AfD – die besten Beiträge

Frage für einen Freund.

Seit Oktober 2023 ist klar: Wagenknecht und die Linke gehen getrennte Wege. Vier Wahlen später blickt das BSW auf eine Erfolgsserie zurück. Das hängt mit der Popularität der Namensgeberin zusammen. Aber nicht nur damit.

Sahra Wagenknecht wirkte angespannt an diesem Oktobertag vor genau einem Jahr. Hinter der Bundestagsabgeordneten und ihrer bisherigen Partei lagen quälende Monate eines Trennungsprozesses. Nun aber besiegelte die Politikerin den Bruch mit der Linken. Zugleich gab sie die Gründung eines Vereins bekannt. Mit dem Ziel, eine neue Partei zu gründen: das Bündnis Sahra Wagenknecht.

"Wir leben in einer Zeit weltpolitischer Krisen", sagte die Bundestagsabgeordnete damals in der Bundespressekonferenz. Es gebe immer mehr Kriege - mit großem Eskalationspotenzial, so Wagenknecht. "Und ausgerechnet in dieser Zeit hat die Bundesrepublik die wohl schlechteste Regierung ihrer Geschichte."

Die Neugründung als historische Mission: Das ist der Anspruch, der schon bei diesem ersten BSW-Auftritt erkennbar wurde. Mit auf dem Podium saß unter anderen Amira Mohamed Ali, wie Wagenknecht bis dato bei der Linken: "Wir wollen nicht tatenlos zusehen, dass immer mehr Menschen sich enttäuscht von der Demokratie abwenden." Wagenknecht ergänzte, das BSW solle auch eine "seriöse Adresse" für diejenigen sein, die sonst AfD wählen würden. Christian Leye, der jetzige BSW-Geschäftsführer, gab die Losung aus: "Wir sind gekommen, um zu bleiben."

Wie das gelingen soll? Erstens mit einer linken Sozial- und Wirtschaftspolitik. Im BSW-Programm finden sich dazu Forderungen wie die, "Lohndrückerei" zu verhindern und die Tarifbindung zu stärken. Zweitens verlangt das BSW ein Ende der Waffenlieferungen für die angegriffene Ukraine sowie mehr Einsatz für Friedensverhandlungen. Drittens will die neue Partei ungeregelte Einwanderung stoppen. Eine Mischung aus linken und konservativen Positionen in einem Programm: Das ist neu im Parteiensystem der Bundesrepublik.

"Grundsätzlich trifft das erstmal einen Nerv", stellt der Parteienforscher Constantin Wurthmann im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio fest. Die Menschen in Deutschland seien im Schnitt eben wirtschafts- und sozialpolitisch "ein bisschen linker orientiert", aber in gesellschaftspolitischer Hinsicht "ein bisschen konservativer". Insofern schließe das BSW tatsächlich eine "inhaltliche Lücke", so der Wissenschaftler vom Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung.

Darin dürfte ein Grund für die Wahlerfolge liegen, die das BSW inzwischen eingefahren hat. Bei der Europawahl im Juni schaffte es die Wagenknecht-Partei aus dem Stand bundesweit auf mehr als sechs Prozent der Stimmen. Im Herbst dann erzielte das BSW zweistellige Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Zudem kommt der neuen Partei in allen drei Ländern eine Schlüsselrolle bei der Suche nach einer Regierungsmehrheit zu.

Allerdings hat auch die AfD bei den zurückliegenden Landtagswahlen gut abgeschnitten, wurde in Thüringen sogar stärkste Kraft. Bisherige Umfragen deuten darauf hin, dass das BSW eher im Stimmenreservoir von Linken, SPD oder Union fischt.

Demgegenüber steht eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap zur Brandenburg-Wahl. Demnach haben fast ein Drittel der BSW-Wähler angegeben, sie würden sich ohne BSW auf dem Wahlzettel zurzeit für die AfD entscheiden. Ob Wagenknecht also ihr Ziel erreicht, der AfD im großen Stil Wähler abspenstig zu machen: Das ist einstweilen eine offene Frage.

