Meinungsfreiheit – die besten Beiträge

Könnten folgende Maßnahmen das demokratische System stärken?

Hallo, eigentlich ist unser pol. System im International recht gut.

Trotzdem gibt es Punkte an denen oft Probleme gibt:

1. Fehlende Verbindung zwischen Politiker und Bevölkerung:

Im Wahlkampf sind Poltiker oft im Wahlkreis oder in ganzen Land unterwegs.

Im Amt fehlt ihnen die Zeit für diesen Austausch und sie verlieren manchmal die lebensrealität der Bevölkerung aus dem Auge.

Warum erlaubt man nicht beantragte reden von Bürgern im Bundestag, auf die sich jeder Mensch im Land bewerben kann?

2. Mehr Kontrolle für die Bevölkerung:

Warum wird bei großen Gesetzesänderungen kein Meinungsbild der Bevölkerung eingeholt, dass bei der Abstimmung eine Rolle spielt.

3. Wahl der Minister

Warum werden Minister nicht zum Teil vom Volk gewählt?

In der Vergangenheit gab es immer wieder Fehlbesetzungen.

4. Mehr Konsequenzen für den Bruch des Koalitionsvertrages:

Warum wird der Koalitionsvertrag als so ein loses Konstrukt behandelt, warum gibt es keine unparteische Institution, die im Fall eines Koalitionsbruchs sanktionen (finanziell) für die Partei vorsieht, immmerhin ist der Koalitionsvertrag ein versprechen ans Volk

5. Mehr Konsequenzen für Politiker

Warum dürfen im Parlament überhaupt Politiker sein, die schon bekannt für dunklen Lobbyismus sind (Korrupt) sollte es dagegen nicht ein stärkerer Rechtsschutz

6. Bezahlung der Politiker und absolutes Nebeneinkunftsverbot

Warum verdienen Politiker so viel? Das führt zu einer Entfremdung vom bürgerlichen Lebensstandard, warum erhalten Politiker nicht das aktuelle Medianeinkommen?

Es ist zwar ein harter Job, er sollte aber aus Überzeugung gemacht werden.

Nebeneinkünfte sollten bei dem Gehalt sowieso verboten sein!

7. Verschärfung des Petitionsrechts.

Warum werden Petitionen so lasch behandelt.

Warum führt eine gewisse Anzahl an Petitionen z.B mehr als 100.000 oder 500.000

nicht zu einem Handlungszwang der Regierung (Zumindest das das Thema auf der pol. Agenda auftauchen muss)

Politik, Bevölkerung, Demokratie, Meinungsfreiheit, Petition, Politiker, Reformation, Wahlen, Wandel

Wie findet ihr die Zerstörung der Meinungsfreiheit durch Musk?

Es ist eigentlich sehr bizarr. Musk soll angeblich ein richtig toller Gamer sein. Einige wirkliche Profis des entsprechenden Spiels bezweifeln das sehr stark, da man für die entsprechenden Erfolge schon monatelang 50-60h die Wochen spielen müsse, also mehr als Vollzeit. Ein entsprechend guter Gamer und Youtuber namens "Asmongold" hat auch eine entsprechende Meinung veröffentlicht, basierend auf einer Analyse von Streams, die Musk selbst zu seinem Spieleverhalten veröffentlicht hatte und dass viel zu gravierende Fehler enthielt, um dieses Niveau je zu erreichen. Daraus leitete der Streamer den Vorwurf ab, dass Musk wohl andere Gamer bezahlt haben muss, um sie für sich spielen zu lassen, seinen Charakter entsprechend hochzüchten zu lassen und dann gibt er damit an.

Der zweite Beweis ist besonders lustig. Während des Live-Talks mit Weidel war er im Spiel aktiv. Da das aber ja live war, muss also jemand anderes gespielt haben.

So viel zur Vorgeschichte.

Wir ist die Reaktion von Musk, nachdem Musk den Gamer via Direktnachrichten provozierte? Er hat die X-Präsenz des Gamers/Streamers gezielt "herabwürdigen" lassen. Sprich: Der Account verlor seine Verifizierung und die Markierung als Gamer. Musk hat damit die Meinungsfreiheit gezielt beschränkt. Lustigerweise liegt der Gamer politisch im selben Fahrwasser wir Musk.

Ja, es wirkt für mich fast wie Kindergarten-Streitereien. Aber es zeigt sich einmal mehr, dass Musk mit Kritik nicht umgehen kann und dass er schlichtweg in Teilen ein Betrüger ist. Weist man aber darauf hin, wird man abgestraft. Auch wenn Musk nicht gewagt hat, Dinge des Gamers löschen zu lassen (Mehrere Millionen Follower will auch er wohl nicht verärgern), zeigt es für mich dennoch, wie selbstverliebt Musk ist und dass ihm Meinungsfreiheit furz egal ist. Für ihn selbst gelten also völlig andere Regeln als er stets behauptet. Meinungsfreiheit und Co nur, solange er es ist, der austeilt...

Was haltet ihr davon?

Politik, Meinungsfreiheit

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