Kann Deutschland oder die Europäische Union, die Interessen und Identität der Deutschen international besser beschützen?
19 Stimmen
8 Antworten
Die EU scheint sich zumindest besser gegen rechtsextremistische interne Gefahren wehren zu können, wie der Fall Le Pen zeigt.
Warum sagen viele dass die EU Macht über die interne Wahlen der EU Staaten hat?
Nirgendswo in den EU Verträgen habe ich das gefunden, was es ermöglicht
Könnte man!
Aber die Interessen Deutschlands vertritt das Land entweder selber oder nicht.
Die "Identität" zu schützen ist eher lächerlich. Alleine deshalb weil es dafür keine Definition gibt. Und wenn es sie gäbe wäre das doch wieder nur der übliche Rassenunsinn der spätestens seit der DNA-Analyse komplett widerlegt ist.
Die einzelnen europäischen Staaten nimmt niemand wirklich ernst.
Daher können wir internationale Aufgaben nur gemeinsam als EU lösen. Denn die EU ist der einzige Global-Player, der - wenn es ein Staat wäre - auf Augenhöhe mit USA, China und Russland ist.
Auch die Bayern haben ihre Identität nicht preis gegeben, nur weil sie ein Bundesland von Deutschland sind.
Wenn ich die deutsche Parteiarbeit und die Ergebnisse der Regierung der letzten Jahre (nicht nur Ampel) so im Rückspiegel passieren lasse, bin ich gar nicht wütend darauf, dass es eine europäische Kontrollinstanz gibt, die zwar Bürokratie bedeutet, aber ab und zu auch entsprechend sinnvolles durchsetzt.
Es ist nicht die EU, die die EU bremst, sondern sehr sehr oft Deutschland, die Gesetze blockieren die uns allen zu Gute kommen würden.
Das nennt man nicht umsonst "german vote". Zwei für mich schon recht krasse Beispiele, zwar politisch einseitig kommentiert, aber sie stellen dar, was ich meine. Es gibt Dutzende Beispiele die man googlen kann.
Die Frage ist ein Non-Sequitur.
Die Identität Deutschlands zu "beschützen" ist nicht Aufgabe der EU. Es ist nicht Mal Aufgabe des deutschen Staates: Es ist Aufgabe der deutschen Gesellschaft. Die deutsche Identität ist der Zustand der deutschen Gesellschaft. Daran hat weder der deutsche Staat und schon gar nicht die EU mitzureden.
Und die deutschen Interessen sind identisch mit den Interessen der EU. Es ist absurd anzunehmen, Deutschland könne seine Interessen allein besser beschützen denn als Teil einer großen Gemeinschaft mit identischen Interessen.
Allein ist Deutschland nur ein Staat in Europa.
Die EU ist die reichste Wohlstandszone des Planeten und potentiell eine globale Supermacht.
In Deutschland hat das Volk keine Macht solche Dinge zu bewegen. Es ist eine Parlamentarische Demokratie ohne direkte Mitsprache des Volkes.
Warum wird immer wieder vergessen, dass das Volk in Deutschland sehr wohl auch direkte Mitsprache hat? In allen Bundesländern und allen Kommunen gibt es - außer Wahlen und einer parlamentarischen Demokratie - Volksbegehren und Volksentscheide!
Natürlich gibt es das auf Stufe Kommune und teilweise Länder aber das ist bei diesem Thema nicht relevant.
Wenn es darum geht, die Interessen und die Identität der Deutschen zu wahren, sind die Länder nicht relevant? Das wäre mir neu!
Und in (fast) allen Ländern findet man Verfassungsbestimmungen, die dem Volk grundsätzlich direktdemokratische Möglichkeiten auch zu diesen Fragen gibt. Das Volk müsste sie nur nutzen.
Beispiel: Verfassung des Landes NRW Artikel 67,1
- Volksinitiativen können darauf gerichtet sein, den Landtag im Rahmen seiner Entscheidungszuständigkeit mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung zu befassen. Einer Initiative kann auch ein mit Gründen versehener Gesetzentwurf zu Grunde liegen.
toll das tönt ja richtig gut. Ist aber eben nicht die BRD sondern nur ein Land. Denk einmal was Analena gesagt hat: Mir ist egal was das Volk davon hält, ich mache was ich will!
toll das tönt ja richtig gut. Ist aber eben nicht die BRD sondern nur ein Land.
NRW war nur ein Beispiel. Wenn dem Volk insgesamt etwas wichtig wäre und in allen oder wenigstens den meisten Bundesländern seine Rechte ausüben wollte, dann wäre deine Behauptung: In Deutschland hat das Volk keine Macht solche Dinge zu bewegen widerlegt. Das Volk in Deutschland hat Macht, will sie aber nicht wegen des hohen Aufwandes ausüben, sondern allenfalls begrenzt, nämlich in rasch zu erledigenden Wahlen.
Denk einmal was Analena gesagt hat
Mich interessiert nicht, was irgendeine "Analena" gesagt hat!
Nun ich muss mit einem Deutschen ja nicht über Demokratie reden oder gar streiten. Ihr müsst Eure Probleme selber lösen aber sicher ist eins, das Deutsche Volk will das ja offensichtlich nicht, was Du ja auch sagst.
Nun die DeutschenInteressen zu vertreten ist ganz sicher die Aufgabe des Staates. In Deutschland hat das Volk keine Macht solche Dinge zu bewegen. Es ist eine Parlamentarische Demokratie ohne direkte Mitsprache des Volkes.