Zwischen Bündnistreue und Selbstbehauptung: Deutschlands mögliche Reaktionen auf internationale Kritik

Radikale Autokraten wollen der AfD helfen, somit ist es wichtig eigenständiger zu werden, die Demokratie gegen außen, wie auch gegen innere Extrema zu verteidigen, und klar zu erkennen, dass Putin Feind ist, und die USA kein brauchbarer Partner mehr, sprich die EU muß gemeinsam zusammen arbeiten, plus Großbritannien. Und Deutschland sich bewusst werden, Wirtschaftliche Großmacht zu sein.

Stellen wir uns folgendes Szenario vor:

Nicht nur ein US-Präsident wie Donald Trump und sein Vize äußern scharfe Kritik an der deutschen Bundesregierung – insbesondere am Umgang mit Meinungsfreiheit, oppositionellen Stimmen und der AfD –, sondern auch Wladimir Putin und die russische Führung schließen sich dieser Kritik öffentlich an.

Es ist nicht verwunderlich, dass sich selbstherrliche Diktatoren ganz gut verstehen. Dieses sog. Szenario ist bereits Realität.

Gleichzeitig signalisiert die USA als militärische Schutzmacht Deutschlands, dass man die innenpolitische Entwicklung in Deutschland aufmerksam beobachte.

Die USA können gerne aufmerksam beobachten. Da sich die US-Amerikaner als besonders christliche Macht empfinden, muss man sie aber gelegentlich mal wieder an die Bibel (Matthäus 7,3) erinnern:

• Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge, und wirst nicht gewahr des Balkens in deinem Auge?

Hat eigentlich jemand den USA bzw. ihrer autoritären Regierung schon beigebracht, dass Deutschland und die ganze demokratische Welt die innenpolitischen Verhältnisse in den USA und das Agieren des Trump-Regimes besonders aufmerksam beobachten? Und die Ergebnisse dieser Beobachtung belegen unmissverständlich, dass sich gerade das Trumpregime – das Putinregime ohnehin! – angesichts seines Umgangs mit Meinungsfreiheit, oppositionellen Stimmen und auch der so wesentlichen Wissenschaftsfreiheit als ernstzunehmender Richter über andere Länder vollkommen disqualifiziert hat!

Im Raum steht sogar die Möglichkeit, das transatlantische Bündnis grundsätzlich zu überdenken – etwa mit der Begründung, dass sich Deutschland und die USA in ihrer Auslegung demokratischer Grundwerte zunehmend entfremden.

Die USA und ihr Trumpregime sind längst kein verlässlicher Bündnispartner mehr. Die NATO-Mitglieder müssen sich zusammenraufen und auch ohne die USA verteidigungsbereit werden! Der Weg wurde heute beschritten – hoffentlich können die Ziele erreicht werden. Es wäre sinnvoll, solange Demokratie, Rechtsstaat und Verlässlichkeit der USA nicht mehr gegeben sind, dass Europa bzw. die EU die führende Rolle in der NATO übernimmt und diese auch dauerhaft behauptet! Die USA müssen entscheiden, ob sie sich von autoritären Dummköpfen wie Trump, Vance und Genossen bzw. Nachfolgern unterjochen lassen oder möglichst rasch ihre veraltete Verfassung überarbeiten wollen, um endlich zu einer demokratisch-parlamentarischen Regierung überzugehen!

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage:

Wie würde Deutschland als Gesellschaft und Staat auf einen solchen internationalen Druck reagieren – insbesondere, wenn er sowohl aus autoritären als auch demokratischen Quellen kommt?

Ganz einfach: Überhaupt nicht, sondern Deutschland würde solchen autokratischen Blödsinn einfach ignorieren! Mit fanatisierten, überheblichen Dummköpfen kann man nicht diskutieren!

Noch eine Bemerkung: Das derzeitige Trumpregime ist keine demokratische Quelle!

Würde es zu einer breiten gesellschaftlichen Diskussion über Meinungsfreiheit, Demokratieverständnis und institutionelle Neutralität kommen?

Nein. Wozu auch? Der größte Teil der deutschen Gesellschaft zweifelt nicht an Meinungsfreiheit, Demokratieverständnis und institutionelle Neutralität, denn Demokratie, Grundrechte und auch der Staat unterliegen den Rechtsstaatsgeboten!

Unmissverständlich klarstellen, dass man sich grundsätzlich von niemanden Belehrungen in eigene innenpolitischen Angelegenheiten oder Interpretationen von grundlegenden Menschenrechten machen lasse und indirekt anmerken, dass gerade die aktuelle Administration unter Trump die Demokratie in ihrem eigenen Land immer weiter aushebeln würde, um überall eigene ideologische Vorstellungen aufzuzwingen. Dabei versuchen, es so klingen zu lassen, dass es den Touch "Sowas kommt jetzt ausgerechnet von euch?!" hat....

Und es dann dabei belassen....

Ziel sollte eine strukturelle Neuorientierung sein. Auf Staaten wie USA, UK oder FR können wir in Deutschland uns nicht verlassen. Die haben ihre eigenen Interessen, für die Putin sogar nützlich sein könnte.

Deutschland muss selbst Atommacht werden. So haben wir das uns historisch zustehende Recht, in Europa die politische Nr. 1 zu sein. Außerdem brauchen wir dann weniger konventionell aufzurüsten, da uns Russland niemals angreifen kann, wenn wir über strategische Nukes verfügen.

Gleichzeitig sollte die Westbindung zu den Demokratien aber erhalten bleiben. England, Frankreich du Amerika sind zwar alles andere als „Freunde“, aber doch immerhin auch keine direkten militärischen Bedrohungen wie es Russland ist.

Wir sollten vielleicht Druck auf die USA ausüben, dass diese uns einige ihrer Nukes verkaufen. Das wäre ein Deal, Trump könnte Geld machen für sein Land und wir hätten endlich die Kernwaffen, die wir so dringend brauchen, um den Irren im Kreml wirkungsvoll abschrecken zu können.

Und wenn die USA uns nichts verkaufen wollen, dann halt zur Hölle mit Trump und seinem Land!

Nicht nur ein US-Präsident wie Donald Trump und sein Vize äußern scharfe Kritik an der deutschen Bundesregierung – insbesondere am Umgang mit Meinungsfreiheit

Lassen wir doch einen anderen US-Amerikaner über Deutschland sprechen:

„Es gibt eine europäische Gewohnheit abzuwarten, was die Amerikaner tun, oder was die Russen tun. Die muss Europa dringend überwinden“, sagte der Historiker Timothy Snyder dem Magazin „Stern“ nach den scharfen Attacken von US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

"Was ich sagen kann: Deutschland ist heute die wichtigste Demokratie der Welt"

Niemand wisse sicher, ob auf ein Abkommen zwischen Trump und Wladimir Putin Verlass wäre. Snyder sagte: „Trump und Putin sind wie zwei Schlangen, die sich ineinander verschlungen haben. Ein faszinierendes Spektakel. Man sieht ihnen gebannt zu und weiß nicht recht: Kämpfen sie oder liebkosen sie einander?“