quelle].
Benjamin Netanjahu sagte "die israelischen Soldaten seien bereit, um die blutrünstigen Ungeheuer zu besiegen, die sich gegen uns erhoben haben, um uns zu vernichten", was zusätzlich durch die Aussage von Isaac Herzog zugespitzt wurde, welcher sagte: "es ist nicht wahr, dass die Zivilisten nichts wissen und nicht beteiligt sind. Das ist absolut nicht wahr"
Daraus schlussfolgert Südafrika den Tatbestand aus Art. II der Völkermordkonvention, wobei bewiesen werden muss das immer die klare Absicht besteht, "eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören"
Die Urteile des IGH sind bindend, aber haben keinerlei Exekutive. Dazu kann der IGH den UN-Sicherheitsrat hinzuziehen, wobei die 5 ständigen Mitgliedsstaaten ein Vetorecht einsetzen können.
Denkt ihr, diese Vorwürfe sind gerechtfertigt oder hätte Israel mildere Mittel einsetzen können, um sich gegen den Angriff auf sein Land zu wehren und welche Konsequenzen könnte ein Urteil - ob für oder dagegen - für Israel oder Palästina haben?
5 Antworten
Diese Klage ist nicht einmal Ansatzweise gerechtfertigt. Schließlich ist es eine Tatsache das Israel keinen Völkermord begeht. Wie du schon geschrieben hast muss eine Absicht vorliegen "eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören". Da aber keine Absicht vorliegt kann man auch nicht von Völkermord sprechen. Nein, Israel hätte keine milderen Mittel einsetzen können weil sie dies bereits seit Jahrzehnten machen. Aber irgendwann ist der Punkt erreicht wo man nicht mehr auf milde Mittel setzen kann.
Das ist schon weit hergeholt mit dem Gedanken des Völkermords. Dass Israel hier (und nicht nur hier) Kriegsverbrechen begeht, steht allerdings außer Zweifel.
Welcher Art Kriegsverbrechen denn, die die Hamas/Palästinenser nicht schon vorher begangen hätten?
Dass andere das auch begangen haben, macht die Taten der der Israelis nicht besser.
kann ich nicht nachvollziehen…
Oje, hast Du keinen Zugang zu Medien? Zwei Beispiel müssen* reichen. Das Erschießen von gefangengenommenen, verletzten Personen zum Beispiel. Das Erschießen von Personen, die sich eindeutig ergeben und unbewaffnet sind.
*müssten. Leute, die Begriffe wie "Israel-Bashing" verwenden, haben mit der Realität idR nichts am Hut.
In der Tat…zu solchen Medien hab ich anscheinend keinen Zugang…guck nicht soviel YouTube!Doch, im Krieg ist ausschließlich relevant, wer angefangen hat. Wurden am Ende des 2. Weltkriegs von den Alliierten nicht auch viele deutsche Städte bombardiert - dadurch Millionen Zivilisten getötet?
Das Problem ist doch, dass die Hamas nicht aufhört…wenn die nichtvernichtet ist, hat Israel keinen Frieden.
guck nicht soviel YouTube!
Das ist schon mal ein guter Anfang. Und nein, auch tiktok ist nicht gemeint mit ernstzunehmenden Medien.
Doch, im Krieg ist ausschließlich relevant, wer angefangen hat.
Nein ist es nicht. Da solltest Du Dich noch einmal mit dem Völkerrecht vertraut machen.
Aber nein…YouTube ist definitiv kein guter Anfang. Lies Zeitung. Ich lese - weil ich selbst da vorsichtig bin - die Schweizer NZZ. Die find ich sehr neutral und objektiv.
Ja, im Völkerrecht (Teil Kriegsrecht) werden die Umstände beschrieben, die militärische Gewalt zulassen. Das ist aber ne wirklich sehr komplexe Materie…Ich befürchte, wenn ich mich noch tiefer einarbeiten würde, hätte ich trotzdem nicht viel mehr von verstanden.
