Krieg – die besten Beiträge

BSW scheitert in Karlsruhe mit Anträgen zur Bundestagswahl?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist in Karlsruhe mit Klagen zum Bundestagswahlrecht gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf zwei Organklagen der Partei als unzulässig, wie das oberste deutsche Gericht am Dienstag mitteilte. Die Partei habe nicht ausreichend begründet, inwiefern ihr Recht auf Chancengleichheit verletzt worden sein soll.

Das BSW war den Angaben zufolge überzeugt, dass der Bundestag einen Rechtsbehelf hätte einführen müssen, mit Hilfe dessen bei einem knappen Unterschreiten der Fünf-Prozent-Hürde und geltend gemachten Zweifeln an der Richtigkeit des Wahlergebnisses eine umgehende Neuauszählung der Stimmen hätte verlangt werden können. Außerdem hätte er im Bundeswahlgesetz eine andere Reihenfolge der Parteien auf dem Stimmzettel vorsehen müssen.

Stimmt Ihr dem Gericht zu ?

Geben die Entscheidungen eure Meinung wieder?

Habt Ihr kein Verständnis für die Entscheidungen akzeptiert sie aber als Demokraten?

BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht - Stuttgarter Zeitung
HeuteBundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht. 03.06.2025 - 10:16 Uhr. 1. Das BSW hat die Verletzung seines Rechts auf Chancengleichheit bei der Bundestagswahl nicht ...
Bundestagswahl : Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht - Die Zeit
HeuteHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bundestagswahl". Lesen Sie jetzt „Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht".
Bundestagswahl: BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht
HeuteBundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom ...
Kritik an Bundestagswahlrecht: BSW scheitert mit Klagen vor ...
HeuteNun hat Karlsruhe entschieden. Radioplayer. Meine Region Meine Artikel. Abo Abonnieren. Anmelden. Köln ... Kritik an
Krieg, Regierung, Recht, Rechte, Gericht, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Justiz, Karlsruhe, Partei, SPD, Ukraine, Vertretung, Wahlen, Abgeordnete, AfD, BSW, CDU/CSU, Koalition, Parlament, Sahra Wagenknecht, Bundestagswahl 2025, Bundestageswahl

Werde ich ausgelacht, wenn ich meinen Optimismus für die deutsche Wirtschaft äußere?

  • Verglichen zu 2021 1,37 Billion EUR Export, hat das Land 1.54 Billion erreicht 2024
  • Der Realohn, bestägt durch Bundesministerium für Wirtschaft, wuchs 2024 höher als die Inflation
  • Die Inflation legt grad bei 2.1%. Wir sind 0.6% entfernt von Höhenziel
  • Die Summen der Förderungen wie Bafög, Meister-Bafög etc. wurden erhöht, um Fachkräfte intern zu sichern
  • Der Grundfreibetrag wurde schon N-mal erhöht
  • Die Erzeugerpreise sind von 2021 auf 2022 90€ auf 137€ gewachsen und nun 2024 auf 120€ gesunken. Eine Verbesserung ist in Sicht
  • Der Industriestrompreis legt mit Steuern auf 16.5ct / kWh
  • Der europäische Manufakturbereich hat sich laut Indikatoren im März langsam stabilisiert

Nun zu den Maßnahmen der Bundesregierung und EU:

  • Strompreisbesteuerung wird auf Minimumniveau gesunken
  • Körperschaftssteuer wird angepasst
  • Neulich kamen die Neuigkeiten, dass das Theraurisierungsgesetz angepasst wird um Firmen mehr Liquiditäten zu ermöglichen
  • Abschreibungen in Höhe 30% für Investitionen werden ermöglicht
  • Es stehen zukünftige Handelsverträge zwischen der EU und viele andere, die ratifiziert werden müssen und DE davon profitieren wird
  • Die europäische Union brachte ein 100 Milliarden EUR Dekarbonisierungsfond um die grüne Produktion und Stahlindustrie zu beschleunigen
  • Project 47 - Es werden Minen in der EU eröffnet, um Mineralienabhängigkeiten außerhalb der EU
  • Und gut zuletzt das 1 Billion EUR Investmentbudget
Nein 72%
Ja 28%
China, Europa, Finanzen, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Demokratie, Europäische Union, Militär, Ukraine

Meistgelesene Beiträge zum Thema Krieg