Fest steht: Der Persönlichkeitsfaktor spielt für BSW-Wähler eine große Rolle. Bei der Europawahl gaben fast 80 Prozent von ihnen an, ohne Wagenknecht würden sie die neue Partei nicht unterstützen. Das ist wenig überraschend, schließlich ist das BSW ganz auf seine Namensgeberin zugeschnitten. Was sich beispielsweise im Merchandising der neuen Partei zeigt. Ob Taschen, Tassen oder Shirts: Das alles ist jeweils mit Wagenknecht-Konterfei online erhältlich.Politisch relevanter als Fanartikel sind allerdings die innerparteilichen Strukturen. Wie das BSW auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios mitteilt, hat die Partei zurzeit 922 Mitglieder. Es gibt einen Bundesvorstand mit Wagenknecht und Mohamed Ali an der Spitze. Mittlerweile haben sich zwölf Landesverbände gegründet, zuletzt in Baden-Württemberg.

So werden neun Monate nach der Gründung erste Risse im BSW erkennbar. Wagenknecht hat ein Interesse daran, mit unverfälschtem Markenkern in die kommende Bundestagswahl zu ziehen - Regierungsbeteiligungen auf Landesebene könnten dieses Ziel gefährden. Wolf scheint dieses Risiko nicht zu scheuen. Hinter den Kulissen wird offenbar hart gerungen. Ausgang: offen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-wagenknecht-partei-100.html

• Was haltet Ihr nach dem ersten Jahr von der neuen Partei?
• Werdet Ihr dem BSW bei der kommenden Bundestagswahl Eure Stimme geben?
• Wieso? / Wieso nicht?

Hi! Wie würdest du das BSW zusammenfassen?

VG Tomo #TomoFragt

Bald sind Neuwahlen wen wählt ihr?

Freunde von mir wohnen in Thüringen und schämen sich dafür

Bei der Wahl in Brandenburg gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen: In der ARD-Prognose liegt die SPD von Ministerpräsident Woidke mit 31 Prozent knapp vor der AfD. Dahinter folgen mit Abstand CDU und BSW. Grüne, Linke und BVB/Freien Wähler müssen zittern.

Vorerst die letzte heiße Wahl in Ostdeutschland und spannend wie nie zuvor. Wie schon bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen lade ich Euch dazu ein diesen Wahlabend miteinander auf gf und in meiner Diskussion zu verbringen.

Im bekannten Stil eines Liveblogs biete ich regelmäßig aktualisierte Prognosen, Hochrechnungen, Links zu Artikeln und Streams bis circa 0-1 Uhr, und bin zwischendurch gespannt auf Eure Reaktionen in Antworten und Kommentaren.

Spätestens morgen vor dem Frühstück wird dann zum Abschluss hier das Endergebnis veröffentlicht.

Ich freue mich auf einen spannenden Wahlabend zusammen mit Euch und habe bereits einen Sixpack Trappistenbier aus Belgien und Chips am Start.

Hier schon einmal der Link zum LIVESTREAM der ARD:

https://www.tagesschau.de/inland/livestream-ts24-104.html

Gleich geht's los!

Meiner Meinung nach ist die AfD die Unwählbarste von allen. Wie siehst du das? Ich bitte um eine friedliche Diskussion.

Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat Edeka eine Anti-AfD-Kampagne gestartet: „Warum bei Edeka Blau nicht zur Wahl steht“ heißt es in Anzeigen bei Zeit und FAZ. Die Farbe stehe für eine „Bedrohung“ bei Lebensmitteln und den Wahlen.

„Warum bei Edeka Blau nicht zur Wahl steht“ – mit diesem Satz betitelt die Supermarktkette Edeka wenige Tage vor den Landtagswahlen im Osten Anzeigen in den Donnerstagsausgaben der Zeit und der FAZ. Dabei wird Obst und Gemüse verschiedenster Farben abgebildet – nur blau sieht man nicht. Denn die Farbe, so Edeka, sei „ein Warnhinweis der Natur“ – eine „Bedrohung“. Das gelte für Lebensmittel, aber auch für die Wahlen.

In einem kleinen Text wird konkret ausgeführt, dass die Evolution uns gelehrt habe, dass Blau „keine gute Wahl sei“ – nicht nur bei Obst und Gemüse. Blau sei „ein natürlicher Feind von gesunder Vielfalt“. Schon jetzt seien „die Blauen“ die „größte Bedrohung einer vielfältigen Gesellschaft“. Um die politische Anspielung unmissverständlich zu machen, schließt der Text mit einem Aufruf, bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg „die Warnhinweise zu lesen“.

