Parteiensystem – die besten Beiträge

Meinung des Tages: Die Partei Die Linke (PdL) bricht mit Sahra Wagenknecht - war das die richtige Entscheidung?

Zwischen Sahra Wagenknecht, die für die PdL im Bundestag sitzt, und der Partei kam es in den vergangenen Jahren immer häufiger zu Unstimmigkeiten. Die jüngst von Wagenknecht initiierte Friedensdemo Anfang des Jahres mit Alice Schwarzer war in der Partei sehr umstritten. Und auch in der Flüchtlings- wie in der Coronapolitik wich sie mit ihren Positionen des Öfteren vom Parteikonsens ab. Seit längerem liebäugelt Wagenknecht öffentlich auch mit der Gründung einer eigenen Partei. Kurzum: Die Beziehung war schwierig. Nun schuf der Parteivorstand um Janine Wissler Fakten, nachdem Wagenknecht ein Ultimatum verstreichen ließ, in welchem sie sich von einer Parteigründung öffentlich distanzieren sollte. 

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/linke-sahra-wagenknecht-zukunft-partei-vorstand-fraktion-100.html

In einer Erklärung gaben Vorstand und Parteispitze am Samstag bekannt, dass die Zukunft der Linken eine Zukunft ohne Wagenknecht sei. Die prominenteste Vertreterin der Linken wurde außerdem dazu aufgerufen, ihre Mandate zurückzugeben. 

Ein Schritt, der innerhalb der Partei bereits jetzt für viel Diskussion und Zündstoff sorgt. Die Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali kritisierte die Entscheidung als großen Fehler; der ehemalige PdL-Vorsitzende Klaus Ernst forderte den Vorstand gar zum Rücktritt auf. 

https://live.vodafone.de/news/inland/linke-vorstand-bricht-mit-wagenknecht/12120996

Der Journalist Theo Koll kommentierte für das ZDF, dass eine tatsächliche Rückgabe des Bundestagsmandats von Wagenknecht oder einem ihrer Anhänger der PdL im Bundestag den Fraktionsstatus kosten könne.

Was ist Eure Meinung zu der ganzen Thematik? Wird eine PdL ohne Wagenknecht künftig wieder an Relevanz gewinnen können oder denkt ihr, die Partei könne sich durch die Entscheidung spalten und möglicherweise sogar daran zerbrechen?

Die Entscheidung war richtig 60%
Andere Meinung 21%
Die Entscheidung war falsch 19%
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Schaden große Koalitionen Deutschland?

Die Parteien schaffen mit den klassischen zweier-Koalitionen keine Mehrheiten mehr. Bis auf eine Ausnahme werden wir seit 20 Jahren noch von Schwarz/Rot, Jamaika (auf Landeseben) oder Ampel regiert. Gefühlt geht es auch seitdem mit Deutschland bergab.

Viele Leute wählen aus Protest andere Parteien die entweder kaum eine Rolle spielen oder als extrem gelten. Das Parteispektrum wächst mittlerweile auf 40 an, u.a. mit irgendwelchen Spaßparteien wie Die Gartenpartei oder Cannabis Social Club. Sarah Wagenknecht nimmt nun auch noch nicht unerhebliche Stimmenanteile weg und macht eine neue Regierungsbildung nicht einfacher, über die AfD als zweitstärkste Partei braucht man eigentlich garnix mehr sagen, da niemand mit ihr koalieren will.

Früher gab's Schwarz/Gelb oder Rot/Grün und fertig.

Ich kann nur jeden auffordern sich zu überlegen was es bringt unrelevante Parteien zu wählen, die bei einigen Umfragen unter "Andere" mittlerweile fast 10% erreichen und nichts bewirken ausser ein weiteres Koalitions-Chaos.

Es gibt nicht für jeden die perfekte Partei, der ein oder andere Kanzlerkandidat ist eben nicht optimal – man muss sich heute überlegen was das kleinste Übel ist. Aber es ist an der Zeit wieder eine der etablierten Volksparteien zu wählen. Sonst verschenkt man Punkte und die nächste Ampel oder Große Koalition reisst Deutschland weiter nach unten.

Oder wie seht ihr das? Oder brauchen wir ein neues Wahlsystem?

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AfD fällt sogar bei BILD und Welt auf Jahrestief: Warum glauben das so viele Anhänger der AfD nicht?

