Robert Habeck – die besten Beiträge

Ist der einzige Grund, dass vieles es glauben, einfach nur , weil das so völlig falsch in der Bildzeitung auf der Titelseite stand?

https://www.tiktok.com/@fraeulein.oeko/video/7438287847049776417

Die Ampelkoalition ist zerbrochen, damit steht fest, dass es Neuwahlen geben muss. Eigentlich hätten diese, wäre der Bruch nicht eingetreten, erst am 28. September 2025 stattfinden sollen. Nun wird der Gang zu den Wahlurnen schon am 23. Februar stattfinden. Doch davor steht noch einiges anderes an.

Die Vertrauensfrage

Der Bundeskanzler wird einen Antrag stellen, in dem es darum geht, das Vertrauen auszusprechen. Geregelt ist dies nach Artikel 68 des GG. Dann – nach frühestens 48 Stunden – wird der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Geplant ist hierfür derzeit der 16. Dezember, Scholz soll die Vertrauensfrage am 11.12. schriftlich stellen.

Sollte die Vertrauensfrage verloren werden, kann der Kanzler vorschlagen, dass der Bundestag aufgelöst wird. Dies liegt dann in den Händen des Bundespräsidenten, welcher den Bundestag auflösen kann – aber nicht muss. Für diese Entscheidung wiederum hat er 21 Tage Zeit. Je nachdem wie diese ausfällt, findet entweder eine Auflösung statt und es kommt zu Neuwahlen oder, wenn er ablehnt, besteht eine Minderheitenregierung. Im Falle der Neuwahlen müssen diese innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung des Bundestags stattfinden.

Die Vertrauensfrage ist in der Geschichte der BRD erst fünfmal vorgekommen.

Szenario der Minderheitsregierung

Normalerweise kann sich ein Bundeskanzler darauf verlassen, dass er eine Mehrheit bekommt, wenn es um die Abstimmung konkreter Gesetzesvorhaben geht – denn schließlich wurde der Kanzler theoretisch von der Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag gewählt, die eine Koalition geschlossen haben. Anders sieht es aber bei einer Minderheitsregierung aus. Wenn nun konkrete Gesetzesvorhaben beschlossen werden müssen, reicht die derzeitige Minderheitsregierung nicht mehr aus. Die Regierung muss entsprechend für die Vorhaben werben und Unterstützung einzelner Parteien bekommen, sodass eine Mehrheit möglich wäre.

Das ist auch der Grund, warum der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Ampel-Bruch erklärte, zur Auflösung des Bundestags bereit zu stehen. In seinen Augen braucht das Land eine handlungsfähige Regierung mit einer verlässlichen und stabilen Mehrheit.

Wahlkampf hat bereits begonnen

Nun gilt es, Stimmen zu sammeln, Wähler zu überzeugen.

Merz warf dabei der SPD bereits vor, einen schmutzigen Wahlkampf führen zu wollen – denn über ihn kursieren, seiner Aussage nach, KI-generierte Fake-Videos. Eines davon hatte etwa der SPD-Bundestagsabgeordnete Bengt Berg auf Instagram geteilt, betitelte es als „überspitzte Satire“, explizit aber nicht als Fake News.

Markus Söder, der bayerische Ministerpräsident, tritt nach: Das Ampel-Bündnis habe das Land tiefer gespalten als jede Bundesregierung zuvor, Deutschland müsse eigentlich angesichts der internationalen politischen Lage stark dastehen, raus aus der Regierungsunfähigkeit kommen. Das Land, so Söder, müsse „in Ordnung“ gebracht werden und zwar mit einer neuen Mentalität – wie er sagt solle diese weniger woke, diverse und Gender sein, aber mehr Leistung, Fleiß und Pünktlichkeit beinhalten.

Alice Weidel macht Scholz ebenso schwere Vorwürfe, nämlich, dass die Ampel wie keine Regierung zuvor den Wohlstand zerstört und das Land geschädigt habe. Gleichzeitig griff sie aber auch Merz an, warf ihm vor, keine Politikwende, sondern lediglich sich selbst positionieren zu wollen. Als „Ersatz-Scholz“ bezeichnete sie ihn.

