Regierung – die besten Beiträge

Abgesehen von dem Bericht über den afghanischen Flieger jetzt. Das war etwas „besonderes“ weil Abschiebungen nach Afghanistan für unmöglich gehalten wurden. 

Ich kenne aber selbst ganz viele aus meinem Bekanntenkreis und Verwandtenkreis (bin Kurde) die in die Türkei abgeschoben wurden. Und das sind nur die die ich jetzt kenne. Das sind alles welche gewesen, deren Asylanträge abgelehnt wurden (eigentlich jeder Asylantrag aus der Türkei wird abgelehnt). 

Wieso wird das aber nie berichtet?

Ich bin ziemlich beschäftigt und beschäftige mich den ganzen Tag mit meiner Firma und mit meiner Familie. Ich habe das Gefühl, dass ich dann am Ende ziemlich K.O bin und genug einige Probleme habe.

Politik ist immer ein Streitthema, aber ist dann sowas verständlich?

Die rechtsextreme AfD mit Besetzung der rechtsextremen Alice W. war heute beim ARD-Sommerinterview um Hass und Hetze an einem Millionenpublikum zu betreiben.

Doch hunderte mutige Kämpfer unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung schreiten und machten während des Interviews Lärm. Vor allem die Omas gegen Rechts beeindrucken mich mir ihrem langen Atem und klarer Haltung.

Meiner Meinung nach war das die richtige Reaktion um Hass und Hetze direkt im Keim zu ersticken und in einer Art und Weise sogar Notwehr. Die rechtsextreme AfD sollte keine Sendezeit mehr bei den Öffentlich-Rechtlichen bekommen.

Stimmt ihr zu?

Wenn die gefragt werden dann sagen sie sie seien nur besorgte Bürger.

Mir fällt ehrlich gesagt nichts ein. Selbst Maßnahmen, die unter CDU/CSU umgesetzt wurden (z. B. soziale Marktwirtschaft, Elterngeld, Wiedervereinigung), sind auf Druck von progressiven Kräften, gesellschaftlichen Bewegungen oder äußeren Umständen entstanden. Nicht als Herzensprojekte.

Alles, was man als Normalbürger heute an Rechten und sozialer Absicherung hat, ist von linker oder progressiver Seite erkämpft worden.

Gibt es Gegenbeispiele?

Die Demokratie muss sich insbesondere in scheren Zeiten schützen und in einer Zeit in der fast 25% Prozent Risiko bestehen sollte zum Schutz der wahren Demokratie Maßnahmen getroffen werden

... wenn würdet ihr dann wählen. Und wenn nicht?

Gerne mit Alter und Geschlecht

Eine von vielen Quellen:

Demokratie entsteht auch aus Gewaltenteilung. Das Parlament kontrolliert die Regierung. Ein völlig normaler Vorgang. Weshalb soll es eine Regierungskrise sein, wenn das Parlament einem Vorschlag der Regierung nicht zustimmt? Verkennen die Presseorgane, die das so sehen, die Verfassung?

https://x.com/realMaalouf/status/1946260961037337085

Doppelmoral und Selbsthass: