Nordrhein-Westfalen – die besten Beiträge

Herbert Reul ist der Innenminister von NRW. Dem WDR liegen Pläne von ihm vor, aus denen hervorgeht, dass künftig ein anderer Umgang mit Tatverdächtigen angestimmt werden soll – deren Nationalitäten sollen benannt werden und zwar immer. Egal, ob es sich dabei um Deutsche oder um Ausländer handelt.

Deshalb werden bisher Nationalitäten selten genannt

Es besteht kein Verbot, die Herkunft von Verdächtigen, bzw. Straftätern zu nennen. Allerdings hielt sich bisher auch die Presseabteilung der Polizei überwiegend an den Pressekodex, Richtlinie 12.1. Darin wird besagt, dass generell eigentlich keine Zugehörigkeiten erwähnt werden sollten – dies soll verhindern, dass eine Verallgemeinerung des Fehlverhaltens eintritt und/oder Vorurteile gegenüber Minderheiten geschürt wird.
Die Zugehörigkeit soll nur dann erwähnt werden, wenn ein begründetes Interesse seitens der Öffentlichkeit besteht. Plädiert wird also, stets erneut abzuwägen und verantwortungsbewusst mit den Informationen umzugehen.

Weshalb der Minister sich für die Nennung ausspricht

Reul, bzw. das Innenministerium möchten nach eigenen Angaben vor allem eins: Mehr Transparenz schaffen. Dies soll aber auch die Polizei entlasten, bei der aktuell augenscheinlich immer wieder nach der Nationalität Verdächtiger gefragt wird.

Laut einer aktuellen Kriminalstatistik (NRW) gab es 2023 einen Anstieg bei der Anzahl Tatverdächtiger ohne deutschen Pass.

Die Polizei in NRW, so die Aussage, möchte durch eine künftige generelle Nennung der Nationalität auch dem Vorwurf entgegentreten, dass etwas verschwiegen wird.

Abwägung und Diskussionen bei der Nennung der Nationalität

Es ist wenig überraschend, dass zuweilen vor allem die AfD sich in parlamentarischen Anfragen schon seit Jahren nach den Vornamen von Tätern erkundigt.

Es gibt viele Fälle, in denen das Düsseldorfer Innenministerium seitenlange Auflistungen tätigte – mit dem Ergebnis, dass typisch deutsche Namen ähnlich oft in der Kriminalstatistik auftauchen, wie Namen, die zur Annahme führen könnten, dass ein Migrationshintergrund vorliegen könnte.

Flüchtlingsinitiativen fürchten, dass bei der Nationalitäten-Nennung Vorurteile massiv bestärkt werden. Aber auch Rassismus könnte laut der Initiativen noch stärker zum Vorschein treten, ebenso könnten Ängste geschürt werden.

Auch der ehemalige Integrationsminister Stamp (SPD) sprach sich 2019 gegen eine pauschale Nennung der Nationalität aus, er warnte sogar davor. Eine generelle Zuordnung, so seine damalige Argumentation, könne dazu führen, dass andere Umstände relativiert würden – wie etwa psychische oder anderweitige gesundheitliche Umstände. Das Resultat könnten dann wiederum falsche Schlussfolgerungen sein.

Laut Informationen des WDR soll die neue Regel übrigens ab Herbst gelten.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte die Nationalität Tatverdächtiger auch in anderen Bundesländern pauschal genannt werden oder sollte erst nach einer Verurteilung diese Information preisgegeben werden?
• Wie interpretiert Ihr die Einordnung „typisch deutscher“ Namen und Namen, die möglicherweise auf einen Migrationshintergrund deuten könnten? Ist dies aussagekräftig genug für eine Statistik und können Namen wirklich (so) hilfreich bei der Einordnung von Abstammung und sozialem Hintergrund sein?
• Denkt Ihr, dass es tatsächlich zu mehr Transparenz führt, wenn Nationalitäten genannt werden?
• Wie kann im Falle einer solchen Änderung gegen mögliche Vorverurteilungen und anderweitige Gefahren gegenüber Minderheiten vorgegangen werden? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www1.wdr.de/nachrichten/nationalitaet-tatverdaechtige-innenministerium-erlass-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-tatverdaechtige-nrw-polizei-nennt-bald-immer-die-nationalitaet-102.html
https://polizei.nrw/presse/polizeiliche-kriminalstatistik-2023-leichter-anstieg-der-fallzahlen-beste-aufklaerungsquote-seit-ueber-60-jahren
https://www.presserat.de/leitsaetze-zur-richtlinie-12-1.html

Aktuell hat NRW für seine Einwohnerzahl relative wenige ÖPNV Projekte im Vergleich zu z.b. Baden-Württemberg und ein Großteil der geplanten Projekte konzentrieren sich auf den Raum Köln.