Scholz selbst blieb relativ defensiv, erklärte, öffentlicher Streit dürfe nicht mehr die Regierungsarbeit überlagern. Er appellierte an die Bürger, der Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über den vorgezogenen Wahltermin?
• Wäre eine Minderheitenregierung sinnvoll?
• Was schätzt Ihr, wie die Vertrauensfrage ausgehen wird? Würd es Sinn machen, dass Scholz sich erneut zur Wahl stellt und was haltet Ihr von den Kandidaten im Allgemeinen?
• Wie bewertet Ihr die Kritiken der konkurrierenden Parteien? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Heute gab es wohl einen Zwischenfall mit einem Mann, der das unten stehende Meme in einem sozialen Netzwerk gepostet bzw. geteilt hat. Ich habe den Schriftzug unkenntlich gemacht, da ich keine Lust auf einen Besuch der Ordnungsbehörden habe.

Zur Info: Dort steht "Schwach".

Wie seht ihr das? Ist das Satire, die ein Politiker aushalten muss?

Oder ist es har eine justiziable Beleidigung oder Volksverhetzung, die eine Hausdurchsuchung und ein Strafverfahren rechtfertigt?

Quelle: https://www.achgut.com/artikel/schwachkopf_ist_volksverhetzung

(Man mag von Henryk M. Broder halten was man will)

Nach der Wiederwahl Trumps befürchten viele Deutsche, dass sich das europäisch-amerikanische Verhältnis verändern könnte. Einer Umfrage zufolge wünschen sich demnach viele Deutsche mehr Investitionen in die europäische Sicherheit. Jedoch mit einigen Unterschieden...

The Berlin Pulse

Bei der Körber-Stiftung handelt sich sich um eine vom Unternehmer Kurt A. Körber im Jahr 1959 ins Leben gerufene gemeinnützige Stiftung.

Für die jährliche repräsentative Umfrage "The Berlin Pulse" wurden vom 11. bis 20. September insgesamt 1.010 Deutsche durch das Meinungsforschungsinstitut Verian via Telefon befragt. Im Anschluss an die US-Präsidentschaftswahl sowie das Aus der Ampel-Koalition wurde die Umfrage am 7. und 8. November um eine Zusatzbefragung ergänzt.

Haltung zum Ukraine-Krieg

Nach der US-Wahl und dem Ende der Ampel sprechen sich 73% der Befragten für höhere Ausgaben in die europäische Sicherheit aus. Interessanterweise sagten jedoch nur 58% der Befragten, dass Deutschland eine Führungsrolle innerhalb Europas einnehmen sollte, sofern sich die europäische Sicherheitspolitik unter der Trump-Regierung ändere.

57% der Deutschen sprechen sich für eine weitere militärische Unterstützung der Ukraine aus. Verglichen mit dem Vorjahr allerdings sank der Wert ein wenig. In Ostdeutschland befürworten nur 40% die anhaltende militärische Unterstützung. 43% der Befragten wiederum sind der Ansicht, dass die Ukraine im Sinne eines baldigen Friedens Territorium an Russland abtreten sollte.

82% denkt, dass Russland eine militärische Bedrohung für Deutschland darstellt. Ungefähr 50% befürchten, dass die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland die Kriegsgefahr mit Russland erhöht.

Andere Ergebnisse

Generell sehen die Befragten die beiden Kriege in der Ukraine sowie im Gaza-Streifen und die Migrationskrise als die größten außenpolitischen Herausforderungen Europas.

Fast 80% spricht sich gegen eine militärische Unterstützung Israels im Krieg gegen die Hamas im Gaza-Streifen aus. 87% befürworten die humanitäre Hilfe Deutschlands für die Menschen in Gaza. Ungefähr 3/4 denkt, dass die Präsidentschaft Trumps negative Auswirkungen auf das europäisch-amerikanische Verhältnis haben wird.

