Wenn Merz ohne Koalitionspartner in einer Minderheitsregierung , regieren wollte, was wär für ihn der größte Nachteil davon?
11 Stimmen
7 Antworten
Hi :3💙👋
Wenn Merz in einer Minderheitsregierung regieren würde, wäre der größte Nachteil, dass er auf die Unterstützung der Oppositionsparteien angewiesen wäre, um Gesetze zu verabschieden. Ohne diese Unterstützung könnte es schwer werden, wichtige Gesetzesvorhaben umzusetzen.
Bye :)💙✌️
Was willst du von jemandem mit blauen Herzchen erwarten?
Wirklich schlimm ist eine Minderheitsregierung nicht. Denn dann wäre die Regierung gezwungen mit der Opposition zu reden. Man würde sich nicht mehr vom Rednerpult aus aufs Korn nehmen, sondern in den Sachfragen aufeinander zugehen und zusammenarbeiten. Etwas anderes wäre ja gar nicht möglich. Außer, jemand spekuliert auf Neuwahlen.
Wirkliche Nachteile hätte das also nicht.
Er hat keinerlei Sicherheit, dass Gesetze durchkommen und das sie so wie geplant durchkommen. Es muss um jedes Gesetz und vor allem um den Haushalt ständig gerungen werden und Kompromisse und Händel eingegangen werden.
International würde Deutschland weiterhin als Instabil und zusagen als unsicher angesehen werden, das Gegenteil von dem was Merz möchte und gerade politisch notwendig ist.
Wäre nicht möglich, in dem Fall koalierten rot/ grün und die hätten dann mehr.
Das was da steht…
Würde die Union eine „alleinige“ Minderheitsregierung anstreben, würden SPD und Grüne sich zusammenschließen, zusätzlich kämen höchstwahrscheinlich Gespräche mit den Linken zustande (ob das klappte steht mal in Frage) und hätten damit zwar auch nur eine Minderheitsregierung, aber gemeinsam halt mehr Prozente als die Union.
Ausnahme: Die Union koaliert mit der AfD. Unter Merz, Söder, Linnemann, Spahn und co ist das leider nicht zu 100% auszuschließen. Oder das geringere Übel, sie arbeiten erneut mit ihnen „nur“ zusammen, sodass wie vor rund 100 Jahren die Faschisten einen Kanzler (mit) bestimmen.
Eine Minderheitsregierung wäre bei dem Wahlergebniss vom 23. Februar 2025 die beste Option. Zudem ist eine Minderheitsregierung die demokratischteste denkbare Version ohne Volksabstimmungen.
Eine Minderheitsregierung erfordert aber reine Abstimmungen um Sachentscheidungen und bietet keiern (undemokratischen) Brandmauer Platz.
- Bei einer Minderheitsregierung könnte die CDU alle Wahlversprechen einbringen und die meisten auch umsetzen
- Bei einer Minderheitsregierung ist man nicht auf eien Übereinstimmung in allen Punkten für einen Koaltionsvertrag angewiesen sondern man sucht sich jeweils seine Partner für ein Projekt
- Mit einer Minderheitsregierung würde die CDU nicht noch mehr Wähler und Mitglieder verlieren
- Mit einer Minderheitsregierung bräuchte sich die CDU keine Gedanken über StGB §108a / Wählertäuschung machen, sofern sie wieder zur ihrem Wahlprogramm zurück kehren.
stimmt auch ohne blaue Herzchen! Ist es da nicht sinniger einen Koalitionspartner zu suchen?