Merz – die besten Beiträge

Ich find den unsympatisch, will den nicht als Bundeskanzler sehen. Er will anscheinend für Kanzleramt kandidieren.

Wäre für euch Markus Söder z.b. die bessere Wahl gewesen?

Mir kommt es so vor, als ob solche Interviews die Bürger langsam mental auf ein mögliches Zusammengehen von CDU u. AfD vorbereiten sollen. So als ob man sich eine Brandmauer schlicht und ergreifend nicht mehr leisten kann, wenn man das Problem in den Griff kriegen will.

Als ob die CDU das diesbezügliche Herumgeeier der Koalition ganz entschlossen nicht mehr mittragen will und kann. Viele Optionen es anderen Parteien in den Griff zu bekommen gibt es anscheinend nicht mehr.

https://x.com/_friedrichmerz/status/1833592141614092475?s=46

CDU Oppositionsführer Merz hat der Ampel ein Ultimatum bis Dienstag 10.09.2024 .

Plötzlich kommt da so richtig Bewegung in die Sache. Frau Fieser lässt alle Grenzen überwachen, da soll ab Anfang Dezember der Fall sein. Fieser will damit islamistische Attentate und die Kriminalitätsrate reduzieren

Migranten müssen in dem Land ihren Asylantrag stellen, an dessen Grenzen sie ankommen.

Söder (CSU) fordert, dass jährlich nicht mehr als 100 000 Zuwanderer in Deutschland aufgenommen werden..Die GRÜNEN sind wie bekannt, gegen eine zahlenmässig festgelegte Zuwanderung.

Wie konnte es Herrn Merz gelingen, dass er plötzlich die Ampelregierung aus dem Tiefschlaf holte ?

Ich fühle mich schon seit einiger Zeit sehr zum CDU-Politiker Friedrich Merz hingezogen und das nicht politisch (Teile seine Meinung in vielen Bereichen auch gar nicht) sondern emotional. Ich weiß dass es völlig absurd ist mit ihm zusammen zu sein ist er ja schon 40 Jahre verheiratet lebt in einer ganz anderen Welt als ich und ich habe faktisch auch keine Möglichkeit ihn kennenlernen. Trotzdem stelle ich mir täglich vor wie es wäre ihn kennenzulernen und bin von dieser Idee wie besessen sodass mir teils schon unmoralische verrückte Gedanken kommen.

Ich weiß nicht wie ich am besten damit umgehen soll ich war schon öfters verliebt aber noch nie in einen Politiker und selten in dieser Intensität.

Was würdet ihr mir empfehlen ?

Was ich konkret meine ist, dass aufgrund mehrerer Vorfälle von Muslimen z.B. auf Weihnachtsmärkte, wurde die Polizei- und Securitypräsenz auf Weihnachts/Winter/Christkindl- märkten deutlich erhöht, oftmals auch mit Anti-Terror Blockaden.
Auch in Städten wie in Freiburg im Breisgau, wurde eigens in der Innenstadt eine Security Firma "installiert" um die Jahre 2015/2016 nach Start der Einwanderungswellen aus Syrien und Irak.
Nun wird durch die zahlreichen Übergriffe mit Messern (sehr bekannt Mannheim und Solingen) mitunter auch politisch diskutiert z.B. Nancy Faeser spricht von nur noch erlaubten Messern in der Öffentlichkeit bis 6cm Klingenlänge und andere Politiker gar von einem Aufnahmestop von Muslimen aus Afghanistan und Syrien .
Dies waren jetzt nur einige Beispiele, welche ich genannt habe. Natürlich gibt es zig weitere Beispiele wie den Spuckschutz in Ämtern (vor Corona!), die Bezahlkarten für Asylbewerber, usw.
Sind solche Maßnahmen gut und zeigen, wir leben in einer funktionierenden Demokratie, welche wehrhaft ist, oder sieht ihr dies eher negativ bzw. als eine Art "Trauerspiel", dass man vor einigen kulturell- und religiösen Benehmen einiger vieler Menschen "kapituliert" ?
Bin auf eure Meinungen gespannt.

Nach dem Anschlag auf Solingen zitiert er :

Wir beenden umgehend die von Ihrer Koalition beschlossenen erleichterten Einbürgerungen und vermeiden grundsätzlich doppelte Staatsangehörigkeiten.

ich habe zwei pässe von Geburt(Abstammung) , gefährdet das meinen deutschen Pass ?

Merz und Söder erklärten öffentlich, diese Entscheidung im Herbst zu treffen. Söder erklärte, dass er gezwungen wäre, Kanzlerkandidat zu werden, falls Merz ihn darum bitten sollte.

Mein persönlicher Tip ist: Merz wird genau das tun und überraschend Söder auf den Schild heben.

es geht nicht um Personen, sondern um Hypes, Emotionen und Gefühle; vereinfacht CDU gleich Republikaner und Grüne gleich Demokraten, was sich dann in einem Jahr auch hier während der Wahl in Deutschland abspielen wird ..

Die SPD auch contra gegen AfD, wer mehr Stimmen kriegt - das Problem ist, ob sich die CDU mit "Trump" unterhalten kann, wenn es um Problemlösungen geht - die Grünen könnten das ja garantiert nicht - einen Vorteil haben die USA aber, sie kennen kein "Koalieren", also Zusammenschluß mit einer anderen Partei, die gar nicht gewählt wurde ..

wird das jetzt aktuell auch so eine Art "Zeitenwende", wenn deutsche Politik sich entscheiden muß, mit oder ohne "Trump", falls er überhaupt neuer US-Präsident wird, was manch einem auch hier den Angstschweiß auf die Stirn treiben dürfte?

Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahlumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.

Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz

Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.

Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.

Die Versprechungen des Kanzlers

Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.

Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.

Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.

Steht die SPD hinter Scholz?

Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.

Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.

Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.

Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
• Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
• Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
• Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
• Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
• Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Sonnige Grüße aus München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html

Von der FDP heißt es ja immer, sie würde eine extrem unsoziale Marktwirtschaft vertreten, sei eigentlich angeblich eine "Partei der Reichen und Privilegierten", die CDU/CSU hingegen sei zwar auch für Marktwirtschaft, aber angeblich dennoch "sozialer" als die FDP.

Wenn man aber mal wirklich nur die beiden Parteien vergleicht, also CDU/CSU einerseits und FDP andererseits, bzw. deren jeweils führende Politiker, Friedrich Merz einerseits und Christian Lindner andererseits, inwieweit vertritt denn Friedrich Merz bei wirtschaftspolitischen Fragen "sozialere" Positionen als Christian Lindner?

Ist die CDU/CSU wirklich "sozialer" als die FDP?

Welche Gründe gibt es aus wirtschaftspolitischer Sicht, CDU/CSU zu wählen, aber nicht FDP?