Es ist ja schön, dass man im rheinischen Braunkohlerevier als Kompensation Sondergelder in ÖPNV Projekte steckt, doch wo bleiben die Kompensationen im ehemaligen Steinkohlerevier Ruhrgebiet?

Der Ausbau von z.b. Stadtbahnen tritt hier erheblich auf der Stelle besonders wenn man Stadtgrenzen überschreiten müsste und ein ganzer Haufen von funktionsfähigen Bahnstrecken wird ausschließlich im Güterverkehr genutzt.

Hallo,

"Grenzbundesland": Welche Lage findet ihr am besten? Gerne mit Begründung!

Es geht nur um die Bundesländer, die an ein Land außerhalb Deutschlands grenzen!

Ich entscheide mich für Baden-Württemberg wegen Frankreich und wegen der Schweiz und weil ich generell eher südliche Länder bevorzuge. Bayern, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen passen aber auch von der Lage her.

Ich hab es mit ChatGPT erstellt, also keine Garantie! Wird aber schon stimmen.

LG!

Beim Thema Drogen scheiden sich die Geister: Einige sehen im Verlangen des Menschen nach Rausch ein natürliches Bedürfnis, andere sehen hierin Gefahren für die Gesellschaft.

Besonders unterschiedliche Meinungen gibt es zum Thema Cannabis, das einige als "leichte Droge", die weniger gefährlicher als Alkohol sei, sehen, andere hingegen als gefährliche Einstiegsdrohe mit Gefahren für die Psyche vor allem von Kindern und Jugendlichen.

Haben Sie persönlich schon einmal gekifft?

Hallo zusammen,

ich hatte ein date und möchte sicherstellen, dass dieses Treffen nicht nur ein einmaliges Ereignis war, sondern langfristig positive Ergebnisse bringt. Ich hoffe, dass sich daraus eine tiefere Beziehung, eine dauerhafte Zusammenarbeit oder einfach eine langfristige Verbindung entwickeln kann. Ich habe diese Woche 2 Mal gefragt ob er kann aber es hat nicht gepasst...er war aber weiterhin interessiert. War das schon zu viel?

Welche Tipps habt ihr, um ein Treffen so zu gestalten, dass es mehr wird als nur ein einmaliges Treffen? Gibt es bestimmte Dinge, die ich beachten sollte, oder Strategien, die sich bewährt haben?
Ich wäre auch dankbar für Ratschläge, wie ich die Kennenlernzeit gut mache, um eine nachhaltige Wirkung zu erzielen. Ich bin hier nicht so gewandert und möchte gerne Erfahrungen haben

Ich freue mich auf eure Erfahrungen und Tipps!

Vielen Dank im Voraus!

siehe Umfragemöglichkeiten und dazu wenn ihr möchtest, paar Zusatzinfos.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kritisiert "Schwarz-Grün-Romantiker" in der CDU. Diese müssten realisieren, "dass sich Deutschland nicht umerziehen lassen will".

In der Union ist ein Streit über den Umgang mit den Grünen ausgebrochen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kritisierte das Bekenntnis der CDU-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und Daniel Günther zur Zusammenarbeit mit ihren grünen Koalitionspartnern. "Der eine oder andere Schwarz-Grün-Romantiker in den Bundesländern muss realisieren, dass sich Deutschland weder umerziehen lassen will, noch ein Versuchskaninchen für links-grüne Ideologieprojekte sein will", sagte Dobrindt der Zeitung Rheinische Post.

Wüst regiert in Nordrhein-Westfalen mit den Grünen, Günther in Schleswig-Holstein. Beide sehen ein schwarz-grünes Bündnis auch als Option für den Bund.

Dobrindt sagte, die Grünen seien "der Brandbeschleuniger für die Polarisierung in unserer Gesellschaft und maßgeblich verantwortlich für das weitere Aufwachsen von radikalen Parteien wie der AfD". Deutschland brauche einen Politikwechsel. "Und der ist mit den Grünen absolut nicht vorstellbar."

Dobrindt warf mit seinen Äußerungen auch ein Schlaglicht auf einen Dissens zwischen CSU-Chef Markus Söder und dem CDU-Vorsitzenden und designierten Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz. Söder schließt eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl 2025 für die Union kategorisch aus; Merz argumentiert, dass er sich eine Allianz mit den Grünen unter aktuellen Umständen nicht vorstellen kann – er will sie aber auch nicht ausschließen.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/cdu-csu-union-gruene-alexander-dobrindt

Hallo,

In wie vielen deutschen Bundesländern wart ihr schon?

