SPD – die besten Beiträge

Es läuft ja irgendwie auf CDU-SPD raus. Was würde aber passieren wenn die SPD nicht mit der CDU regieren will? Solche Kommentare lese ich immer wieder von SPD-Mitgliedern und Wählern, die CDU würde die Politik der SPD rückabwickeln etc.

Haltet ihr es für möglich dass die SPD das wirklich verweigern würde? Wenn ja, was dann?

Denkt ihr die Grünen werden zulegen oder sogar noch weiter abrutschen jetzt wo Habeck Kanzlerkandidat ist? Oder wird es die Umfragewerte wenig beeinflussen?

Hallo,

angenommen, es wird die Vertrauensfrage in den nächsten 1-2 Wochen, vielleicht wie Merz forderte sogar am Mittwoch gestellt, hätte die AfD bei Neuwahlen jetzt eine reale Chance?

Dabei waren es FDP die ihre idiologie durchsetzen wollen

Opposition arbeiten gemacht haben

Es wurde einer von der FDP entlassen nicht grüne

Trotzdem Olaf Scholz?

Wie war es damals bei Gerhard Schröder?

Warum - warum nicht

Hallo Leute. Was ist eure Meinung zum Ampelbruch? Wegen wem hat es am ehesten nicht geklappt? Habt ihr es vorausgesehen? Werdet ihr die Ampel trotzdem weiter wählen? Findet ihr es gut, dass #Scholz den Christian Lindner rausgeworfen habt?

Meldet euch gerne und lasst uns zusammen diskutieren

Ich freue mich schon (meine erste Frage an euch)

euer Tomo #TomoFragt

Dieser Lindner hat so eine loyale und zuverlässige Regierungspolitik gemacht. Und jetzt will Scholz sie aus allen Parlamenten rauswerfen und auf Null verkümmern lassen. Wie kann das sein?

Momentan regiert Bundespräsident Steinmeier (SPD), Kanzler Scholz (SPD) und Innenministerin Faeser (SPD). Hierdurch rutscht die Exekutive in die Hände einer Partei. Die Entscheidungsketten sind dadurch im exekutiven Strang sehr kurzgeschlossen. Kann dies innerhalb der Ampel Koalition gegenwärtig mißbraucht werden?

Kanzler Scholz hat den Finanzminister Lindner (FDP) gestern gekündigt. Er hat sich hierfür beim Bundespräsidenten rückversichert:

-- „Franz-Walter ich muss diesen Finanzminister kündigen. Dem kann ich net mehr vertrauen...“

-- „Ja, Scholzi, hast recht... Machen wir... Sind doch irgendwie Genossen... Aber häng es nicht so aus, weil ich muss Neutralität bewahren... irgendwie zumindest...“

Kann nun der Scholz bei der Innenministerin anrufen und den gekündigten Lindner strafrechtlich wegen seinem Positionspapier belangen:

-- „Genossin Nancy. Du, der böse Finanzminister hat alles durcheinander gebracht. Der hat das mit Absicht getan. Das muss doch strafrechtliche Konsequenzen haben!“

-- „Yoa Scholzi. Ich ruf mal beim Generalbundesanwalt an und schau mal, was ich da in die Wege leiten kann. Der hat das bestimmt mit Absicht gemacht... Hast du gut gemacht den zu kündigen...”

Wenn nun die Innenministerin von der SPD etwas bei den Staatsanwälten bohrt:

-- „Hören Sie Herr Generalbundesanwalt. Lindner ist eine Bedrohung für die Demokratie. Er hat seine Position schamlos mißbraucht und einen schweren Vertrauensbruch begangen. Das ist Verrat! Wir müssen den in Untersuchungshaft nehmen, bevor er abhaut.“

Als nächstes klingelt ein Sondereinsatzkommando beim Christian Lindner:

-- „MITKOMMEN!“

Hallo, wie findet ihr eigentlich die CDU und die SPD?

