SPD – die besten Beiträge

https://www.bundestagswahl-bw.de/bundestagswahl-wahlprogramme

Das kann man bei den Wahlprogrammen unter innen und Sicherheitspolitik nachlesen.

Obwohl sie in der EU verboten sind, sind russische Staatsmedien online weiterhin präsent. Besonders hohe Zugriffsraten verzeichnen sie in Deutschland.

Auch drei Jahre nach dem EU-weiten Verbot sind Onlineangebote russischer Staatsmedien nicht nur weiter in allen EU-Staaten aktiv und präsent. Nach einer aktuellen Studie des Londoner Thinktanks Institute for Strategic Dialogue (ISD) werden sie in Deutschland besonders stark genutzt. Nach ISD-Angaben verzeichneten fünf der gesperrten Domains jeweils mehr als 50.000 Zugriffe im Monat, bei drei von ihnen wurden sogar jeweils 100.000 Besucher ermittelt.

https://www.spiegel.de/kultur/russische-staatsmedien-werden-trotz-verbots-in-deutschland-stark-genutzt-a-948b1012-0c88-40d0-805b-8a4c2ce28d13

Wieso sind so viele Bürger in diesem gespaltenen Land so leichtgläubig?

Liegt das am Erstarken der rechtspopulistischen AfD, am Bildungsmangel, an der katastrophalen Regierungsarbeit, oder an allem zusammen?

https://www.facebook.com/reel/2002457930607319

Hass und Hetze sind undefinierbare, juristisch nicht abgegrenzte Kampfbegriffe von links. Widerspruch bedeutet im Jahr 2025 bereits Hass. Während es für Beleidigungen, Bedrohungen oder andere Straftaten klar abgegrenzte Paragraphen gibt, zählt bei der Begriffsdefinition von Hass und Hetze die moralische Polizei. Jeder kann zum Hasser und Hetzer erklärt werden – meist sind es aber Leute, denen deine Meinung nicht passt.

In einer gut funktionierenden Demokratie gehört es dazu, Menschen auch unliebsame Meinungen schonungslos zu geigen, solange keine weiteren Straftatbestände erfüllt werden. Die Beleidigung ist ein Relikt vergangener Jahrhunderte der sogenannten Ehrverletzung. Zeit für einen radikalen Umbruch.

Paula Hartmann macht AfD-Ansage in Hamburg

– das Publikum schreit sofort los

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Wir_schaffen_das

Ich persönlich bin deshalb für BSW.

Hallo, ich finde, dass Deutsche einfach keinen Sinn für Gerechtigkeit haben.

Warum?

In andere europäischen Ländern sieht man, dass wenn Tragödien oder politisches Versagen aufgezeigt werden, das halbe Land brennt bzw. auf die Straße geht.

Und ja in Deutschland gab es die Anti-AfD und “Demo gegen Rechts” Proteste, aber das passt nicht dazu.

Jedoch wenn Proteste kommen, werden sie auch von der Staatsgewalt niedergetreten.

Wenn das Bundesverfassungsgericht oder der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilen würden, dass die AfD nicht rechtsextrem ist, dann würde das ganze Kartenhaus der etablierten Parteien "die AfD sind Nazis" usw. zusammenfallen.

Was meint ihr?

Politische Parteien welche als "Filz", Vetternwirtschaft und Klüngel agieren, ... auf Kosten der Gesellschaft (Öffentlichen und Privaten Hand).

Meine Idee für eine Steuerreform wäre:

-Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen.

-Einkommens- und Körperschaftsteuer (in zwei schritten) um je 5% senken.

-Spitzensteuersatz erst ab 100.000 (zu Versteuerndes Vermögen) mit 35% greifen lassen.

-Stromsteuer und Netzendgelte senken (wie die aktuelle Regierung nur für alle :))

-Soli streichen

Gegenfinanzierung:

-Schuldenbremse Reformieren

-Wachstum (Hoffentlich...)

-Evl. eine Vermögensteuer ( 0,5%) ab einem Einkommen von 50 mio €. Mit der möglichkeit der Steuerrückerstattung für Unternehmen.

Bin Kein Ökonom oder Experte. Die ,,Reform" soll ein Kompromiss zwischen den Programmen der SPD und der Union sein und die Wirtschaft ankurbeln und den Mittelstand entlasten.

Sind die beiden wirklich beste buddies?

Deren Männerfreundschaft wirkt schon loyal und echt. Vielleicht ist es sogar Putins einziger echter Freund auf der Welt.

Was denkt ihr?

Seriöse Forscher rechnen mit einem Wahlverlust für die SPD und massiven Gewinn für die AFD.

Sensationell News für Koalitionskritiker: Laut aktuellen Nachrichten will die SPD tatsächlich wieder versuchen eine linke Richterin für das Verfassungsgericht zu installieren. Dies wurde ja bereits von der CDU mit massiven Widerstand erfolgreich verhindert. Ein Insider sagte nun, falls das wieder passiert wäre es das Ende der Koalition. Wie würdet ihr das Ende der Koalition noch vor den Wahlen in NRW finden? Bahn frei für AFD / CDU?

Die AfD behauptet von sich selbst "libertär" zu sein.

In Ludwigshafen wurde der AfD-Kandidat zum Oberbürgermeister vom Wahlzettel entfernt, einfach nur weil er eine andere Meinung hat, und weil die etablierten Parteien ihre Macht nicht verlieren wollen.

Seht ihr die Demokratie in Deutschland auch als gefährdet?