Wer nun anmerkt, dass beispielsweise Blaubeeren wohl doch Blau seien und es somit doch blaue Früchte im Edeka Sortiment gäbe, irrt laut dem Supermarktriesen. Denn ein weiterer Text in der Anzeige führt aus: Blaubeeren seien gar nicht blau, da sie laut „der Wissenschaft“ keine solchen Farbpigmente enthielten.

Bei Instagram veröffentlicht Edeka zusätzlich eine Story, in der tanzende Hühner zu sehen sind. Dazu heißt es: „Mein Freudentanz in der O&G Abteilung, weil ich nichts Blaues gefunden habe“. Am Ende erscheint dann noch ein Text-Statement: „Für Edeka gilt: Blau ist keine Alternative. Weder bei Obst & Gemüse, noch bei den anstehenden Wahlen“. Statt dem klassischen „Wir lieben Lebensmittel“, wo das Wort lieben durch ein gelbes Herz symbolisiert wird, heißt es dann: „Wir“, dann kommt das Herz, „Vielfalt“.

• Wie findet Ihr diese Anzeige und die Kampagne von Edeka?
• Wird diese Kampagne der AfD schaden oder nutzen?
• Sollten sich Supermärkte in die Politik einmischen?

Wir Deutschen werden nachweisbar ärmer. Das bestätigt auch erneut der diesjährige Global Wealth Report.

Aktuell besitzen die reichsten 3300 Deutschen gut 1/4 des gesamten Deutschen Vermögens, dass bei ca. 8 Billionen Euro liegt.

Der Global Wealth Report zeigt auf, dass in keinem Land auf der Welt die soziale Ungleichheit schneller zunimmt als in Deutschland.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/global-wealth-report-2024-100.html

Gleichzeitig postulieren Rechtspopulisten von der Union und der Afd das Feindbild des BG Empfängers und des bösen Migranten denen sie die Schuld für alles in die Schuhe schieben.

Keine der renommierten Parteien unternimmt etwas gegen die Faktenlage. Sie alle erhalten Gelder aus der Wirtschaft, von den Konzernen und den Superreichen. - Selbstverständlich mit der Erwartungshaltung einer politischen Gegenleistung.

So wie ich es sehe ist hier kaum noch andere Abhilfe mehr möglich. Die Union, die mit ihrem schmierigen, rassistischen Populismus die Bevölkerung manipuliert und von den Kernproblemen ablenkt, geht sogar noch weiter und möchte gar das Bürgergeld abschaffen und von heute auf morgen Millionen von Deutschen alles nehmen was sie zum Leben benötigen. Alleine dieses Vorhaben kann als Angriff auf unsere Verfassung angesehen werden. Denn faktisch sind diese Pläne ein Angriff auf unsere Verfassung und unsere demokratische Grundordnung als sozialer und föderaler Rechtsstaat, wie er im Art. 20 Abs. 1 - 3 definiert ist.

In Abs. 4 ermächtigt das GG aber das deutsche Volk zum Widerstand wenn andere Abhilfe nicht mehr möglich ist.

Die Superreichen haben unseren Staat, unsere Politik und letztlich die FDGO längst unterwandert. So wie ich es sehe ist die APO der einzige Weg, der hier dem deutschen Volk noch bleibt um diese extremen Missstände zu beenden.

Aber die renommierten Parteien können mich gerne eines besseren belehren, indem sie Spitzenverdiener und Vermögende, die über Großkapital verfügen angemessen besteuern. Dann würde sich eine APO erübrigen.

Bislang sieht aber rein gar nichts danach aus. Auch das bestätigt der Global Wealth Report.

Was glaubt ihr? Ist es in Deutschland an der Zeit für eine neue APO, die Widerstand dagegen leistet und deren zentrale Forderung es ist, eine gerechte Besteuerung der Superreichen zu vollziehen, die aktuell in Deutschland sogar weniger Steuern zahlen als in der Reichen-Steueroase Schweiz?

Man hört immer das die Wagenknecht ihre Position in der Linken Führung genutzt hat, um der Linken zu schaden.

Viele in der Linken Partei sagen das schon lange und viele haben das Verhalten von Wagenknecht kritisiert.

Ich hatte auch immer den Eindruck das sie die Absicht verfolgt der Linken eher schaden zu wollen.

Damit, wenn sie ihre eigene Partei gründet, die Mitglieder zu ihr wechseln.

