Islamismus – die besten Beiträge

Warum hören die Linken nicht Ex-Muslime?

Dass ihr nicht auf uns hört, weil wir pösen Räächten nur Rassisten sind, das ist ja bekannt. Aber warum hören sie nicht auf viele Ex-Muslime, die die islamkritischsten Menschen Deutschlands sind? Ehemalige Christen sind nicht so kritisch dem Christentum gegenüber eingestellt wie Ex-Muslime dem Islam gegenüber. Hat das einen Grund? Ja, das hat es. Sie sind aufgrund dessen bedroht und verfolgt worden, mussten Gewalt und Terror fürchten. Christen, die ihre Religion verlassen droht gar nichts. Muslime, die dasselbe machen, erhalten dafür die Todesstrafe.

Darum sind ehemalige Christen und ehemalige Muslime so unterschiedlich. Seit Jahren versuchen sie vor dem Islamismus und der Islamisierung und ihren Gefahren zu warnen, doch bei Linken stoßen sie auf taube Ohren, weshalb sich die Islamisten ins Fäustchen lachen, wo doch die Linken, früher diejenigen waren, die Religionskritik ausgeübt haben. Der Islamismus wird nicht schwächer, im Gegenteil, er wird stärker. Die Islamisten sind so mutig geworden, dass es mitten in unseren Städten Kalifatdemos gibt. Die Lage wird immer schlimmer. Wenn sie nicht auf uns hören wollen, wieso dann nicht auf Ex-Muslime, die dort gelebt haben? Die CDU oder welche Partei oder doch die Grünen?

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Meinung des Tages: Nach Messerangriff in Mannheim - wären mögliche Abschiebungen nach Afghanistan politisch umsetzbar?

Die Messerattacke in Mannheim in der vergangenen Woche sorgte bundesweit für Entsetzen. Viele Politiker und Bürger fordern inzwischen wieder direkte Abschiebungen nach Afghanistan oder Syrien. Doch wären diese in der Praxis überhaupt problemlos durchführbar?

Der Fall von Mannheim

Am heutigen Freitag wird an die Opfer der Messerattacke vom vergangenen Freitag erinnert. Hier hatte ein 25-jähriger Afghane, der 2014 als Asylbewerber nach Deutschland gekommen ist, den islamkritischen Aktivisten Michael Stürzenberger sowie weitere Personen mit einem Messer angegriffen und teils schwer verletzt. Im Zuge des Geschehens wurde zudem ein Polizist attackiert und lebensgefährlich verletzt. Der Beamte Rouven L. verstarb vor wenigen Tagen im Krankenhaus. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird heute auf dem Mannheimer Marktplatz sein, wenn um 11:34 Uhr eine Gedenkminute eingelegt wird.

Der Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt und die Debatte über mögliche Abschiebungen nach Syrien oder Afghanistan erneut entfacht..

Politiker fordern Abschiebungen

Kurz nach der Tat kündigte Bundesjustizminister Marco Buschmann an, das Strafrecht im Falle von Angriffen auf Polizisten und Ehrenamtliche verschärfen zu wollen. Wie sich das Ganze jedoch in der Praxis widerspiegeln würde, ließ er offen.

Angesichts der politischen Brisanz des Falls äußerte sich der Bundeskanzler am gestrigen Tag im Bundestag zu einem weiteren möglichen Vorgehen. Olaf Scholz bekräftigte, dass das Sicherheitsinteresse in solchen Fällen schwerer als das Schutzinteresse des Täters wiegen würde. Konkret bedeutet das: Schwerstkriminelle und Straftäter sollten künftig schneller und konsequenter abgeschoben werden. Selbst, wenn diese aus unsicheren Ländern wie Syrien oder Afghanistan stammen.

Weiterhin bekräftigte er, dass man die Verherrlichung terroristischer Straftaten sowie den Aufruf zu Nachahmertaten nicht länger dulden würde. Der Bundeskanzler kündigte an, die Ausweiseregelungen dergestalt zu verschärfen, so "dass aus der Billigung terroristischer Straftaten ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse folgt".

Zeitgleich warnte er allerdings davor, alle Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen.

Kritik an und Probleme von möglichen Abschiebungen

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel gab der derzeitigen Ampel sowie deren Vorgängerregierungen die Schuld an der Messerattacke. Weidel forderte als Konsequenz sofortige Grenzschließungen und konsequente Abschiebungen.