Ist ja toll, dass Du da so firm drin bist. (Dann könntest Du ja auch mal auf der Basis des VR Argumente für Deine Haltung bringen…)
Meine Haltung beruht auf meinem Verständnis des VR, Infos, die ich mir aus unterschiedlichen Quellen hole, einer Meinung, die ich mir kritisch hinterfragend bilde.
Ach ja, da ging ich vielleicht nicht genug drauf ein: Auch ich bedauere absolut jeden getöteten Mensch. Jeden. Und ich find s schrecklich, dass da Palästinenser - Schuldige, oder Unschuldige - getötet werden. Nur: Wie soll Israel mit der Situation umgehen? Die Hamas , unterstützt von Palästinensern, wird definitiv nicht aufhören…das haben die ja angekündigt…
Ich meinte auch, dass NICHT so viel YT schauen, ein guter Anfang ist.
Und ja, das Völkerrecht ist extrem komplex, und leider in Teilen auch auslegbar. Dennoch ist ganz klar, dass Israel dagegen verstößt (nicht nur gegen Kriegsrecht jetzt, aber das dürfte ja bekannt sein).
Die Frage, wie sich Israel verhalten soll, stellt sich im Moment nicht. Dass die Hamas die Kriegstreiber sind, Mörder und Brandstifter, auch im politischen Sinn, steht außer Frage. Aber es relativiert eben nicht die von mir beschriebenen, von der israelischen Armee begangenen Kriegsverbrechen (und auch nicht die, die nie an die Öffentlichkeit kommen).
Langer Rede kurzer Sinn: Siehe meine Antwort gaaanz oben.
Dann begründe doch bitte einmal was! Du stellst nur Behauptungen auf! Und, wenn Du selbst schreibst, dass die Hamas die Kriegstreiber sind,wie kannst Du dann, rein unter logischen Gesichtspunkten, das Verhalten der Israelis zu ihrem Selbstschutz, nicht als absolut überlebensnotwendig sehen?
Sorry, aber ich glaube, ich habe jetzt schon zweimal geschrieben, dass das Erschießen von verwundeten Kriegsgefangenen ein Kriegsverbrechen ist. Ebenso das Erschießen von unbewaffneten Zivilisten, die sich offensichtlich ergeben. Wo ist Dein Logikproblem.
…weil ich eben diese, eine eventuell manipulierte Beweisbegrńdung für irgendwas, lächerlich finde. Du weißt es nicht! Filmchen sagen nichts aus! Unbewaffnete Zivilisten können doch genauso gut vorher bewaffnete Terroristen gewesen sein. Vielleicht sind das Ganze eh nur Propagandafilme…vielleicht sind die schon älter…wer hat die Filme gedreht? Israelis? Glaub doch nicht jeden Scheiss…
Ich sehe schon, dass Du entweder wirklich keinen Zugang zu seriösen Medien hast oder ganz einfach die Einstellung hast: Es kann nicht sein, was Du nicht haben willst.
Es geht nicht um irgendwelche "Filmchen". Dein Horizont scheint da wirklich auf Tiktok oder so beschränkt zu sein. Wahrscheinlich bist Du auch der Meinung, dass die Protokolle der UN gefälscht sind.
Lassen wir es gut sein. Schönen Tach noch.
Gut dann nach deiner Logik, gab es nie den Völkermörd an den Armeniern von den Türken, oder an den Juden von den Nazis. Wenn Geschichte so einfach ist dann klasse freut mich 😃.
Dir ist klar, dass Du mir damit unterstellst, ich würde den Genozid an den Juden, somit den Holocaust, verneinen? Dito den Völkermord an den Armeniern? Eine solche Unterstellung ist ein Straftatsbestand.
Hab ich nie gesagt. Du nimmst aber Israel meiner Sicht nach ziemlich in Schutz und versuchst gar nicht vielleicht mal zu hinterfragen. LG
Doch, genau das hast Du sehr deutlich zum Ausdruck gebracht. Red Dich doch nicht raus, jetzt!