Die AfD ist im Insa-„Sonntagstrend“ auf den tiefsten Stand seit einem Jahr gefallen. Wie die „Bild“-Zeitung am Samstag meldete, verlor die Partei in der wöchentlichen Erhebung einen Punkt und stand damit noch bei 17 Prozent. Seit Jahresbeginn habe die AfD damit sechs Prozentpunkte an Zustimmung eingebüßt.

Unter den Ampel-Parteien konnten in der Umfrage die Grünen um einen Punkt auf 13 Prozent zulegen. Bei SPD (15 Prozent) und FDP (fünf Prozent) bewegte sich nichts. Dies galt auch für das Bündnis Sahra Wagenknecht (sieben Prozent) und die Linke (vier Prozent). Die Freien Wähler kamen auf zwei Prozent, sonstige Parteien auf sieben Prozent.

Insa befragte für die Erhebung 1247 Bundesbürgerinnen und -bürger vom 6. bis zum 10. Mai 2024. Die maximale Fehlerquote liegt den Angaben zufolge bei plus/minus 2,9 Prozent.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article251471866/Insa-Sonntagstrend-AfD-faellt-auf-Jahrestief-Gruene-legen-um-einen-Punkt-zu.html

Auf X regt sich empörter Widerstand. Glaubt ihr dieser Umfrage, oder denkt ihr, dass Insa (gilt als konservativ) mit dieser Umfrage zugunsten der Grünen manipulieren möchte?

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🤷Wie sollen verarmte deutsche Bürger, ihr Haus von vorn bis hinten isolieren, eine Wärmepumpe und Bodenheizung einbauen, obwohl Sie doch nur 2 Räume beheizen?

Hallo

Beim Wandern habe ich es selber erlebt. Ich habe mit älteren Bürgern gesprochen, aber auch mit Leuten mittleren Alters, welche in einen Kurort leben. Die Lebensumstände waren so gewesen, so dass es über viele Jahrzehnte zu wenig Unternehmen gegeben hat, welche sich angesiedelt haben.

Die meisten Arbeitgeber gab es in den Hotels, die meisten waren Saison mäßig angestellt. Nun haben viele dort ein Haus oder vielleicht eine Eigentumswohnung geerbt. In der Politik wird davon gesprochen, ältere Bürger aus der geplanten Energie -Sanierung zunächst herauszunehmen.

👛..Was ist mit den vielen anderen Bürgern, welche doch niemals einen Kredit bekommen werden, um diese modernste sehr teure Technik in ihr Haus zu integrieren. Oft höre ich das Heizkosten gespart werden, es werden oft nur wenige Zimmer geheizt. Die Heizungen laufen auf kleiner Stufe. Zusätzlich heizen viele mit Holz Öfen.

Es sollen Strafen folgen, wenn man den zukünftigen gesetzlichen Regelungen zur Isolationspflicht nicht nachkommt. Das Dach soll von innen isoliert werden, oder der Zwischen - Boden. Das Haus soll von außen komplett isoliert werden, oder die Zimmer sollen von innen isoliert werden, hierbei müssten im Anschluss die Innenwände verkleidet und somit dann noch neu tapeziert werden.

Wie soll das funktionieren, viele Bürger haben gerade noch nicht mal Geld, um die Zimmer zu renovieren ? Das werden viele Bürger nicht verkraften, Sie werden damit nicht klar kommen, daher sie befürchten in der Konsequenz obdachlos zu werden.

😳..So so das sind die Überlegungen um Immissionen zu reduzieren. Der Energieverbrauch soll damit sinken.

🏭..Aber immer mehr Industrie Produktionsbereiche, werden in letzter Zeit ins Ausland ausgelagert, daher es sich nicht mehr lohnt in Deutschland zu produzieren. Schuld sind die enorm teuren Gas Importe. Eine Pruduktion' s -Auslagerung ins Ausland folgt ! Im Ausland wird dann so konzentriert produziert, das eine Ozonglocke mit Schadstoffen über der Stadt hängt.

Filteranlagen gibt es nicht unbedingt im Ausland, nicht umsonst ist die Luft dort so verpestet. In Thailand, Indien zB. ist das der Fall. Die deutschen Politiker wollen etwas Gutes tun, aber haben es nicht verstanden, das wir in Deutschland alleine nicht die Probleme lösen können. Wir verstärken damit doch soziale Probleme bei uns !

Gibt es irgendwann noch einen neuen Gesetzantrag aus der Politik, um eine notwendige Änderung hervorzurufen, oder ist das alles bereits beschlossene Sache?

Gruß Mirco

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