Was ja auch dann so passiert ist.

War das also wirklich so das sie die Linke absichtlich vor die Wand gefahren hat um ihr zu schaden und dann politischen Profit daraus zu schlagen?

Und ist so ein Verhalten moralisch vertretbar?

Ich bin froh dass ich in Deutschland geboren bin und hier lebe, aber Deutschland hat natürlich auch negative Seiten (aktuell zb die Massenmigration und LGBT Propaganda) warum meinen aber manche wenn man Migrationshintergrund hat und sagt dass man diese dinge nicht gut findet in Deutschland, denken manche mir würde Deutschland nicht gefallen obwohl in in dem konkreten Fall die 2 Dinge genannt hab die mir nicht gefallen. Trotzdem meinen dann manche mich in "meine Heimat" (Heimat meiner eltern) zurück schicken zu wollen. Ich verstehe nicht. Darf man als Person mit Migrationshintergrund nicht seine meinung zu negativen Dingen in unserem Land sagen? Warum heißt jeder der deutsche Staatsangehörigkeit hat ist deutsch aber sobald man eine Sache sagt die negativ in Deutschland ist schauen die auf welche Wurzeln man hat und wollen einen gleich dahin abschieben?

Wegen dem rassistischen Plan, alle abzuschieben die einen Migrationshintergrund haben, hab ich echt Panik.

Ich mein, ich kenn das Land meiner Eltern nicht und würde dort nicht klar kommen. Und ich will in Deutschland leben bleiben ich bin hier geboren.

Ich hab Angst, das kommt mir vor wie eine Dystopie, ist das realistisch oder nur Panikmache?

Haben eigentlich Rechtexetremisten Angst vor linkeren Leuten/Leuten die sich zur Antifa zählen/Linksextremisten wenn sie nicht in der Gruppe sind sondern allein unterwegs oder halten sie sich dann immer noch für überlegen?

Und nehmen sie das eigentlich ernst oder denken viele Rechtsextremisten wirklich das "die Antifa" zum Staat gehört?

https://youtu.be/i3ODk2McsHU

Gerade gelesen: "Entscheidungshilfe" im Netz streut irreführende Parteipositionen | WEB.DE

Demnach verbreitet die AfD in einer Kampagne eine mit teils absurden Lügen gespickte "Entscheidungshilfe". Das ganze war schon damals in 2019 falsch, als sie dieses Zeug erfunden hatte. Es ist auch heute weiterhin einfach nur falsch.

Die AfD greift hier erneut zu ganz schmutzigen Tricks und zum Stilmittel der Lüge, wie sie es schon seit 10 Jahren pausenlos tut.

Was haltet ihr davon? Lassen sich davon noch mehr Menschen beeindrucken oder zementiert sie damit die ohnehin auf die Lügen reingefallenen Wähler in ihrer Pro-AfD-Entscheidung, andere aber lassen sich nicht beirren, weil sie immer noch die Realität kennen?

Ich glaube, dass die Rechnung pro kwh für Atomkraftwerke falsch ist was Google anzeigt weil verschiedene Quellen zeigen unterschiedliche Ergebnisse und je länger ein Atomkraftwerke betrieben wird desto wenig kwh kostet die Energie. Das Problem was ich generell an der Menschheit sehe, dass die meisten nur die Ergebnisse einer Studie lesen und sich nie die Methoden anschauen .

Die Debatten im Bundestag haben eine regelrechte Schlucht zwischen den linkeren Parteien und Gelb-Schwarz-Blaubraun gezeigt. BSW lass ich mal weg.

Die Linke wird inzwischen wieder über 5% gehandelt, Grüne und SPD kommen auf ungefähr 31%. Dagegen stehen CDU/CSU und die vielleicht wegfallende FDP mit inzwischen unter 30%. Und eben die afd und bSW.

Das bedeutet, dass die CDU, wenn sie nicht dauerhaft mit der afd und BSW koalieren will, keine Machtposition mehr hätte.

Denn Rot-Grün-Rot käme dann auf 36%.

Es fehlt zu einer RGR-Regierung also nicht viel.

Sollten Mitglieder der Union mit aufrichtiger demokratischer und antifaschistischer Überzeugung aus dieser austreten, nachdem die Brandmauer von Parteichef Merz gebrochen wurde?

Merz mit farblich passenden Hintergrund