Da Scholz die frage ja erst im Januar stellen will, kommt CDU+FDP+AFD dem zuvor?

Ich persönlich denke daran fällt die Brandmauer endgültig und in den nächsten 7 Tagen kommt das Misstrauensvotum.

Mit der Entlassung von Lindner und den Rücktritten aller FDP-Minister verliert die Ampel-Koalition ihre Mehrheit und Deutschland ist politisch gelähmt. In einer solchen Krise ist das Land völlig wehrlos. Was passiert, wenn Deutschland einem Angriff ausgesetzt ist – sei es finanziell, militärisch, durch Cyberattacken oder gesellschaftliche Unruhen? Ist Deutschland jetzt in einer Katastrophe und könnte auf keinen Fall mehr reagieren?

Gerade eben hat Lindner sein Statement zu dem Ampelaus gegeben. Er sagte, dass Scholz von ihm heute verlangt hätte, dass Lindner die Schuldenbremse vollständig auszusetzen. Dieser Aufforderung sei Lindner aber nicht im Stande gewesen nachzukommen, weil er so seinen Amtseid verletzt hätte. Das nahm Scholz zum Anlass um Lindner von seinem Amt zu entlassen.

Was ich mich frage: Wieso ist es Scholz denn so wichtig, weitere Neuverschudlungen zuzulassen? Zu welchem Zweck? Wo fließen unsere Steuergelder hin? Der BIP ist ja wieder auf dem Niveau von 2019, daher sollte genügend Geld da sein. Sind es eventuell nicht die FDP, sondern die Grünen, die für unsere Schulden verantwortlich sind?

Und ganz allgemein. Befürworter ihr das Ampelaus nun?

Die Theorie besagt, grob zusammengefasst, dass eine Gesselschaft aus Zwei Teilen besteht dem Überbau dazu gehört das Geistige wie Kunst, Kultur, Ideologie und der Basis dass sind die materiellen Verhälltnisse in denen wir uns befinden. Die Basis beeinflusst den Überbau, also unser Denken wird von unserer Umgebung und unseren Verhälltnissen beeinflusst. Außerdem stehen beide Seiten im Gegensatz zueinander und müssen einen Kompromiss finden der dann in unserer Gesselschaftsform wiedergespiegelt wird.

Und wenn sich die Basis ändert also wie in der industriellen Revolution zum Beispiel ändert sich auch der Staat und die Denkweise, in dem Fall von einer feudalgessellschaft mit Adeligen zu einer Bürgerlichen Gesselschaft und das sich so unsere Gesselschaft weiter entwickelt.

Was haltet ihr davon oder seit ihr sogar Anhänger dieser Theorie?

Das Ende der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Gleichheit aller steht in Deutschland bevor.

Antisemitismus Resolution - Ein Bekenntnis zum Faschismus!? (Politik, Deutschland, Geschichte) - gutefrage https://www.gutefrage.net/diskussion/antisemitismus-resolution---ein-bekenntnis-zum-faschismus

Sollte das so kommen, wird das Recht zum Widerstand zur Bürgerpflicht!

Wehret den Anfängen!

Adressat sind die Bürger

In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.

Werdet ihr Widerstand leisten und unseren Staat gegen die faschistischen Bestrebungen verteitigen?

Ich höre oft, dass die Ampel Deutschland kaputt machen würde. Die Argumente, die dann kommen, können aber meist direkt widerlegt werden, weil viele Probleme von den Vorgängerregierungen verursacht wurden.

Auch, wenn man sich die Zahlen anguckt, z.B. die der Flüchtlinge, sieht man, dass seit der Ampel eben nicht mehr Flüchtlinge kamen, sondern genau so viele wie die letzten 15 Jahre, teilweise auch weniger.

Ist das also wirklich so, dass die Ampel Deutschland angeblich kaputt macht? Wenn ja, wie? Welche Probleme hat sie wirklich verursacht und nicht geerbt?

Wenn morgen Bundestagswahlen wären welche Partei wählt ihr