Klar nehm ich Israel in Schutz…als Ergebnis meines Hinterfragens, meiner kritischen Auseinandersetzung mit dem Thema. Informier Dich, wie Genozid definiert ist…dann kommst Du vielleicht auch drauf, dass Palästina/Hamas und die Unterstützer mit ihrer Intention, Israel auszuradieren, eher einen solchen versuchen.
Schäm Dich.
Israel hat einige Palästinenser auf dem Gewissen. Wusstest du, das die Hamas gegründet wurden von Israel?
Vergiss es.
Mit Leuten, die solchen Kriegstreiber hinterherlaufen, ist nicht zu reden. Sie haben längst den Bezug zur Realität verloren und sind, ähnlich wie Trump-Anhänger, für Fakten nicht empfänglich. Die eigenen 10 Toten sind eine wahnsinnige Katastrophe. Die 1000 auf der anderen Seite sind nur Fake-News.
Natürlich weiß ich das…aber das tut nichts zur Sache. Damals war eine ganz andere Situation und es war ne andere Intention. Und die Hamas veränderte sich.
Ich denke, ich bin rundum informiert. Die Sache mit den Infos ist nur immer halt die, dass jeder sie anders deuten kann . Eine Info wird von jedem mit dem Wissen und der individuellen Erfahrung, dem eigenen Wertekanon abgecheckt…daraus bildet man sich seine Meinung.
Wie meinst Du das? Ich kann das nicht nachvollziehen, was Du da schreibst.
Also: „Und jetzt verteufelt man die Hamas? :D" = zuerst gegründet und jetzt der Feind🤣?
Ich versteh immer noch nicht, was das mit meinem Kommentar zu tun hat, aber:
Ja, jetzt ist es der Feind. Die haben sich halt grundlegend verändert…was Du, mit Hilfe eines guten Therapeuten dringend auch versuchen solltest.
Es ist gerechtfertigt und es wurde auch endlich Zeit, es sind über 22.000 Zivilsten getötet worden, überwiegend Kinder und Frauen.
In ihrer Klage hat Südafrika Politiker/Soldaten aus Israel zitiert, und es geht hier eindeutig nicht mehr um „Verteidigung“:
Südafrika hat hohe Chance auf Erfolg, jedoch könnte die Entscheidung mehrere Monate / Jahre dauern und in dieser Zeit wird die Anzahl der toten Zivilsten massiv steigen
Der kommt noch, der hat vor 1 Stunde geschrieben , dass er einkaufen gehen muss
Er steht jz auf mich😔 Werde auch gefühlt verfolgt von dem ya
Naja, wenigstens hast du jetzt bessere Chancen für nen neuen Ehemann
Das ist typisch für euch Judenhasser. Es spielt keine Rolle ob im Gericht Zionisten sitzen oder nicht, da jede Person die bei klarem Verstand ist erkennen wird, das an diesen Vorwürfen nichts dran ist.
Dann widerlege mal die Anklage von Südafrika , fang mal bei Seite 1 an und arbeite dich weiter bis Seite 83
Das lässt sich ganz leicht widerlegen. Denn dazu muss man sich nur anschauen was Völkermord überhaupt ist.
Ein Völkermord oder Genozid[1] ist seit der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch die Absicht gekennzeichnet ist, auf direkte oder indirekte Weise „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“; er unterliegt nicht der Verjährung.
Da Israel die Palästinenser nicht vorsätzlich tötet, kann Israel auch keinen Völkermord begehen. Ergo macht der Vorwurf Südafrikas keinen Sinn.
Macht Sinn , wenn man täglich solche Bilder zu sehen bekommt
Na wenn solche Aussagen Beweis genug sind stellen wir die palästinensische Führung gleich mit vor Gericht oder?
