Meinungsfreiheit – die besten Beiträge

Gemäss einem Bericht des US-Aussenministeriums hat sich die Menschenrechtslage in Deutschland verschlechtert. Es heisst: "The human rights situation in Germany worsened during the year. Significant human rights issues included restrictions on freedom of expression and credible reports of crimes, violence, or threats of violence motivated by antisemitism."

https://www.state.gov/reports/2024-country-reports-on-human-rights-practices/germany/

Wie erlebt ihr im Krisengebiet Vorort die Lage?

Vor einige Tagen hat die USA Deutschland wegen der Meinungsfreiheit kritisiert.

weiß einer um was genau da ging ? Bzw
was hat denn Deutschland falsch gemacht ?

Eine höhere Steuer auf Alkohol könnte helfen, dass weniger konsumiert wird und es weniger gesundheitliche Probleme wegen Alk. gibt. Desweiteren haben wir zu viel Einwanderung nach DE und es wird zu wenig abgeschoben.

Zusätzlich bräuchte es mehr Tier- und Naturschutz.

Behauptung im Artikel: Bei einer Veranstaltung in Helsinki lobte Ursula von der Leyen die Meinungsfreiheit und betonte, dass man in Russland sofort verhaftet würde – und im selben Moment wurde ein Kritiker vor Ort von der Polizei abgeführt und verurteilt.

Nachprüfbare Fakten & ergänzende Berichte:

Mehrere Medien – darunter auch solche, die politisch anders ausgerichtet sind – bestätigen, dass der Vorfall tatsächlich stattgefunden hat: Von der Leyen sagte sinngemäß „In einem freien Land wie Finnland wäre so etwas möglich – in Russland wäre der Störer binnen Minuten festgenommen“, und unmittelbar danach wurde ein Demonstrant genau deswegen festgenommen.

Der Demonstrant, Armando Memma (angeblich ein EU-Parlamentskandidat), gab an, dass er lediglich friedlich protestiert habe, laut Polizei aber als aggressiv eingestuft wurde. Er sagte weiter, er sei etwa 15–20 Minuten festgehalten und Bewertung:

Der Artikel über von der Leyens Äußerung zur Meinungsfreiheit und die gleichzeitige Festnahme eines Demonstranten in Finnland enthält gesicherte Hinweise auf einen tatsächlichen Vorfall. Mehrere unabhängige Medien bestätigen, dass ein Protestierender – mutmaßlich Armando Memma – während ihrer Rede festgenommen wurde, kurz nachdem von der Leyen das Prinzip der Meinungsfreiheit in Finnland hervorgehoben hatte.

Quellenkritik:

Der verwendete Artikel stammt vom Online-Portal eXXpress, das zwar über den Vorfall korrekt berichtet, aber oft in einem reißerischen Stil formuliert und politisch geprägt ist. Er verzichtet auf tiefergehende Einordnung oder Stellungnahmen offizieller Stellen.

Einschätzung:

Die Berichterstattung ist inhaltlich im Wesentlichen glaubwürdig und der Vorfall ist durch weitere Quellen bestätigt. Jedoch sollte man aufgrund des Stils und Hintergrunds der Quelle vorsichtig sein und ergänzende Informationen – etwa aus seriöseren oder neutralen Leitmedien – einbeziehen, um ein ausgewogenes Bild zu erhalten.

Ist die Verhaftung gerechtfertigt und findet Ihr die Quelle als Seriös ein?

https://exxpress.at/politik/von-der-leyen-lobt-meinungsfreiheit-kritiker-ruft-dazwischen-und-wird-verhaftet/?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTEAAR7X2DvMo7GuHwgTlQtUOyVBRg39Zztztuq_ccbwkSYfNHuNyPuycp53pMZCsA_aem_EYCJ3NwBf42QmzJmDS33kg#mebmirw7pv0smgacqcp

https://www.youtube.com/shorts/qaSqb1ckLt4

https://exxpress.at/politik/von-der-leyen-lobt-meinungsfreiheit-kritiker-ruft-dazwischen-und-wird-verhaftet/?allComments=yes

Ein Bericht des US-Außenministeriums sieht in Deutschland eine Verschlechterung der Menschenrechtslage. So gebe es Einschränkungen der Meinungsfreiheit.

