Ist ein Parteiverbot demokratisch?
Ist es demokratisch Partei die eine Meinung einer Menschengruppe repräsentiert zu verbieten?
Auch Abneigung zur Demokratie ist eine Meinungs und sollte meiner Meinung nach in einer Freien Demokratie erlaubt sein.
Falls man aber die Demokratie schützen will, ist es nicht effektiver die Demokratie stabiler zu machen (Verfassungsänderung können nur mit Volksabstimmung gemacht werden, das Bundesverfassungsgericht ist unabhängiger, etc. ) anstatt, Parteien zu verbieten?
16 Antworten
Was hat der Teil deiner Begründung, eine Demokratie effektiver zu machen (was auch immer das bedeuten soll) damit zu tun, dass grundsätzliche Ablehnung einer demokratischen Grundordnung nicht erlaubt ist?
Wir haben aus den groben Fehlern der Weimarer Verfassung gelernt, und das ist auch gut so.
Natürlich. Wenn es sich gegen die FDGO ausspricht.
Es kann einfach notwendig sein wenn eine Partei z. B. die Demokratie gefährdet
Das ist wie beim Fußball. Wer foult, fliegt vom Platz.
Ist ein Parteiverbot demokratisch?
Ja, wenn die Partei eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Und das ist, auf Grund der vielen Sicherheitsmechanismen in Deutschland, zum Glück sehr schwer. Es hat bisher nur sehr sehr wenige Parteiverbote gegeben. Sogar die NPD wurde bisher nicht verboten. Wenn eine Partei verboten wird, hat sie es sich also wirklich verdient.
Eine funktionierende Demokratie muß sich selbst abschaffen können.