Die meiste außenpolitische Kompetenz sahen die Befragten bei Friedrich Merz (28%), gefolgt von Robert Habeck (18%) und Noch-Kanzler Scholz (15%).

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte Deutschland künftig mehr in die europäische Sicherheit investieren?
• Denkt Ihr, dass Deutschland in Europa eine (sicherheits-)politische Führungsrolle einnehmen müsste?
• Mit welchen Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen den USA und Europa / Deutschland rechnet Ihr unter der neuen US-Regierung?
• Welchem deutschen Politiker schreibt Ihr die größte außenpolitische Kompetenz zu? Wer wäre potentieller Kandidat für das Außenministerium?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Ich finde sie hart und aggressiv

Ich bekomme nicht viel mit von Habeck, nur:

• Er hat eine sehr gute Rhetorik
• Ist unbeliebt, weil er wohl schlechte Politik macht

Was genau hat er denn als Wirtschaftsminister vergeigt? Und war das wirklich alles ihm geschuldet oder aus der vorigen Regierung?

Bitte nur sinnvolle, am besten belegte Antworten. Merci

Die deutschen Autobauer sind in der Krise. Der Absatz stockt. Besonders in China hat man den Anschluss verloren. Hier sind deutsche Verbrenner nicht mehr gefragt, da die Zulassungen für Verbrenner arg reglementiert sind. In Megacitys werden Zulassungen für Verbrenner sogar nur noch verlost. Und bei Elektroautos hat man den Anschluss verloren. Teure Luxusmodelle sind im Ausland weniger gefragt als kleine günstigere E-Autos. Gerade hier hat Deutschland kaum ein schlagkräftiges Modell. Und so gibt es Ängste, dass es Entlassungswellen bei deutschen Autobauern und Zulieferern geben kann. Bei VW stehen angeblich bis zu 30.000 Jobs auf dem Spiel.

Robert Habeck nimmt sich der Sache an und lädt heute zum Autogipfel. BMW, VW, Mercedes, Tesla und viele Zulieferer sind zur Videokonferenz geladen. Gesucht werden Auswege aus der schwierigen Situation mit Absatzrückgängen im heimischen Markt, aber besonders im Ausland. Die zentrale Frage: Wie kommt der deutsche Automarkt aus der Krise?

Die SPD fordert beispielsweise ein Abwrackprämie 2.0. Diese wird von der FDP abgelehnt. VW bringt eine Elektroprämie ins Spiel. Ein Vorschlag, der bei den Grünen ankommt.

Was ist der richtige Weg, um den Automarkt aus der Krise zu bringen? Sollte es eine neue Abwrackprämie geben oder lieber eine Förderprämie für E-Autos?

Sollte der Staat sich gar nicht einmischen, da deutsche Autobauer die Transformation verschlafen haben und die Zukunft eh weg vom Auto auf die Schiene und den ÖPNV geht?

Ist das EU-weit beschlossene Verbrenneraus für 2035 das Problem und sollte zurückgenommen werden, wie Teile der Union in der Vergangenheit gefordert haben?

Hallo, wie viele hat der und welche?

hab ich letztens gehört

LG

Sollte man das zukünftig anders handhaben?

Gilt das auch für grüne Wirtschaftsminister und Vizekanzler?

"Der deutsche Amtseid ist in Art. 56 des deutschen Grundgesetzes festgelegt und wird vom Bundespräsidenten und nach Art. 64 vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages.

Der Amtseid lautet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

"

Zitat aus Wikipedia

Ein Blick in die Amazon Bewertungen gefällig?

Hallo erstmal,

was haltet Ihr davon , dass Frankreich den Bau und die Inbetriebnahme von Windrädern mit sofortiger Wirkung für illegal erklärt hat und wieder ausschließlich auf Atomkraft setzt.

Wenn der Staat , wie Robert Habeck meint, keine Fehler macht, dürfte es dafür doch eigentlich gar keine Grundlage geben ?

Danke schonmal..

