AFD Parteiverbotsverfahren?
Wieso beginnt der Bundestag, Bundesrat oder die Bundesregierung nicht endlich ein AFD Parteiverbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht? Das ist doch schon länsgt überfällig. Erst Recht nach dem Umfragehoch ist die AFD eine große Gefahr für die Demokratie.
5 Antworten
Hi, das frage ich mich auch. Es gibt keinen nachvollziehbaren oder hinreichenden Grund eine menschenverachtende und demokratiefeindliche Partei zu dulden. Die Freiheit der Menschen ist in Gefahr und doch wird nicht reagiert, um unsere Menschenrechte und Demokratie zu schützen.. Man kann einfach nur hoffen, dass die (Schul-) Bildung gestärkt wird, denn das würde den "Erfolg" der Partei schrumpfen. Solange Menschen die Wissenschaft ablehnen, sich manipulieren lassen, nicht fähig sind Fakt von Fiktion zu unterscheiden und Hass aufsaugen und weitergeben, um die Unzufriedenheit mit dem eigenen Leben zu kompensieren, profitiert die AfD.
Warum genau ist eine demokratisch gewählte Partei eine Gefahr für die Demokratie ?
Und was ist die Demokratie der Ampelparteien wert wenn sie immer wieder versuchen die Opposition in den Dreck zu ziehen anstatt endlich mal Politik für das Volk zu machen ?
Worin genau siehst DU denn den Grund für den enormen Zuspruch der AFD ?
Hältst Du ernsthaft 23% der Wahlberechtigten für rechtsextrem ??
Ja sind sie.
Die Hürden sind allerdings recht hoch, um Missbrauch zu vermeiden. Aktuell bewegt sich die AFD nahe an der Grenze.
Es würde außerdem das eigentliche Problem nicht lösen. Die machen einfach weiter unter einem anderen Namen.
Aufklärung und Medienkompetenz bringt da mehr.
"Es würde außerdem das eigentliche Problem nicht lösen. Die machen einfach weiter unter einem anderen Namen."
Es wäre aus meiner Sicht aber nicht mehr so erfolgreich. Zudem würde sich das auch zersplittern.
Die würden weiter hetzen. Es gibt leider mehr als genug Leute, die dann auch auf Gewalt zurückgreifen.
Falls es dich beruhigt, die AFD kann nicht mehr wirklich weiter wachsen. Ist die aktuelle Krise vorbei, verliert sie wieder deutlich.
Solche Parteien können nur in der Krise wirklich stark sein. Die nsdap hat es ja gezeigt. Es ging vorwärts mit der Weltwirtschaft/Deutschen Wirtschaft. Die Raten für die reperationen konnten erfolgreich reduziert werden. Auf einmal war die nsdap wieder Bedeutungslos.
Eine Gefahr für die Demokratie ist es vielmehr, wenn die "Machthaber" alles verbieten, was ihnen nicht in den Kram passt. Das sind Nazi- oder DDR-Methoden. Gerade eine Demokratie muss damit fertig werden, dass es auch Andersdenkende gibt!
Die grünen sind nicht radikal
Oder fordern sie auf mollys auf kohlekraftwerke zu schmeißen?
Ich höre da nichts von mit Brandsätzen bewerfen oder sonst wie Gewalt anwenden. Interpretieren kann man vieles, wenn man das unbedingt will.
Ja aber Menschenjagt is schlimmer als ne Konservendose brennen zu lassen
Und Menschenjadt is gewalt
Weil man lieber auf Linke los geht bei solche Angelegenheiten.
Die Persil Vorgehnsweise is noch nicht so lang her.
Die NSDAP lag mal bei 43%