Meinung des Tages: Nach Vance-Rede - wohin steuert das europäisch-amerikanische Verhältnis?

War eine Analogie und keine Gleichsetzung, die den zentralen Punkt kennzeichnet, dass wir nicht mehr als freiheitliche Demokratie verstanden werden unabhängig davon ob es bereits schon so schlimm ist wie in jenen Beispielen. Einfach rational interpretieren, statt in jede Formulierjng eine offensichtrlich und unplausbile Aussage zu projezieren.

Europa erfährt eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Regulierung auf Plattformen. (digital service act, trusted flaggers). Wir haben einen zwangsfinanzierten linken bis linksextremen ÖRR, der fernab jeglicher Objektivität berichtet. Es fließen Millionen über Millionen Steuergeld in linke NGO's, die in Wahrheit Regierungsaktivismus machen und andere Meinungen bedrohen. Politiker, demokratische Positionen werden beliebig als extremistisch diffamiert, etc..

Natürlich sind wir noch nicht bei China, oder Russland, aber wir haben bereits ein ernsthaftes Problem, das schlimmer wird und wir müssen auch nicht diesen Status erreichen, damit die USA von uns ablässt.

Digital service act reguliert die Verbreitung von illegalen Inhalten und Waren, wie Gewaltaufrufe und - verherrlichung, Diffamierung und üble Nachrede, Fake News, Pornografie usw. Ich kann da nicht erkennen, inwiefern dadurch Meinungsfreiheit beeinträchtigt wird, bitte gib mir ein Beispiel.

ÖRR bedeutet, dass der Staat (der aus den Bürgerinnen und Bürgern bzw. den durch diese gewählten mit Mandat beauftragten repräsentiert wird) einen freien Zugang zu Informationen gewährleistet, der nicht durch private (und vornehmlich wirtschaftliche) Interessen geprägt ist. Deswegen unterliegen diese Medien öffentlichen Aufsichtsgremien. Was genau sollte daran falsch oder undemokratisch sein?

Na ist doch logisch.. Das ist eine linke Regulierung, die unproblematische und demokratische Aussagen entfernt, User sperrt etc.. Ob etwas Fake News unterliegt nicht einer höheren göttlichen Wahrheir tund Macht, sondern was der Betreiber bzw. der Gesetzgeber in seiner Deutungshoheit vorschreibt.

Bzgl. dem ÖRR habe ich bereits geschrieben was das Problem ist. Eine Definition von irgendwas wird dir nicht den Sachverhalt vermitteln.

NGOs vollziehen Anliegen der Zivilgesellschaft und können durch ihre prinzipielle Unabhängigkeit von Staaten und Regierungen auf anderer Ebene tätig werden als staatliche Organisation. In diesem Umfang leisten sie Dienste, die sich mit staatlichen Interessen oder Wertvorstellungen decken und werden daher - durch demokratische Prozesse legitimiert - auch mit staatlichen (Steuer-)Mitteln unterstützt. Was daran soll intransparent oder undemokratisch sein? Bitte gib mir Beispiele.

Du weichst aus. Nenn doch bitte einfach ein konkretes Beispiel, das deine These stützt.

Das ist ein strukturelles Problem. Was für Beispiele.. Du kannst beliebige Aussagen nehmen, die aus linker Perspektive abgelehnt werden.

Ich gebe mal ein "linkes" Beispiel: Wenn jemand den Holocaust leugnet, handelt es sich dabei um Fake News, illegale und der Gesellschaft schädliche Äußerungen. Daher ist es demokratisch legitimiert und richtig, dass dagegen angegangen wird.

Und unsere Gesellschaft zwingt dich (zum Glück) dazu, das zu respektieren und zu befolgen, ob es dir passt oder nicht.

Eben diese Beispiele nicht, sondern z.B Moslems in Deutschland sind gewalttätiger als Deutsche.. Das ist richtig, statistisch nachvollziehbar aber würde entfernt werden aufgrund von angeblicher Hassrede, Diskriminerung whatever.

Das Problematische an dieser Aussage ist keine statistische Frage, sondern die Frage der Kausalität. Wenn ein Hooligan im Stadion jemanden verprügelt und muslimischen Glaubens ist, ist er dann ein gewaltbereiter Muslim oder ein gewaltbereiter Fußballfan? Die Zuordnung von einzelnen Merkmalen zu einer Gruppe führt zu generalisierenden oder pauschalisierenden Aussagen, die eine Diskriminierung zur Folge hat, da natürlich andere Muslime keine Verantwortung für das Handeln dieses Täters haben, ebensowenig wie andere Fußballfans. Mit der gleichen Argumentation verlangen vor allem "Rechte" als Deutsche nicht für die Nazi-Verbrechen der Vergangenheit verantwortlich gemacht zu werden, worin ich ihnen durchaus Recht geben möchte, aber wir tragen als Deutsche nun einmal besondere Verantwortung, dass sich solche Verbrechen nicht wiederholen können. Das ist die Verantwortung des Einzelnen, genauso muss auch jeder Täter in seiner eigenen Verantwortung gesehen werden und nicht mit beliebigen Merkmalen (Herkunft, Nationalität, Hautfarbe, Haarfarbe, Augenfarbe, Form der Nase, der Ohren, Körperbau, Religionszugehörigkeit...) pauschal einer Gruppe als (potentieller oder imaginärer) Täter zugeordnet werden. Denn das ist gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und gegen die Freiheit und Menschenwürde jedes einzelnen Menschen, die laut unserem Grundgesetz bisher noch unantastbar bleibt.

Nein. Menschen dürfen innerhalb des gesetzlichen Rahmens sagen was sie möchten und sie müssen nicht jede Wortsilbe auf Differenzierung prüfen. So einfach ist das.. Meine angeführte Aussage, stellvertretend für beliebiges ähnliches ist problemfrei und eine problemhafte Charakterisierung wäre dann z.B wenn Falschaussgen getätiget werden würden wie jeder Moslem ist Mörder, oder explizite Beleidigungen.

Danke :) Ich hoffe, es geht Dir gut!

Bitteschön ❤️ Jo alles 👍

Dankeschön ❤️

Hakuna Matata 🖤

Wo habe ich etwas anderes geschrieben? Außerdem liegt es durchaus im gegenseitigem Interesse. Zudem: wie oben bei mir bereits geschrieben, habe ich Ungarn bereits genannt. Und Polen ist jetzt anders als unter der Vorgängerregierung. Und GROßBRITANNIEN ist keineswegs raus. Nur weil sie nicht mehr zur Wirtschaftsunion gehören heißt noch lange nicht, dass sie nicht in eienr europäischen Armee sein könnte. Bischen mehr über den Tellerrand schauen. Und einheitliches Europa hat man bei bestimmten Interessen auch gezeigt. Es ist nicht so, dass sie nie auf einen Nenner kommen, wie die vielen Gesetzesverabschiedungen auch zeigen. Einheitlich bedeutet nicht überall einheitlich zu sein, sondern z.B. in bestimmten Prioritäten. Und ja, das könnte durchaus ein Weckruf gewesen sein. 

Ich glaube kaum, dass Kassel eine Chance gegen die dänische Berufsarmee hätte ;)

Und ob so ein Angriff witzig ist, werden wir dann sehen, wenn bzw. sollte Trump dort seine Soldaten hinschicken...dann sprechen wir und nochmal

Haha, die dänische Berufsarmee! Trump muss keine Truppen nach Grönland schicken. Die sind schon da: Thule Air Base. Dänische Truppen hingegen gibt es nicht auf Grönland.