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat Deutschland Mängel bei der Meinungsfreiheit sowie wachsenden Antisemitismus durch Migration attestiert. Die Menschenrechtslage in der Bundesrepublik habe sich im Laufe des vergangenen Jahres verschlechtert, heißt es im Jahresbericht des US-Außenministeriums, der in Washington vorgestellt wurde. "Einschränkungen der Meinungsfreiheit" und antisemitische Gewalt stellten in Deutschland "erhebliche Menschenrechtsprobleme" dar, schreiben die Autoren. So gebe es nun "Zensur" etwa auf Online-Plattformen, heißt es in dem US-Bericht unter Verweis auf die EU-Auflage für Facebook oder X, Hassbotschaften zu löschen. Im Kampf gegen die Ursachen von Antisemitismus legten die deutschen Bundesbehörden zudem einen zu großen Schwerpunkt auf Rechtsextreme und verharmlosten die Rolle eingewanderter Muslime, heißt es weiter. 

Wenn man ihn gegen eine Plastik puppe austauchen würde, würde es der Bahn dann schlechter gehen? Wohl eher nicht.

Sein Hauptfähigkeit liegt darin, Probleme bei der Deutschen Bahn zu Identifizieren. Er verdient Millionen.

Oh man welch hohen IQ muss er haben, um bei der Deutschen Bahn Probleme finden zu können.

Und ansonsten benennt er ziele, die die Politik benennt und die wie ich glaube, jeder 5 Klässler mit ChatGPT finden kann.

Würde man sein Gehalt in Bahnübergänge stecken, wäre der Bahn deutlich mehr geholfen und der Gesellschaft.

(Ich meine ganz offensichtlich seine Berufliche Daseinsberechtigung)

Und es ist mehr als ungerecht das er dafür so viel Geld bekommt. Es zeigt das versagen des Kapitalismus.

Trump wirft Deutschland zu geringe Meinungsfreiheit vor. Dazu dehnt er den Begriff von Meinung und deren Freiheit ordentlich weit aus. Er kritisiert dabei hauptsächlich, dass die Sozialen Medien Verantwortung für Inhalte übernehmen sollen.

Das ist die Position der großen Medienbetreiber und nicht neu.

Interessant ist aber, dass Trump gleichzeitig massiv in die Freiheit der Unis eingreift und Ausstellungen auf ihre Kompatibilität zu seinem erzreaktionären Weltbild überprüfen will. Und zudem bestimmte Begriffe aus offiziellen Texten streichen lässt oder Überbringer ungünstiger Nachrichten oder wegen unbotmäßiger Haltung entlässt.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/trump-reicht-milliardenklage-gegen-universitaet-von-kalifornien-ein-116.html

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/kunst-und-architektur/trump-fuehrt-in-den-21-museen-des-smithsonian-zensur-ein-110635119.html

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.trump-woerter-verboten-mhsd.32a85ea5-c218-4b8c-ac02-8e9488e0153e.html

https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-05/donald-trump-entlaesst-leiterin-kongressbibliothek

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-statistikchefin-100.html

Da kommt der Geschmack auf, was passiert, wenn Autokraten regieren. Auch hier.

(Bild mit KI erstellt)

Die aktuelle Diskussion entzündet sich an einem Bericht der US-Regierung, der Deutschland eine Verschlechterung der Meinungsfreiheit sowie antisemitische Tendenzen attestiert – und lässt Fragezeichen am Fundament unserer Grundrechte aufblitzen...