Ghazi Hamad, ein Mitglied des politischen Büros der Hamas, sagte in einem Interview mit dem libanesischen Fernsehsender LBC am 24. Oktober 2023, dass die Hamas den Angriff vom 7. Oktober, bei dem systematisch Zivilisten ermordet wurden, wiederholen werde, bis Israel vernichtet sei. Er sagte: "Israel ist ein Land, das keinen Platz auf unserem Land hat. Wir müssen es entfernen, weil es eine Sicherheits-, Militär- und politische Katastrophe für die arabische und islamische Nation darstellt.
https://www.timesofisrael.com/hamas-official-says-group-aims-to-repeat-oct-7-onslaught-many-times-to-destroy-israel/
Fathi Hammad, ein Mitglied des politischen Büros der Hamas, sagte in einer Rede am 14. Juli 2023, dass die Hamas “bereit sei, Israel in die Luft zu sprengen” und dass sie “keine Angst vor dem Tod” habe. Er sagte: "Wir haben genug Raketen, um Israel zu zerstören. Wir haben genug Selbstmordattentäter, um Israel zu zerstören. Wir haben genug Märtyrer, um Israel zu zerstören.
https://nypost.com/2023/11/01/news/hamas-official-vows-to-repeat-israel-attacks-again-and-again-until-its-destroyed/
Es gab also keine Taten am 7. Oktober auf den sich obige Aussagen beziehen?
Was du sicher begründen kannst, unter Einbeziehung der obigen Aussagen?
Israel hätte definitiv mildere und vor allem legitime Mittel einsetzen können und müssen. Israel wird sich in jedem Fall wegen Kriegsverbrechen verantworten müssen und da wird es definitiv zu einer Verurteilung kommen. Denn kriegsverbrechen begeht Israel ohne Zweifel. Ob das ganze schon ein Genozid ist, wird sich zeigen.
Allerdings braucht sich Israel jetzt nicht als das Opfer stilisieren. Israel selber hat beschlossen der hart überzogen zu reagieren und den Pfad von Recht und Ordnung zu verlassen.
Na klar, Israel hätte die Terrorbande ja aus deren Gängen kitzeln können…
Israel hätte sich an das Völkerrecht und die Genfer Konvention halten können und müssen …
Völkermord kommt nicht ganz hin. Aber Vertreibung oder dergleichen könnte das schon sein.
Wer soll denn warum vertrieben werden? Die einzige Intention Israel ist, einen dauerhaften Frieden zu schaffen…was die Hamas ja nicht will.
Die Einwohner des Gazastreifens wurden vertrieben. Und nicht nur das, auch wurde ihnen keine Möglichkeit zur Flucht aus dem kriegsgebiet gegeben sowie lebenswichtige Versorgung verwehrt. Zusätzlich fanden Angriffe auf Infrastruktur und Bevölkerung statt, die auch zu Toden führten.
Also Grund genug für eine Klage gäbe es. Aber eher nicht wegen Völkermordes, das dürfte schwer nachweisbar sein und ist wahrscheinlich nicht gegeben.
Sie wurden vertrieben mit Ankündigung! Viele gingen nicht!Angriffe auf Infrastruktur - um diese zu zerstören - gab es nicht. Die Hamas hat sich da - wie auch hinter den Bürgern - versteckt. Überdies: Warum hat Ägypten nicht die Palästinenser aufgenommen?
Infrastruktur wurde zerstört, das ist Fakt. Warum Ägypten niemanden aufnahm gilt zu klären, als Unbeteiligter im Konflikt ist Ägypten aber eher fein raus.
Vertreibung
Wenn man es denn Vertreibung nennen möchte: Was wäre die bessere Alternative gewesen? Die Bevölkerung in eng bebauten Gebieten zu belassen, die gespickt sind mit legitimen Zielen für Luftangriffe?
Die Alternative wäre gewesen, eine Ausreise der Zivilbevölkerung zu ermöglichen. Mindestens! Auch hätte man auf Artillerie- und Luftangriffe auf Zivilgebiete generell verzischten müssen.