Keine Durchreise oder nur Zwischenstop! Ich meine einen richtigen Aufenthalt!

In welchen wart ihr? Welche Städte haben euch jeweils am besten gefallen?

Ich komme ursprünglich aus Baden-Württemberg, aber lebe seit Oktober 2017 in Bayern. Ansonsten kenne ich z.B. Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Niedersachen, Hamburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen.

Beim Rest (Bremen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Saarland, Schleswig-Holstein) muss ich überlegen. Da war ich vermutlich entweder noch nie oder nur auf der Durchreise bzw. Zwischenstop.

LG!

Beispiel:

Soll keine Hetzfrage sein!!!

In Duisburg gibt es scheinbar ein Wohnblock in den sich DHL nicht mehr traut Packete zu liefern https://www.ruhrnachrichten.de/regionales/dhl-hochhaus-duisburg-pakete-bedrohliche-zustellsituationen-mitarbeiter-nicht-zumutbar-w914717-2001307035/. Ist das eventuell die dramatische Folge der Zuwanderung von Flüchtlingen und Sinti/Roma? In Duisburg gab es auch schon einige Dokus wo über Flüchtlinge und Sinti/Roma berichtet wurde wie hier zum Beispiel: https://youtu.be/o0Fs4Fq5eAI?feature=shared https://youtu.be/KfmdxeHD51Y?feature=sharedhttps://youtu.be/tuqQUt3RoMM?feature=shared https://youtu.be/i_U_b4u7QvM?feature=shared

Ich war schon in folgen Städte:

Baden-Württemberg

1. Freiburg im Breisgau
2. Offenburg
3. Lörrach
4. Karlsruhe
5. Stuttgart
6. Pforzheim
7. Tübingen
8. Konstanz
9. Heidelberg
10. Heilbronn
11. Mannheim

Bayern

1. München
2. Nürnberg
3. Aschaffenburg

Hessen

1. Frankfurt
2. Wiesbaden
3. Darmstadt
4. Friedberg
5. Rüdesheim

Rheinland-Pfalz

1. Mainz
2. Koblenz
3. Zweibrücken

Saarland

1. Saarbrücken
2. Saarlouis

Nordrhein-Westfalen

1. Köln
2. Dortmund
3. Düsseldorf
4. Aachen
5. Bielefeld
6. Wuppertal

Niedersachsen

1. Osnabrück

Schleswig-Holstein

1. Lübeck

Hamburg

1. Hamburg

Bremen

1. Bremen

Berlin

1. Berlin

Ob der Muezzinruf an Moscheen erlaubt werden soll ist eine Frage im aktuellen Wahl-O-Maten (zumindest bei uns in NRW). Ich habe mit Freunden darüber diskutiert, manche sind dafür und manche dagegen. Ich finde die Argumente beider Seiten nachvollziehbar, deshalb wollte ich hier noch mehr Meinungen dazu lesen.

Die erste Moschee in Köln will nun ihren Muezzin per Lautsprecher ausrufen lassen und hat bei der Stadt den entsprechenden Antrag gestellt - zehn weitere Moscheen haben Interesse bekundet. Damit könnte zukünftig und langfristig ganz Köln jeden Freitag mit dem islamischen Gebetsruf beschallt werden.

Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland, kommentiert wie folgt:

"Der Ruf des Muezzins ist nicht mit Glockengeläut vergleichbar. Letzteres erfüllt mehrere Funktionen und transportiert keine dominante religiöse Botschaft. [...]

Tatsächlich enthält der muslimische Gebetsruf die Verneinung 'Es gibt keinen Gott außer Allah' und damit zugleich einen absoluten Wahrheitsanspruch, der im öffentlichen Raum fehl am Platze ist. Für den Großteil der weltlichen Muslime hängt die Ausübung ihrer Religion ohnehin gerade nicht vom Ruf des Muezzins ab, sie schätzen die religiöse Freiheit und Toleranz der deutschen Mehrheitsgesellschaft. Viele dürften angesichts dieses Projekts den Kopf schütteln." [...]

Der noch geschäftsführende Kanzleramtschef Braun sagte in der Bild-Zeitung: 'Der Muezzin-Ruf gehört zur freien Religionsausübung, und deshalb ist das etwas, was es selbstverständlich auch in Deutschland gibt.'

https://www-presseportal-de.cdn.ampproject.org/

… während NRW doch das bevölkerungsreichste Bundesland ist?

Das NRW-Innenministerium plant, dass in Polizei-Pressemitteilungen künftig die Nationalität von Verdächtigen genannt werden soll.