LG, lazyjo..

Nach Präsentation der neuen Auswärtstrikots folgt für viele Fans der deutschen Nationalelf nun die nächste Überraschung: Ab 2027 wird die deutsche Nationalmannschaft nicht mehr in Adidas-, sondern Niketrikots auflaufen. Die Entscheidung allerdings sorgte bei vielen Fans für reichlich Unmut...

Eine sentimentale Rückschau...

Als überzeugter Fußball-Nostalgiker und eingefleischter Fan der deutschen Fußballnationalmannschaft hat man's die Tage nun wahrlich nicht leicht. Wie gerne blickt man zurück auf diese wundervollen, unbeschwerten und von prestigeträchtigem Erfolg gekrönten Zeiten, in denen der deutsche Fußball sowohl in sportlicher als auch moralischer Hinsicht absoluten Vorzeigecharakter besaß?

Wie beinahe verblasste Legenden aus längst vergangenen Zeiten wirken Erzählungen und Berichte über eine Nationalmannschaft, vor denen die Lieblingsgegner und Erzfeinde des Fußballs wie England, Frankreich, Italien oder Holland noch Respekt besaßen und das Spiel vor lauter Ehrfurcht am liebsten schon vor Abpfiff mit einer eigens gewählten Niederlage beendet hätten.

Ja, der bloße Gedanke an den eingenetzten Foulelfmeter des Publikumlieblings Andi Brehme oder das akrobatische Kunststückchen des - zum damaligen Zeitpunkt als "Wunderkind" gehandelten - aufstrebenden Superstars Mario Götze versetzen den ein oder anderen von uns auch heute noch in einen schieren Rausch der Glückseligkeit.

Doch diese glanzvollen Tage des Fußballs scheinen mittlerweile lange vorbei; teils katastrophale fußballerische Leistungen, verfrühtes Ausscheiden bei der WM und allerlei Geplänkel abseits des Fußballplatzes überschatten inzwischen Glanz und Glorie ruhmreicher vergangener Jahrzehnte. Man könnte zudem meinen, dass sich die größten Aufreger in den letzten Jahren viel mehr fernab des Fußballplatzes abspielten: One-Love-Binde, WM-Teilnahme in Katar und jüngst das pinkfarbene Auswärtstrikot, das so manchem Fan offenbar den finalen Todesstoß versetzt hat.

Doch ballsportliebende Teutonen und Hobbybundestrainer müssen nun ganz besonders stark sein, denn seit gestern ist klar: Es kommt wohl noch schlimmer...

Ein historischer Einschnitt

Im Jahr 2024 ist es mit der Fußballromantik offenbar endgültig vorbei, denn nach mehr als 70 Jahren wechselt der Deutsche Fußball-Bund - wie gestern offiziell verkündet wurde - seinen Ausrüster. Ab 2027 werden die Nationalteams demzufolge nicht mehr in den klassischen Trikots der deutschen Traditionsfirma Adidas aus Herzogenaurauch, sondern in den Kutten des US-Herstellers Nike auflaufen.

Dass die Nationalkicker Deutschlands bei ausnahmslos allen gewonnenen WM- und EM-Titeln der letzten Jahrzehnte in den schnittigen Trikots des deutschen Weltkonzerns aufliefen, scheint sekundär; bei den Verhandlungen um eine künftige Partnerschaft hat Nike schlichtweg das für den DFB bessere und finanziell lukrativere Angebot vorgelegt. Dass der US-Konkurrent darüber hinaus ein klares Bekenntnis zur Förderung des Amateuer- und Frauenfußballs abgelegt hat, dürfte bei der Entscheidung für das US-Unternehmen jedoch nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben.

Mit dem DFB-Deal zumindest baut Nike seine Hegemonie als weltweit führender Sportartikel-Anbieter weiter aus. Der Konzern vermeldete erst kürzlich einen Jahresumsatz von ca. 47,1 Milliarden Euro bei einem Gewinn von 4,7 Milliarden. Adidas hingegen musste bei einem Umsatz von 21,4 Milliarden einen Verlust von 75 Millionen hinnehmen.

