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Meinung des Tages: Klimaaktivisten in Präventivhaft - richtig oder unverhältnismäßig?

Bereits seit vielen Wochen trägt die Letzte Generation ihren Unmut über die aktuelle Klimapolitik des Landes auf die Straßen; häufig auch zum Ärgernis der autofahrenden Bevölkerung. In Bayern wurden kürzlich erneut einige Mitglieder der LG in Präventivhaft genommen. Doch wie verhältnismäßig sind derartige Maßnahmen?

Die Letzte Generation - klimapolitischer Mahner & polarisierendes Hassobjekt

Nachrichten um Mitglieder und Aktionen der Letzten Generation sind aus der täglichen medialen Berichterstattung kaum noch wegzudenken. Egal, ob Protestaktionen, in denen sich Mitglieder der LG auf Straßen kleben und somit den Verkehr in Innenstädten zum Erliegen bringen bis hin zu größeren Aktionen an Flughäfen - die Letzte Generation weiß zu polarisieren. Hierbei gehen die Meinungen zum Vorgehen der Protestgruppe innerhalb der Menschen hierzulande häufig weit auseinander: Während manche die Proteste in ihrer Drastik durchaus befürworten, denken andere hingegen, dass die Ziele der Protestler durchaus lobenswert, die Aktionen jedoch völlig übertrieben seien. Auf der anderen Seite gibt es allerdings in Deutschland sehr viele (autofahrende) Menschen, die inzwischen regelrechten Hass auf die Bewegung sowie deren Vertreter entwickelt haben. Beleidigungen und tätliche Übergriffe auf Protestierende gehören mittlerweile leider ebenfalls zum festen Bestandteil einer jeden Demonstration.

Da die Aktionen den Straßenverkehr in Großstädten häufig über mehrere Stunden lahmlegen und vielen Mitgliedern der Bewegung kriminelle, terrorismusähnliche Strukturen und Handlungen vorgeworfen werden, wird in Bayern seit mehreren Wochen auf das Instrument der Präventivhaft zurückgegriffen.

Was ist die Präventivhaft?

Die bayerische Landeshauptstadt München hat sich in den letzten Monaten Stück für Stück zu einer Art Hochburg der Klimaproteste entwickelt. So war es nicht verwunderlich, dass auch angesichts der vom 05. bis zum 10. September stattgefundenen IAA mit massiven Protesten zu rechnen war. Im Zuge der IAA waren in München ca. 4500 Polizisten aus ganz Deutschland im Einsatz, um Störaktionen zu verhindern. Doch einige Mitglieder der Gruppierung wie beispielsweise Lukas K. hatten schlichtweg keine Möglichkeit, überhaupt an den Protesten teilzunehmen. Der Grund: Der 21-jährige Student saß seit dem 01. September in der JVA in Präventivhaft.

Nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) kann ein Präventivgewahrsam über zwei Mal einen Monat ohne etwaige Verurteilung verhängt werden. Interessanterweise ist dieses Instrument primär für die Terrorismusbekämpfung in Bayern vorgesehen. De facto können so Mitglieder der LG präventiv festgesetzt werden, um deren Teilhabe an groß angelegten Klimaprotesten zu verhindern. Im Vorfeld der IAA saßen knapp 30 Mitglieder der Letzten Generation in Präventivhaft. Doch die Maßnahme ist in vielerlei Hinsicht umstritten.

Kritische Stimmen zum Vorgehen der bayerischen Polizei

Bereits 2018 hatten der Bund für Geistesfreiheit München sowie der Bund für Geistesfreiheit Bayern Klage gegen die umstrittene Maßnahme eingereicht. Der Grund hierfür lag u.a. im vielseitig interpretierbaren Begriff der "drohenden Gefahr", die für mögliche polizeiliche Maßnahmen ausreichen würde. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat im Juni dieses Jahres eine Klage gegen das PAG abgewiesen und vermerkt, dass die nicht hinreichende Darlegung eventueller Grundrechtsverletzungen unzulässig seien. Kritische Stimmen hierzu kommen auch vom Jura-Professoren Markus Krajewski der Universität Nürnberg-Erlangen, der 30 Tage Präventivgewahrsam als unverhältnismäßig und verfassungswidrig erachtet. Dieser kritisiert ferner, dass das überspitzte Vorgehen gegen Menschen, die friedlich für verfassungsrechtlich gebotenen Klimaschutz protestieren würden, in keinster Weise mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sei.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen der bayerischen Polizei? Ist eine Präventivhaft für Mitglieder der LG verhältnismäßig? Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass es sich um ein Instrument zur Terrorismusbekämpfung handelt und bei Klimaprotestierenden zum Einsatz kommt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

P.S.: Wir wissen, dass die Letzte Generation polarisiert. Wir bitten Euch dennoch, sachlich, konstruktiv und respektvoll miteinander zu diskutieren.

