Gehören Beleidigungen zur Meinungsfreiheit?
Es gibt Leute, die schreiben (zb russische) Propaganda, die auch noch beleidigend klingt, die dann gelöscht wird, aber sie dann meckern, dass es keine Meinungsfreiheit mehr gäbe.
Gehören Beleidugungen zu Meinungsfreiheit?
34 Stimmen
9 Antworten
Sobald das Gespräch auf eine persönlich beleidigende Ebene gerät, ist die Meinungsfreiheit erschöpft
Das Recht auf Meinungsäußerung ist rechtlich geschützt, wie die Tatsache, dass Du Dich nicht beleidigen lassen musst.
Gar nicht! Viele Menschen haben aber ein gestörtes Verhältnis zu Wahrheiten und Beleidigungen.
Wobei es einen Unterschied gibt zwischen "klingt beleidigend" und "ist beleidigend"
Nein.
Beleidigung ist jedoch nicht gleich Beleidigung. Es kommt drauf an, wen es betriff.
Politiker müssen z. B. deutlich mehr ohne rechtliche Schritte wegstecken können als Normalbürger. Man darf z. B. Höcke einen Faschisten oder Scholz einen Idioten nennen, könnte aber rechtliche Probleme bekommen, wenn man ein normales AfD- Mitglied oder einen niederen AfD Funktionär öffentlich als Faschist bezeichnen würde bzw. irgendein SPD-Mitglied oder einen niedrigen Funktionär als Idiot.
Wenn jetzt aber jemand wirklich Ziegen f***t, dann darf ich ihn doch einen Ziegenf****r nennen weil es ja dann auf Fakten basiert. oder?
Sofern das F-Wort nicht als Beleidigung zählt, ja. Das Problem mit der Bezeichnung ist eher, dass man damit eine ganze Völkergruppe beleidigt.
Das mit Höcke ist so übrigens so nicht ganz korrekt. Erstens ist das Thema immer noch in Berufung und daher noch nicht durch, und zweitens bezieht sich das Urteil darauf, dass das Wort "Faschist" allgemein nicht als Beleidigung gewertet wird, da es eine auf Grundlagen beruhende Aussage ist. Das heißt aber nicht, dass das auf Höcke tatsächlich zutrifft. Das Wort ist lediglich keine Beleidigung.
Wenn ich aber jemanden als A-loch oder Ziegenf****r bezeichne, gibt es keine Möglichkeit, dass diese Bezeichnung auf irgendwelchen Fakten basieren könnte, und wird daher als Beleidigung gewertet, weil sie lediglich auf einer persönlich motivierten Abneigung beruht.