Adidas selbst wurde über die Entscheidung des DFB überraschenderweise ebenfalls erst am gestrigen Tag informiert.

Reaktionen zum Ausrüsterdeal

Liest man sich durchs Internet, ist für viele Kritiker und Fans klar: Tradition sowie ein Stück weit Heimat müssen erneut dem knallharten (Fußball-)Kommerz weichen. Selbst Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der sich "das deutsche Trikot ohne die drei Streifen kaum vorstellen" kann, äußerte sich erstaunlich kritisch zum Thema. Habeck betonte auf X, dass er sich seitens des DFB "ein Stück mehr Standortpatriotismus gewünscht" hätte.

Auch CSU-Politikerin Dorothee Bär, die - wie Adidas - aus Franken stammt, bezeichnete den Deal auf X als "gnadenlose Fehlentscheidung".

Seitens des DFB teilte man via Social Media mit, "jede Emotionalität" in diesem Thema verstehen zu können. Vor allem, "wenn feststeht, dass eine Partnerschaft, die von vielen besonderen Momenten geprägt war [...], nach mehr als 70 Jahren zu Ende geht".

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr den Ausrüsterwechsel?
• Hätte sich der DFB auch bei einem schlechterem Angebot für Adidas entscheiden sollen?
• Welchen Stellenwert besitzen Tradition und Kontinuität für Euch im Fußball?
• Inwieweit könnte die Entscheidung die Stimmung bei der EM beeinflussen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sportschau.de/fussball/nationalmannschaft/nationalmannschaft-ausruester-nike-adidas-100.html

https://www.spiegel.de/sport/fussball/dfb-wechsel-von-adidas-zu-nike-robert-habeck-uebt-kritik-a-705c926c-4d42-48f0-aadf-e9ee69d5cee2

Hallo alle zusammen,

die Frage ist kein Troll oder sowas. Ich meine es ernst. Ich finde die Ziele der Grünen eigentlich echt wichtig, aber in letzter Zeit bekomme ich immer wieder Zitate mit, wie das von Robert Habeck aus seinem Buch „Patriotismus: Ein linkes Plädoyer„:

„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“

Falls es jetzt Leute hier nicht glauben. Er hat das wirklich geschrieben. Hier auch nochmal ein Faktencheck von Correctiv dazu:

https://correctiv.org/faktencheck/politik/2019/06/14/ja-robert-habeck-hat-sich-kritisch-zu-vaterlandsliebe-geaeussert/

Nun zur Frage: Sind viele Grüne Deutschlandhasser? Es kann sein, dass diese Frage etwas naiv klingt, aber ich bin wirklich etwas verunsichert und besorgt.

danke für alle Antworten (und evtl. Aufklärungen)!

Hallo.
Übertreiben die Bauern es diesmal komplett? Soll man ab da eine rote Grenze ziehen und beim Überschreiten der Grenze sogar Festnahmen in Betracht ziehen?

Die Grünenchefin Lang wird schon wieder von Bauern in Magdeburg aufgehalten und gegen ihr protestiert.
Link: https://www.welt.de/politik/deutschland/article250261386/Bauern-protestieren-bei-Gruenen-Veranstaltung-mit-Ricarda-Lang.html

Dazu der Fall mit Robert Habeck in Nürnberg letzter Woche.
Link:
https://www.merkur.de/bayern/nuernberg/robert-habeck-gruene-nuernberg-ampel-demo-proteste-buhrufe-92839164.html

Wo sind jetzt aktuell die Grenzen für euch?

Gut, dann eben "neutraler" ausgedrückt (und das ist einfach nur eine Frage nach seiner Kompetenz)

Nach "sie sind nicht insolvenz, sondern hören nur auf zu produzieren" jetzt in staffel 2 auf die Aussage "der wirtschaft geht es schlecht" seine Antwort "nur die Zahlen sind schlecht".

Ist Habeck noch tragbar?