Der Vorwurf der Zensur

Ein Jahresbericht des US-Außenministeriums unter Präsident Trump erhebt schwere Vorwürfe: Deutschland habe durch EU-Vorgaben zur Löschung von Hassbotschaften eine Einschränkung der Meinungsfreiheit vollzogen – von der US-Regierung teils sogar als „Zensur“ bezeichnet. Zudem ignoriere Deutschland antisemitische Entwicklungen im muslimischen Umfeld, während der Fokus zu stark auf Rechtsextremismus liege.

Freiheit - mit vernünftigen Grenzen?

In Deutschland gilt Meinungsfreiheit als fundamentales Grundrecht – verankert in Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) –, allerdings nicht ohne Schutzmechanismen. Artikel 5 Absatz 2 GG legt fest, dass dieses Recht durch allgemeine Gesetze, den Jugendschutz sowie das Recht der persönlichen Ehre begrenzt ist. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) betont wiederholt: Die Meinungsfreiheit ist ein tragender Pfeiler der demokratischen Ordnung und darf nur in klar definierten Fällen, wie oben aufgeführt, eingeschränkt werden.

Keine neuen Vorwürfe

Die Vorwürfe, die sich hier klar gegen Deutschland richten, sind dabei nicht neu. So sprach etwa der US-Außenminister Marco Rubio von "verkappter Tyrannei" als der Verfassungsschutz die AfD im Mai vorläufig als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hatte. Derartige Einmischungen in die deutsche Innpolitik verbat sich Friedrich Merz.

Ebenfalls kritisiert werden im Übrigen auch Länder wie Brasilien und Südafrika. Letzterem wirft der US-Präsident einen "Genozid" an weißen Farmern vor. Durch hohe Zölle soll Brasilien des Weiteren einen Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro fallen lassen.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über die Vorwürfe Deutschland gegenüber?
• Inwieweit sollten die USA andere Länder derart beurteilen dürfen?
• Was könnte in Deutschland an der Meinungsfreiheit verbessert werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Offene Diskussion, eine provokante Aussage, ich freue mich über Pro und Kontra-Argumente :)

Hab diese Bild grade gesehen:

https://9gag.com/gag/aYQmR0v

Was haltet ihr davon ist etwas wares dran? Denn wenn immer das Internet mehr überwacht werden soll wird entweder Anti-terrirsmus vorgeschoben oder das man ja nur die Kinder beschützen will.

Egal was für überwachung kommt sei es die Vorratsdatenspeicherung, Ausweispflicht oder klarnamenpflicht die befürworter Argumentieren eigentlich immer gleich.

Ich möchte Schließen mit erward Snowden der mal sagte:

“Arguing that you don't care about the right to privacy because you have nothing to hide is no different than saying you don't care about free speech because you have nothing to say.”

Sie trägt das Licht einer Kindheit, die nie wirklich ihr war.Gefangen zwischen Schatten und Wirklichkeit, sucht sie nach dem Teil von sich, der verloren ging.Ein kleiner Geist begleitet sie, leise und undurchsichtig – Freund oder Fluch?

In einer Welt voller Geheimnisse ist nichts so, wie es scheint. Und die Dunkelheit hat viele Gesichter.

Stimmt ihr zu oder nicht? Lasst es mich wissen.

Heyyy Leute.

welcher Parfüm Dupe ist der bessere und ähnelt Dior Hypnotic Poison am meisten ? Sweet Hope von la rive oder Rouge intense von Caline? :)

Ich frage mich, was Sie von diesem Webshop Bruhtees halten? Es handelt sich um einen Onlineshop, der sogenannte „untragbare T-Shirts“ verkauft. Denken Sie an Dinge wie 9/11, Kittler, Osama und andere Dinge, die man nicht wirklich tragen kann. Was ist Ihre Meinung? Glauben Sie, dass die Leute solche T-Shirts tatsächlich kaufen und tragen?