Wenn die AfD in einem Bundesland stärkste Kraft wird, soll sie dann regieren?
Ich bin dafür. Sie soll Koalition mit CDU oder bsw machen. Dann ändert sich endlich was in Thüringen und Brandenburg und Sachsen.
4 Antworten
Ich hoffe bei einer der nächsten Landtagswahlen im Osten auf eine absolute Mehrheit für die AfD. Dann kann sie sich endlich selbst beweisen und kann sich bei einem Scheitern nicht darauf zurückziehen, dass ihr die anderen Parteien Steine in den Weg gelegt haben.
Stimmt. Das wird langsam Zeit dass sich dort etwas ändert. Aber am besten, indem man die AfD als verfassungsfeindlich verbietet. (Putins 5. Kolonne?)
Nur Blöd das die die dies entschieden, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist selbst nicht objektiv sind, da sie ehemalige Altpartien Gänger sind. Damit ist der Verfassungsschutz meiner Meinung nach nicht in der Lage solche Entscheidungen überhaupt zu treffen. Auch eine Partei als undemokratisch zu benennen die für Volksentscheide ist passt nicht ganz zusammen.
Der Verfassungsschutz trifft diese Entscheidung ja auch nicht im Alleingang. Der Verfassungsschutz sammelt aber die Hinweise und leitet sie an das zuständige Gremium weiter. Und es wird ja schließlich höchstrichterlich überprüft.
Sonst wäre die AfD ja längst verboten.
Mal abgesehen das es höchst undemokratisch ist so etwas zu fordern ohne das diese HINWEISE am ende zu einem Urteil geführt haben
Es klingt aber nach einem interessanten Gedankenspiel! Deine Argumente könnten besser sein als meine, wenn sie fundierter, relevanter oder besser auf die gegebene Situation abgestimmt sind. Deine Perspektive und deine Gründe könnten eine andere Seite einer Diskussion beleuchten, die ich möglicherweise übersehe. Es ist wichtig, dass wir offen für verschiedene Ansichten sind und bereit sind, unsere Überzeugungen basierend auf den präsentierten Beweisen zu überdenken. Am Ende könnte die Qualität der Argumente darüber entscheiden, welche Seite überzeugender ist. Aber vielleicht nicht hier in der Kommentar Zeile. Achso nur für das Protokoll ich bin kein AFD Mitglied oder dergleichen, ich stehe voll und ganz hinter der Demokratie dazu gehört aber Links Mitte und halt auch Rechts. Einen dieser Flügel zu verbieten ist meines Erachtens höchst Antidemokratisch und Gesellschaftlich gefährlich...was meinst du ? Schreib mir gern...
Sobald sich das rechtlich ausgeht, bin ich der erste Befürworter!
Jetzt frage ich mich, wie weit dieses Wählerfünftel entscheiden wird, seit bekannt geworden ist, dass ein Teil der AfD mit Russland, aber gleich auch einer der aus dem EU-Parlament direkt mit den Chinesen packelt.
Wie glaubwürdig sind denn die Storch und der Krah, auch wenn sie alleine gar nicht fliegen können?
Auch wenn es mir persönlich nicht gefallen würde: wenn die AfD in einem Bundesland stärkste Partei ist, weil die Bürger dort das so durch ihre Stimmzettel auf den Weg gebracht haben, dann hat sie auch ein Anrecht darauf, zu größeren Teilen an der Landesregierung beteiligt zu sein. So funktioniert eine Demokratie nun einmal!
Wie so oft aber in der bundesdeutschen Politik, würde auch die AfD das nicht in Solo-Manier können, sondern wird sich die "Regierungsgewalt" in einer Koalition mit mindestens einer weiteren Partei teilen müssen. Allein-Herrschaft ist im Normalfall nun mal nicht...
Heißt Demokratie nicht, Mehrheiten zu gewinnen —> falls niemand mit dir arbeiten will und du es alleine nicht machen kannst, musst du Kompromisse eingehen oder es klappt nicht?
Doch! Ist grundsätzlich nicht verkehrt, was du da schreibst.
Niemand kann gezwungen werden, sich mit jemand anderem "abzugeben". Gehört auch zu den freiheitlichen Rechten einer Demokratie....
Ja das stimmt aber die Anderen Parteien müssen halt auch den Kompromiss eingehen wenn Sie regieren wollen und dann mit der AFD zusammen arbeiten. Das wäre auch im Sinne der Demokratie
Demokratie ist aber auch, dass etwas nicht passiert wenn man nicht genug Leute für einen Kompromiss zusammen bekommt.
Und wenn niemand mit der AfD koalieren will, dann ist das eben so.
Wenn sie stärkste Kraft wird, dann kann sie zumindest probieren, eine Regierung zu bilden. Man braucht ja mehr als die Hälfte der Sitze in einem Parlament, um eine Mehrheitsregierung zu stellen. Aber wenn halt niemand mit dir koalieren möchte, dann wird das nichts.
und wen es für den Rest auch nicht reicht zusammen 50%+ zu bekommen, regiert dann keiner mehr? Oder gibt es dann dauerhaft Neuwahlen, bis das Ergebnis für den einen oder anderen dann stimmt?
Es gibt keine Partei die mehr lügt als die AFD! Nicht mal CDU SPD und FDP und BSW können da mithalten...