Die Polizei in NRW soll in Pressemitteilungen demnächst anders mit Tatverdächtigen umgehen. So soll künftig ihre Nationalität immer genannt werden - egal, ob es sich um Deutsche oder Ausländer handelt. Das geht aus Plänen von NRW-Innenminister Herbert Reul hervor, die dem WDR vorliegen.

Laut aktueller Kriminalstatistik sind Tatverdächtige ohne deutschen Pass 2023 öfter in Erscheinung getreten als in den Jahren davor. Das Innenministerium will nach eigenen Angaben durch die Nennung der Nationalität mehr Transparenz schaffen. Das solle die Polizei auch entlasten, denn die Presse habe immer wieder bei der Polizei nachgefragt, welche Nationalität die Tatverdächtigen haben.

Außerdem wolle die Polizei in NRW dem Vorwurf entgegentreten, etwas verschweigen zu wollen. Für die neue Regelung muss zunächst der Medienerlass geändert werden. Nach Informationen des WDR soll die neue Regel ab Herbst gelten.

Neuer Medienerlass der Polizei-NRW im Widerspruch zum Kodex des Deutschen Presserates

Bislang hat sich der Erlass zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei von 2011 größtenteils am Kodex des Deutschen Presserats orientiert. Im sogenannten Pressekodex heißt es, dass die Nationalität grundsätzlich in der Berichterstattung keine Rolle spielen darf - sondern nur, wenn sie relevant ist, um Hintergründe einer Tat zu verstehen.

Die Nennung der Nationalität dürfe nicht "zu einer diskriminierenden Verallgemeinerung individuellen Fehlverhaltens führen". Demnach seien reine Neugier oder reine Vermutungen über den Zusammenhang zwischen Zugehörigkeit eines Täters und der Tat Gründe gegen die Nennung der Herkunft. Die Polizei in anderen Bundesländern orientiert sich genau an dieser Regel.

Jedoch hat sich laut NRW-Innenministerium mittlerweile "die mediale Befassung mit der Nennung der Nationalitäten deutlich verändert". Eine "Neubefassung mit dem Erlass" erscheine daher notwendig.

Diskussion über Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen

Die AfD-Opposition erkundigt sich in ihren parlamentarischen Anfragen seit Jahren nach den Vornamen von Tätern, um darüber mehr zu erfahren. In etlichen Fällen haben die seitenlangen Auflistungen des Düsseldorfer Innenministeriums ergeben, dass typisch deutsche Namen ähnlich häufig in der Kriminalitätsstatistik auftauchen wie Namen, die möglicherweise auf einen Migrationshintergrund schließen lassen.

Die Befürchtung von Flüchtlingsinitiativen ist hingegen, dass eine Nennung von Nationalitäten Vorurteile bestärkt, Ängste schürt und Rassismus fördert. Auch der damalige NRW-Integrationsminister Stamp (FDP) hatte 2019 vor einer pauschalen Nennung der Nationalität gewarnt, denn eine generelle Zuordnung könne die eigentlichen Zusammenhänge wie etwa psychische und sonstige gesundheitliche Umstände relativieren, was zu falschen Schlussfolgerungen führen könne.

WDR wägt Nennung sorgfältig ab

Der WDR wägt eine Nennung der Nationalität in jedem Einzelfall sorgfältig ab. Denn: Mit der Berichterstattung sollen keine Vorurteile geschürt oder Stereotype bedient werden. Dies kann geschehen, wenn die ausländische Herkunft von Straftätern und Straftäterinnen genannt wird. Aber auch eine Nicht-Nennung kann Vorurteile fördern, etwa gegen die Medien selbst. Welche Kriterien der WDR dabei zugrunde legt, können Sie hier nachlesen:

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/nationalitaet-tatverdaechtige-innenministerium-erlass-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Begrüßt Ihr die Pläne zur Änderung des Medienerlasses der Polizei-NRW?
• Gehört die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen zu einer vollständigen Berichterstattung, oder schürt sie Vorurteile?
• Wie findet ihr, dass Medien wie der WDR diese Information trotzdem nicht immer veröffentlichen wollen?

Currywurst

Ich habe mal einige Grenzstädte gelistet, die sich in der Nähe der niederländischen Grenze befinden. angenommen, ihr müsstet euch für eine Stadt entscheiden. welche wäre eure Wahl ? Bitte abstimmen gerne mit kurzer Begründung / Zusatzinfo.

Aus welchem Bundesland kommst du?

angenommen, ihr müsst euch für eine Stadt entscheiden - welche wäre eure Wahl ? Bitte abstimmen gerne mit kurzer Zusatzinfo.