Deutschland – die besten Beiträge

Was ändert sich in Polen eigentlich?

Ich bin nicht sonderlich bewandert was das politische System in Polen angeht. Ich weiß das es eine semipräsidentielle Republik ist und der Präsident dementsprechend, zumindest formell mehr Befugnisse hat, als im einem Parlamentssystem. Wobei dies in der Praxis oftmals wie etwa in Österreich keinen großen Unterschied macht.

Wenn man die Schlagzeilen und auch die Fragen hier auf GF ließt, dann bekommt man den Eindruck, dass in Polen ein politisches Beben stattgefunden hätte. Als sei die PO abgewählt und die PiS jetzt wieder an der Macht.

Allerdings ist die Konstellation seit 2023 doch die selbe. Der bisherige Präsident Duda war auf Seiten der PiS, der seit 2023 wieder regierende Ministerpräsident Tusk, ist von der PO.

Ich verstehe natürlich das die PO lieber einen PO Präsidenten gehabt hätte und ich verstehe auch, dass man diese in Deutschland, sowohl medial als auch in der Politik lieber gesehen hätte.

Aber wie gesagt, die Konstellation, bleibt so wie ich das sehe die selbe. Und ich sage auch nicht, dass die polnische Präsidentschaftswahl keine Berichterstattung wert ist.

Nur stellt sich mir die ehrliche Frage, die wenn es möglich ist, von jemandem der wirklich ein Verständnis für polnische Politik hat beantwortet werden sollte: was hat sich jetzt eigentlich so drastisch geändert, wie es eben jene Berichterstattung als Eindruck erweckt?

Europa, Polen, Deutschland, Bundestag, Demokratie, Europäische Union, Migration, Partei, Politikwissenschaft, Präsident, Wahlen

Ändert das Wahlergebnis in Polen 🇵🇱 die deutsche Außenpolitik (Sanktionen gg. Russland und Waffengeschenke an Ukraine)?

Wieder ein Land im Rechten Lager

Der Rechtsruck in Europa führt in Deutschland zu wachsender Ablehnung von Waffenlieferungen und erschwert die Sicherheits- und Außenpolitik (Aufrüstung und gemeinsame Waffengeschenke England und Frankreich an die korrupte Ukraine. Der politische Druck auf die Bundesregierung nimmt zu, insbesondere durch die AfD und ähnliche Parteien, die eine Annäherung an Russland und ein Ende der militärischen Unterstützung (Geschenke) der Ukraine fordern.
Rechtsruck: Österreich: Die FPÖ wurde 2024 stärkste Kraft und ist maßgeblich an der Regierungsbildung beteiligt | Deutschland: Die AfD erzielte bei Landtags- und Bundestagswahlen 2024/2025 Rekordergebnisse und wurde zweitstärkste Kraft | Italien: Seit 2022 regiert Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia) mit weiteren Rechtsparteien | Frankreich: Das Rassemblement National erreichte bei Wahlen 2024 rund 32 % der Stimmen | Portugal: Die rechtsextreme Chega! erzielte 2024/2025 rund 23 % der Stimmen | Niederlande: Rechte Parteien gewannen Ende 2023 die Parlamentswahl | Finnland: Die Partei „Die Finnen“ wurde 2023 zweitstärkste Kraft und ist in der Regierung | Schweden: Rechtspopulisten sind seit 2022 wichtiger Regierungspartner. In Ungarn und Polen sind rechte oder rechtspopulistische Parteien an der Regierung. Mehrheitlich sind Rechte gegen Waffenlieferungen an Ukraine (Keine Verhandlungsbereitschaft, Terroranschläge, Korruption, Flüchtingstourismus (Täglich FLIX Busse nach Kiew und Sozialbetrug) bei anhaltender Arbeitsverweigerung, Luxusautos der Flüchtlinge).

Ändert das Wahlergebnis in Polen 🇵🇱 die Deutsche Außenpolitik (Sanktionen gg. Russland und Waffengeschenke) ?

Bild zum Beitrag
Europa, Deutschland, Regierung, Korruption, NATO

Meistgelesene Beiträge zum Thema Deutschland