Ob und inwieweit Abschiebungen von schwerstkriminellen Afghanen oder Syrern in ihre jeweiligen Herkunftsländer möglich sind, ist jedoch umstritten. Nach der Machtübernahme der radikalen Taliban 2021 hatte die Bundesregierung Rückführungen in das Land ausgesetzt. Zwischen den Vertretern beider Staaten bestehen seitdem keine diplomatischen Beziehungen.

Vor allem die Grünen sehen mögliche Abschiebungen skeptisch. Fraktionschefin Britta Haßelmann plädiert dafür, dass diese Täter erst ihre Strafe in Deutschland verbüßen sollten, bevor diese abgeschoben werden. Mit Blick auf Afghanistan sei laut Pro-Asyl eine Abschiebung angesichts der Menschenrechtslage mehr als schwierig.

Weiterhin bezweifelte Haßelmann, ob etwaige Abschiebeabkommen mit den radikalen Taliban zielführend seien, da diese quasi einer Anerkennung der Taliban gleichkämen. Grünen-Parteichef Nouripour warnte zudem vor Zahlungen, die am Ende des Tages in Waffen oder terroristische Netzwerke hierzulande fließen könten.

Diskutiert wurden darüber hinaus Abschiebungen in benachbarte Drittländer. Haßelmann fragte sich hier, für welches Land die Aufnahme von Kriminellen und Terroristen attraktiv sein würde. Sie plädierte weiterhin für eine massive Verschärfung des Waffenrechts sowie einer Stärkung der Sicherheitsbehörden. Olaf Scholz sprach sich zur Gewährleistung der Sicherheit z.B. für bundesweite waffen- und messerfreie Zonen aus.

Unsere Fragen an Euch:

  • Sind Abschiebeforderungen von Schwerstkriminellen nach Afghanistan oder Syrien Euer Meinung nach in der Praxis umsetzbar?
  • Wären mögliche Abkommen zwischen den Taliban sowie der Bundesregierung politisch ratsam?
  • Sollten Straftäter ihre Strafe vor einer Abschiebung in Deutschland verbüßen oder möglicherweise direkt abgeschoben werden?
  • Was sollte Eurer Meinung nach aus sicherheitspolitischer Sicht passieren, um derartige Szenarien wie in Mannheim künftig besser einzudämmen?
  • Wären - auch mit Blick auf die EM - waffen- und messerfreie Zonen und mehr Kontrollen denk- und umsetzbar?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-abschiebungen-afghanistan-102.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mannheim-gedenken-messerattacke-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/afghanistan-abschiebung-straftaeter-gruene-pro-asyl

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-will-schwerkriminelle-nach-afghanistan-und-syrien-abschieben-a-190c0240-dbe3-44a6-8497-d0c3a6e68357

Bild zum Beitrag
Ja, Abschiebungen könnten durchgeführt werden, indem... 78%
Andere Meinung und zwar... 12%
Nein, Abschiebungen wären realitätsfern, weil... 10%
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Ist Islamismus nur muslimischer Rechtsextremismus?

Natürlich gibt es Unterschiede, in dem was konkret angestrebt wird, aber auf mich wirken diese Ideologien einfach so, als seien sie in verschiedenen Regionen unter den jeweiligen Einflüssen entstanden und würden sich sonst sehr stark ähneln.

Beiden liegt ein extremer Antisemitismus zugrunde (bei heutigen Islamisten sichtbarer, während Rechtsextremisten aufgrund der deutschen Geschichte eher von "globalen Eliten" o.ä. sprechen).

Beide tragen tiefsitzende Frauenfeindlichkeit in sich und wünschen sich eine noch stärker patriarchale Gesellschaft.

Beide streben die Errichtung einer religiös-fanatischen Diktatur an (Kalifat mit islamistischem Kalifen, der als einziger Gottes Willen kennt, beziehungsweise "Führerstaat" mit religiöser Verehrung des "Führers").

Beide lehnen sexuelle Vielfalt ab.

Beide lehnen religiöse Vielfalt ab.

Beide sind fest überzeugt, es gäbe Menschengruppen die mehr wert seien, als andere.

Was denkt ihr, ist Islamismus einfach Rechtsextremismus aus dem arabisch-muslimischen Raum?

Wenn nein: Was wäre eurer Meinung nach eine rechte, was eine rechtsextreme These in dieser Region?

Ja, Islamismus ist arabischer-muslimischer Rechtsextremismus 77%
Trotz Ähnlichkeiten schwer zu vergleichen 18%
Nein, Islamismus ist kein Rechtsextremismus. 5%
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