Kann der Antidemokrat Friedrich merz das CanG falls es kommt wirklich rückgängig machen wie angekündigt?
Wie will er das denn machen. Er wird ja nicht alleine regieren (oder denkt er er wäre der König von Deutschland).
Er müsste ja dann mit der afd Regieren. Warum sollte die FDP, Grüne oder SPD wieder für das Verbot sein
6 Antworten
Herr Merz kann alleine garnichts. Ich denke nicht, dass die Teil-Legalisierung allzu bald wieder rückgängig gemacht wird. Auch wenn sich das viele Unions-Politiker wünschen und ihren Wählern, die ja Wähler bleiben sollen, auch entsprechend kommunizieren.
Wie du schon sagst, wird die Union vermutlich nicht alleine regieren, sofern sie wieder an der Regierung beteiligt sein wird. Heißt, dass auch etwaige Koalitionspartner für das Rückgängigmachen sein müssten.
Nicht zuletzt erachte ich dir Hürden für ein erneutes Verbot von Cannabis heutzutage aber auch als höher als beim letzten Mal, als Cannabis verboten wurde. Heute weiß man sehr gut, wie wenig so ein Verbot bringt (vgl. Verhältnismäßigkeit).
Sollte die Teil-Legalisierung nicht gravierende negative gesellschaftliche Auswirkungen haben—insbesondere solche, die gravierender sind, als die negativen gesellschaftlichen Auswirkungen der Prohibition—wird man da vermutlich nicht viel gegen tun können.
Könnte er vermutlich.
Wird er aber nicht .
Die CDU ist doch froh das die Ampel das durchgezogen hat, so müssen sie das nicht irgendwann selber machen sondern haben wieder einen neuen Grund auf die anderen draufzuhauen .
Gleiches wie damals mit Harz4, Schröder hat das eingeführt, die Spd wurde dafür quasi pulverisiert und die Union hat sich die Hände gerieben das sie es solang aussitzen konnten (16 Jahre Kohl) und dann auch noch die möglichkeit hatten die SPD dafür zu kritisieren.
Gekommen wäre das ganze sowiso irgendwann, auf der ganzen Welt kippt ein Staat nach dem anderen um und legalisiert oder entkriminalisiert.
Thailand z.b war vor kurzem noch Todesstrafe auf Cannabis, heute gibt es alleine in Bangkok glaub ich schon 4000 Shops wo man legal Gras kaufen kann.
Kohl war vor Schröder, ausgesessen hat Hartz IV Frau Merkel in ihren 16 Kanzlerinenjahren.
Natürlich war Kohl vor Schröder... Kohl hat es 16 Jahre lange ausgesessen das Sozialsystem zu reformieren und hat das Schröder überlassen.
Merkel hat das ganze dann wieder 16 Jahre lang verwaltet.
Der MDR schreibt:
Noch ist offen, ob die vom Bundestag beschlossene Cannabis-Legalisierung im April wirklich kommt. Aus den Ländern gibt es Widerstand gegen die erlaubten Mengen und die Regeln zum Minderjährigen-Schutz. In einem aktuellen Stimmungsbild von fast 22.000 Befragten aus Mitteldeutschland spricht sich eine deutliche Mehrheit gegen die geplante Legalisierung aus.
Wer gegen das Gesetz ist, hat wohl die Mehrheit hinter sich. (=Demokratie)
So funktioniert das aber in Deutschland nicht. Der Bundestag macht die Gesetze und nicht das Volk und da gibt es fast ne 2/3 Mehrheit
Dann nenn ihn nicht Antidemokrat, nur weil seine Meinung dir nicht passt!
Natürlich ist er dass. Er wünscht sich zb, dass das CanG für immer im Vermittlungsausschuss bleiben soll, dass ist einfach nicht demokratische.
Der Sinn eines va ist es zu vermitteln und nicht das Gesetz zu töten (die sind Kompromiss bereit)
- Friedrich Merz ist kein Antidemokrat
- Das Cannabisgesetz ist nicht unumstößlich, mit entsprechenden Mehrheiten können Gesetze erlassen und auch wieder aufgehoben werden.
- Das Cannabisgesetz ist eh nur ein Versuchsballon. In absehbarer Zeit wird das überprüft.
Wird verfassungsrechtlich schwierig. Wenn Cannabis einmal aus dem BtmG raus ist, dann muss die Union schon gut erklären warum ausgerechnet Cannabis wieder reinkommen soll während Alkohol und Tabak erlaubt bleiben sollen.
Mit Koalitionspartner Grüne und/oder FDP wird gar nichts Rückgängig gemacht. Bei der SPD gab es zwar Gegner*innen, aber zum großen Teil der Fraktion hat dafür gestimmt und ist auch generell für die Legalisierung.
Aber Thailand möchte es wieder verbieten...