Nicaragua verkalgt deutschland was passiert jetzt?
ey deutschland muss vor gericht nicaragua hat anzeige gemacht was wird jetzt passieren? wegen beihilfe völkermord an palästina oh wird das viel strafe geben?
8 Antworten
Was jetzt passieren sollte: Man streicht jegliche Entwicklungshilfe für Nicaragua für immer und verhängt ein komplettes Einreiseverbot für alle aus Nicaragua.
Was jetzt passieren wird: Deutschland zahlt weiter Entwicklungshilfe für Nicaragua und einreisen dürfen die auch.
Der Polit- Brüllwitz des Jahres. Ortega hat nicht nur ein Rad ab, sondern ist auch noch hochgradig senil. Tatsächlich wird er von Rosario Murillo, seiner Ehefrau wie eine Marionette manipuliert und ist nichts weiter als das Aushängeschild ihrer Politik. Es ist unglaublich, was "er" sich für Eskapaden leistet, die nicht unbedingt an die Weltöffentlichkeit geraten. Tatsächlich gehört er in ein betreutes Altersheim und sein Ehegspusi in die Eichhörnchenfabrik.
Erstmal muss juristisch festgestellt werden, DASS es sich um einen Völkermord handelt. Das ist bisher meines Wissens nicht passiert.
Kein Völkermord, keine Beihilfe.
Siehe hier
IGH: Israel muss Massnahmen gegen Genozid ergreifen, kein Waffenstillstand (nzz.ch)
Der Entscheid vom Freitag hält in keiner Weise fest, dass Israel bei seinem Vorgehen einen Völkermord verübt – solche Verfahren nehmen in der Regel Jahre in Anspruch.
Ansonsten
Allerdings besitzen die UN-Richter keine Machtmittel, um einen Staat zur Umsetzung zu zwingen. Sie können aber den UN-Sicherheitsrat aufrufen, in der Sache tätig zu werden.
Es kann uns also schnuppe sein.
Ich habe gerade deutlich gemacht, das der IGH deine Ansicht nicht teilt.
Du solltest die verlinkten Quellen sorgsam durchlesen. Das verringert die Wahrscheinlichkeit, das du juristischen Unsinn erzählst.
ey das muss passieren sonst rassismus deutschland macht beihilfe
Bei Staatenstreitigkeiten, wie sie in deiner Frage angesprochen werden, handelt es sich um Vorgänge des Völkerrechts, hier spezieller um das Gebiet des internationalen Prozessrechts. Wenn ein Staat einen anderen Staat vor einem internationalen Gerichtshof verklagt, dann unterliegen diese Verfahren besonderen Regeln und Prozessen, die nicht denen der nationalen Gerichtsbarkeit entsprechen.
Für Klagen zwischen Staaten ist häufig der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag zuständig, der über völkerrechtliche Streitigkeiten zwischen Staaten entscheidet. Der IGH ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Beide Staaten, Kläger und Beklagter, müssen der Zuständigkeit des IGH zustimmen. Eine Klage von Nicaragua gegen Deutschland wegen der genannten Vorwürfe müsste konkrete rechtliche Grundlagen haben, die das Völkerrecht vorsieht, und genügend Beweise, um eine Klage zu rechtfertigen.
Die Aussage über "Beihilfe zum Völkermord" ist ein schwerwiegender Vorwurf und erfordert eine gründliche rechtliche Prüfung. Der Begriff "Völkermord" ist rechtlich streng definiert im Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) § 6 und im Übereinkommen zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes (Genozid-Konvention). Ohne substanzielle Beweise und rechtliche Grundlagen wäre es unwahrscheinlich, dass ein internationales Gericht eine solche Klage zulässt.
Das Ergebnis eines solchen Verfahrens hängt von vielen Faktoren ab, einschließlich der vorgebrachten Beweise, der anwendbaren Gesetze und der internationalen Verträge, denen beide Länder beigetreten sind. Es ist außerdem wichtig zu beachten, dass internationale Gerichte keine "Strafe" im strafrechtlichen Sinne verhängen, sondern eher auf Wiedergutmachung, Unterlassung und Erklärung der Rechtswidrigkeit abzielen.
Man lacht schallend, erinnert Nicaragua vielleicht daran, dass sie Entwicklungshilfe von uns bekommen, und dass sie kleine Brötchen backen sollten mit so einem kindischen Unsinn. Diese ganze "Völkermord" Geschichte ist schlicht nicht nur sachlich falsch, sondern schlicht Propaganda.
nicragua ist nicht auf deutschland angewiesen wenn die wollen kaufen die deuschland 5 mal
Aha! Du meinst, die knapp 6 Millionen Einwohner eines armen, südamerikanischen Landes, kann das mit 85 Millionen Einwohner große Land Deutschland kaufen. Du sagst mir also auch, dass ein Land mit einem Bruttoinlandsprodukt von 14 Milliarden US Dollar ein Land kaufen kann, das 4.100 Milliarden hat? Also knapp das 293-fache.
Erklärst du mir auch, wie genau das dann funktioniert, dass die Deutschland "5 mal kaufen"? ;)
Allah hilft dem Land weil die für palästina sind
Also so wie ich das sehe, macht dein Allah keinen guten Job. Aber du bist wirklich lustig.
Na, dann, beten ist bekanntlich die letzte Hoffnung des Schurken.
ist völkermord und Deutschland muss bestraft werden wegen beihilfe