Nach AFD-Verbot neue Partei mit den selben Politiker unter dem Namen DFA, wäre das theoretisch möglich?
Neue Partei, Neues Parteiprogramm, aber die selben Politiker.
Wenn das so einfach ist, dann wäre ja ein AFD VERBOT komplett Sinnlos und diesen Aufwand nicht wert oder?
24 Stimmen
9 Antworten
Eine offensichtliche Nachfolgepartei wäre nicht erlaubt.
Einige würden vermutlich ihr passives Wahlrecht verlieren. Ich gehe auch davon aus, das die Partei zersplittern wird und mehrere Parteien gegründet werden. Höcke würde sich meiner Meinung nach Selbstständigkeit machen.
Diese Entwicklung wäre durchaus positiv, da sie dann an Bedeutung verlieren würden.
Da bin ich mir nicht so sicher.
Ich habe dazu eine eigene Verschwörungstheorie seit Januar:
Das es zwischen Maaßen und der AfD eine Allianz gab als er noch Chef des Verfassungsschutzes war ist ja belegt.
Immerhin musste er auch deshalb gehen weil er die AfD in Rechtsfragen beraten hat, was immer man darunter verstehen soll.
Bei dem Geheimtreffen waren auch Leute von der Werteunion anwesend.
Warum ist Maaßen eigentlich nicht in die AfD eingetreten, sondern gründet eine Partei, die mit Glück die 5% schaffen könnte, dabei aber der AfD Stimmen abnehmen kann?
Ich habe eine ganz eigene Theorie dazu: Die Werteunion soll der doppelte Boden für die AfD werden.
Das rettende Sprungtuch im Falle eines Verbotes. In dem Fall finden die heimatlosen AfDler dann bereits eine Partei mit arbeitsfähigen Strukturen vor.
Sie können dann nahtlos wechseln und weitermachen.
Das kann ich mir bei einer Weidel oder einem Chruppala vorstellen, aber nicht bei Höcke
Es bleibt Spekulation und ich nenne es ja selbst Verschwörungstheorie.
Wir werden es frühestens in 5 Jahren sehen, sollte ein Verbotsverfahren gegen die AfD überhaupt angestrengt werden.
Es kann dann eine neue Partei gegründet werden, aber sie darf nicht die alte einfach ersetzen. Und selbst wenn die selben Politiker sich wieder so zusammenfänden, was sie nicht dürften denn sonst wäre es ja ein direkter Ersatz, das Programm würden sie nicht ändern. Ihre Einstellung bliebe ja gleich. Die „Rassen“ Ideologie und Verschwörungstheorien legen sie wohl kaum plötzlich ab, nur weil die Partei aufgelöst wurde.
Das Programm könnte auch abweichen. Es muss nicht sein, dass es genau gleich bleibt
Das was die Partei ausmacht, wofür sie steht und was sie fordert und befeuert sind genau die Punkte die für eine Verbot oder Finanzierungsabbruch relevant sind. Wenn es nur darum ginge, könnten sie ja generell von ihren Extremen abweichen. Dann gäbe es die Debatte garnicht.
ÜEs geht im Grunde nicht um die AfD oder die Personen in der ersten Reihe der AfD.
Jede neue Partei, die eine bestimmte Größe erreicht, bei der ein deutliches Potential auf hohe Stimmenanteile erkennbar ist und die eine Bedrohung für das politische System der Altparteien darstellt würde mit gleicher Härte, mit den gleichen miesen Methoden und von allen Gruppierungen bekämpft werden, die von den aktuellen politisch-gesellschaftlichen Verhältnissen profitieren.
Es geht nicht um politische Inhalte, sondern im wesentliche darum, dass die Altparteien und ihre zahllosen Vorfeldorganisationen ihr mühsam aufgebautes System der Selbstversorgung, des Machterhaltes und der Verteilung von Steuergeld an ihre Unterstützer weiter aufrecht erhalten und ausbauen können.
Und jede Partei, die dieses System gefährdet wird bis aufs Blut bekämpft, egal ob AfD, Tierschutzpartei, oder irgend eine andere.
Ein Parteiverbot schließt auch Nachfolgeorganisationen ein.
Höcke würde auch ganz gut in die NPD und in den III. Weg hineinpassen...