Und wenn es nach mir ginge hätte man noch wesentllich mehr machen können und müsen, nicht nur in diesem Krieg.
Die Alternative wäre gewesen, eine Ausreise der Zivilbevölkerung zu ermöglichen
Genau das würde doch als Vertreibung deklariert! Siehe Ägyptens Meinung zu dem Thema, welches Gazaner nicht einmal dann ins Land lassen würde, wenn Israel tatsächlich einen Völkermord beginge.
Und wenn du ehrlich bist: Kein Land dieser Welt hat bisher eine Bereitschaft dazu geäußert.
Bliebe die Ausreise nach Israel - was komplett unrealistisch wäre. Israel könnte es logistisch nicht stemmen, ein solches Flüchtlingslager zu betreiben und zu sichern. Das Ergebnis wäre maximal rheinwiesenmäßig, was dann erst recht (und verständlicherweise) internationales Geschrei auslösen würde.
Auch hätte man auf Artillerie- und Luftangriffe auf Zivilgebiete generell verzischten müssen
Das liefe dann darauf hinaus, die IDF mit den gleichen Waffen in einen Häuserkampf auf fremdem, vorbereitetem Territorium zu schicken, über die auch die Verteidiger verfügen.
Bisher sind etwa 580 Israelis gefallen, die meisten unter den Bedingungen, die du dir wünschst. Diese Zahl könntest du mehr als verzehnfachen, ginge Israel ausschließlich in den Häuserkampf. Um einen ähnlichen Faktor würde die Zahl getöteter Hamas-Mitglieder sinken.
Selbst ich wenn ich dir zustimmen wollte - deine Forderung ist weniger realistisch als romantisch. Entschiede sich eine Regierung dafür, würden Armee und Volk meutern.
Israel könnte es logistisch nicht stemmen, ein solches Flüchtlingslager zu betreiben und zu sichern
Ach klar, dann lieber mal Leute umbringen, weil das billiger ist?!
Das hat mit billiger nichts zu tun. Es geht um die Logistik. Israel kann nicht mal eben Infrastruktur für zwei Millionen Menschen aus dem Boden stampfen und diese unter Kriegsbedingungen überwachen. Zudem werden Teile der Gazaner von Hamas an einer Flucht gehindert.
Bleibt leider bei meinem ersten Eindruck: Du erwartest von Israel Entscheidungen, wie sie kein Land dieser Welt treffen würde. Entscheidungen, die hauptsächlich dazu führen würden, dass Hamas ihr unterirdisches Netz dauerhaft verteidigen könnten, während Israel im fünfstelligen Bereich Tote hätte.
Meinetwegen kann man Israel ablehnen, nicht mögen, hassen oder irgendwas dazwischen - aber man braucht deswegen nicht fordern, dass sie sich selbstmörderisch und idiotisch zu verhalten hätten.
Also für Deutschland ist es kein Problem solche Zahlen an Menschen aufzunehmen offenbar.
Davon ab ist Wohnraum im Gaza-Streifen vorhanden. Wenn man das nicht zerstört kann man Linien Stück für Stück verschieben.
Zudem wären mit Sicherheit Nachbarländer Israels zur Aufnahme der Palästinenser bereit gewesen. Oder aber Verbündete Israels sonst wo auf der Welt.
Kannst Du, oder willst Du die Realität nicht erkennen? Das ist ja schon peinlich.
Welcher Art Kriegsverbrechen denn, die die Hamas/Palästinenser nicht schon vorher begangen hätten? Israel agiert in Notwehr, sie wurde und wird angegriffen.
Dein „(und nicht nur hier)“ versteh ich überhaupt nicht, kann ich nicht nachvollziehen…kannst Du mir da Beispiele nennen? Wenn nicht, kann ich s ja unter Israel-Bashing abhaken…wie so oft…