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-iaa-klimaprotest-praeventivhaft-letzte-generation-1.6207009

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/muenchen-in-praeventivhaft-er-sorgte-bereits-bundesweit-fuer-schlagzeilen-student-nach-klima-aktion-in-jva-92506578.html

Ich finde die Präventivhaft angebracht, weil... 47%
Ich finde die Präventivhaft falsch, da... 41%
Andere Meinung und zwar... 12%
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Ist Ignorieren ein Zeichen von Schwäche oder eine Stärke in Betracht auf Stakes Selbstbewusstsein?

Es geht hier um den Fall einer Jungen Dozentin und Mir als studierende ?

Was meint ihr? Wenn eine Person eine andere ignoriert anstatt mit dieser Person ein mögliches Problem/ Konflikt zu lösen. Ist ein Zeichen von Schwäche bzw. eine eher schwache Persönlichkeit mit wenig Selbstbewusstsein.

Ich denke es gibt ein paar wenige Gründe ja, wenn mich die Junge Türkisch-Deutsche Dozentin nicht Akzeptiert und meint mich zu Ignorieren, wenn Ich 2 Stunden bei Ihr unter der Woche Politik.-Sozialwissenschaften habe und als Dumm da zu stellen, darunter leidet und die Person vergessen will oder so.

Nun wollte ich Ihr zeigen, das Ich sie auch Ignorieren kann und sogar besser Semester Unterrichten kann als Sie, damit Sie mich nicht mehr als Dumm da stellt und auch aufhört mich zu ignorieren und mich endlich mal akzeptiert.

Aber im allgemeinen ist doch besser Konflikte zu lösen ?

Meine Idee: Sprich ich möchte die junge türkische Dozentin mal in meiner persönlichen Lage versetzen, doch bisher habe ich nur immer Meinungsverschiedenheiten mit ihr gehabt im Unterricht, des Studium.

Das machte Ich: Wo Sie was gegen mich schon hatte, Ignorieren und nicht akzeptiert hatte und immer wieder dumme Sprüche gegen mich schob, Beleidigte und mich später am Dozentenzimmer, meinte ich sei Pessimistisch und zu Direkt und mich als Demokratie-Befürworter sieht, weil alle Studierenden mir zugestimmt hatten bei einer Umfrage, das Sie nicht so gut als junge türkische Dozentin ist, wie der Zweigstellenleiter des Studienorts und mit dem Anliegen zum Rektor ging, mit bitte um eine besseren Fachdozenten für das Semester zu bekommen.

Was sind Eure Ideen, den Konflikt am besten zu lösen ?

Es soll auch nicht Arrogant rüber kommen, nur Ich habe Sie heute einfach mal missachtet als Ich Sie sah, mehr nicht, alle Anderen Grüße ich, auf den Fluren von den Dozenten, die ich kenne.

Doch möchte das Problem gelöst haben und eine vernünftige Lösung dafür finden, gemeinsam besser mit der klar zu kommen. Weil Ich keinen Nerv habe, Schlechte Beurteilung zu bekommen im Studium, von Ihr was das Fachliche betrifft.

Das mache ich zu meinen Studium freiwellig und darf es auch, weil ich geprüft wurde und es gut vermitteln kann.

Ich darf auch von Anderen Dozenten/in aus, Sogar DAZ-Deutsch als Fremdsprache Unterrichten und mache es gerne als Studierende, wenn Ich Selber Freistunden habe oder Dozenten fehlen.

Mein Vorteil ist, Ich kann etwas Russisch, was ähnlich wie Ukrainisch ist und so die studierenden besser verstehen, auch wenn Ich Neben Deutsch auch Niederländisch als Muttersprache spreche und etwas schlechter als die Dozentin Englisch sprechen kann, habe ich damals auch etwas Französisch gehabt.

