Halten sich alle weltweit an die Patentrechte?
Ich stelle mir die Frage aus folgendem Grund:
Angenommen ein promovierter Materialwissenschaftler gelang es nicht nur ein neues zukunftwichtiges effizientes Material zu entwickeln, dass in vielen Industrien genutzt wird, und die Technologie, Umweltschutz, etc. in eine bessere Welt gebracht hat, sondern ihm gelang es auch die passende Verfahrenstechniken zu entwickeln im es wirtschaftlich günstig in Massen produzieren zu können.
1. Frage: Würde man dann die Entdeckungen überhaupt in einem Wissenschaftsmagazin veröffentlichen lassen?
2. Wenn man es weltweit patentiert, und ein Unternehmen es in Deutschland das produzieren würde, würde sich alle Staaten daran halten und es nicht produzieren und von diesem Unternehmen kaufen, oder würden die es selber produzieren?
4 Antworten
Man kann die Entdeckung des Materials und das Verfahren zur Herstellung ja auch getrennt betrachten und das wird auch oft so gemacht.
Sobald man aber ein Patent anmeldet steht in der Patentschrift das Verfahren. Das ist wichtig da nur so gewertet werden kann ob eine andere Technologie gegen dieses Patent verstößt.
Verletzungen gegen das Patentrecht müssen vom Rechteinhaber gemeldet und angezeigt werden.
Dabei ist es aber natürlich wichtig wo gegen das Patent verstoßen wurde. Wenn zB in China eine Firma ein Patent verletzt welches nur in Europa eingtragen ist kann der Europäische Rechteinhaber sein Patentrecht maximal in Europa durchsetzen.
Gilt das Patent Weltweit kann er versuchen die Firma direkt zu verklagen ob und in welchem Umfang das erfolgreich ist steht dabei natürlich auf einem anderen Blatt. Also es kann sein, dass die Chinesische Firma trotz Patentverletzung das Produkt weiterhin anbietet, allerdings ist der Vertrieb und die Einfuhr der chinesischen Variante dann zB in Europa, den USA, Japan etc nicht erlaubt.
Gerade wenn es um Wissenschaft geht ist es oft für andere einfach nicht möglich diese Dinge nachzumachen.
Bei Wissenschaftlichen Entdeckungen geht es gerade darum dass andere den Versuch ebenfalls durchführen und bestätigen.
Darum ging es ja auch nicht wirklich in der Frage, sondern darum, was andere Hersteller davon abhält trotz Patent Dinge nachzumachen. Anderes Beispiel hierfür wären Halbleiter. Der Prozess ist natürlich per Patent geschützt - aber der noch bessere Schutz ist, dass eben nur Firmen wie TSMC oder Intel in der Lage sind den komplizierten Herstellungsprozess durchzuführen.
Natürlich geht es bei einem Patent doch genau darum.
Wenn du ein Patent beantragst interessieren dich idr nicht die Firmen wo es von vorne herein klar ist, dass die das nicht umsetzen können. Da geht es darum genau jene davon abzuhalten die es können.
Weder der Herstellungsprozess von Halbleitern noch die Anreicherung von Uran sind patentiert. Es können einzelne Prozessverbesserungen patentiert sein der generelle Prozess ist es aber nicht. Sind weltweit ja auch nicht gerade wenige Firmen die Halbleiter herstellen und auch Universitäten stellen die auch zum Teil selbst her. Also das Wissen wie das funktioniert ist komplett frei und entstammt wissenschaftlicher Arbeiten.
Was das Patentrecht ist sieht man derzeit eigentlich beim Patentstreit von Intel gegen R2 Semiconductors. R2 hat dabei eine Patentklage gegen Intel eingebracht weil sie der Meinung sind dass ältere Intel CPUs eine Technologie implementieren die von ihnen Patentiert sind. Konkret geht es dabei um Hardware zur Power Distribution im Chip. Also da geht es mehr um eine Idee als ein 1 zu 1 nachbau denn Intel fertig in einem anderen Verfahren wie R2.
1) Wenn man etwas geheim halten will, darf man es gar nicht veröffentlichen, oder besser: man veröffentlicht Teile davon so, dass der Zusammenhang verschleiert wird. Damit verhindert man, dass andere ein Patent anmelden können. Natürlich muss man dann Patentanmeldungen beobachten und ggf. rechtzeitig Widerspruch einlegen - denn man kann dann nicht zwingend davon ausgehen, dass Patentämter die Zusammenhänge sehen.
2) Nein. Das Patent- und Urheberrecht basiert auf internationalen Verträgen. Eine Chance auf Durchsetzung hast du nur in kooperierenden Staaten. Iran und Nordkorea erkennen z.B. kein internationales Urheberrecht an, soweit ich weiß. Patent ist eh abhängig davon, für welche Länder es gilt.
Hallo Interrogantis,
Zu 1.
Das kommt darauf an – wenn man ein Patent darauf angemeldet hat, kann man es auch in einem Magazin veröffentlichen, die Patentanmeldung wird ja bereits ohnehin veröffentlicht. Möchte man die Erfindung geheim halten, würde man kein Patent anmelden und auch keinen Fachartikel schreiben.
Zu 2.
Die Ausübung der Rechte aus einem Patent obliegt dem Inhaber. Dieser muss auch eine Verletzung seiner Rechte vor ein Gericht bringen. Staaten haben, so wie du die Frage formulierst, nichts damit zu tun.
Warum nicht?