Außerdem haben mir die Studierenden auch schon gesagt, das Sie gerne mit mir zusammen lernen, weil ich es vielseitiger und einfacher erklären kann, auch im Beisein älterer Dozentin/Dozenten, was positiv für mich ist.

Sie kann Türkisch, Deutsch und Englisch sprechen, die Dozentin, die was gegen mich hat, doch türkische studierende haben Wir kaum.

Deshalb bin Ich am Überlegen diese in den Offenen Lernphasen, die man bei Fachdozenten machen kann, wenn man mal etwas Hilfe braucht, diese zu Ignorieren, wo verschiedene Angebote statt finden, weil Sie mich nicht mag, gehe ich dann zu Anderen hin.

Doch heute sollte ich im Raum eine Dozentin ihre Lernphase Übernehmen, weil Prüfungen waren und da kam dann die Junge Türkische Dozentin später und meinte Mich raus zu schicken und auszulachen, auch wenn die Studierenden sagten, das Ich es sehr gut mache und wollten das Ich bleibe. War dafür extra früher gekommen, um den Studierenden zu helfen, wie es abgemacht war mit der Kursleitenden Dozentin. Hatte echt viel Freistunden heute gehabt und wenig zu tun, für mein Studium und helfe gerne Anderen Menschen, doch Lehramt studiere ich nicht und kann es trotzdem sehr gut.

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Warum werden die Leute respektlos wenn man nicht gut aussieht?

Also, ich bin 21, bin zum Beispiel zu dick und habe Akne Narben weil ich in meiner Jugend viele Pickel hatte. Was mir aufgefallen ist, dass gerade auf Social Media und auch im Alltag Menschen die nicht so gut aussehen (wie ich zum Beispiel) oftmals extrem beleidigt und diskriminiert werden, vor allen wenn man als Frau in irgendeiner Weise anders aussieht als ein Instagram Model und man kann es keinen Recht machen. Ich verlange ja nicht das mich wer schön findet, aber das die Leute immer gleich so persönlich werden müssen wenn ich auch nur ein Brot in der Öffentlichkeit esse und dumm gucken bei McDonald's (obwohl McDonald's auch für Dünne genauso ungesund ist) und mir seit der Schule gesagt wird, dass ich eh nie einen Freund finden werde, so hässlich wie ich bin und meine Mutter beleidigen finde ich unmöglich! Warum denkt die Gesellschaft, dass ich als Frau für Männer lebe, bzw. ihnen gefallen soll? Ich persönlich möchte nicht Mal eine Beziehung weil ich A Sexuell bin und nicht so gerne Leute um mich habe, außer meine Familie. Ich bin, auch wenn mir die Gesellschaft mir einredet das es falsch ist, total gern allein weil ich mich dadurch frei, stark und unabhängig fühle. Oder auch wenn ich eine Diskussion anfange wenn jemand was gegen Ausländer sagt und ich einfach nur sachlich argumentiere weil ich gegen Rassismus/Diskriminierung bin, gehen die Leute wenn ihnen nichts mehr einfällt auf mein Aussehen, beleidigen mich, werden abfällig. Dabei Pflege ich mich, Dusche mich täglich und ziehe gerne lange saubere Kleider und Röcke an was den Leuten auch nicht passt, denn gerade weil ich dick bin muss ich ja unbedingt Das Selbstbewusstsein haben und mich freizügig kleiden. Wenn ich mich schminke, tue ich das natürlich nur weil ich kein Selbstbewusstsein habe, ist eine Frau ungeschminkt aber nicht perfekt (hat Pickel oder eine schiefe Nase) ist sie gleich hässlich. Und Frauen die keinen Anstand besitzen (Männer genauso), beleidigen, assozial sind, kein Bock auf Arbeit haben und am Bahnhof Leute bedrohen ist das, solang diese Leute toll aussehen, nur halb so wild. Ich mein, so bleibt die Empathie, das Mitgefühl zu anderen und das Wissen, das Schönheit auch eines Tages Vergeht, egal wie gut jemand aussieht! Ich finde das alles ja irgendwie sehr unreif.

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