Islamismus – die besten Beiträge

Sieht ihr Maßnahmen als Reaktion eher als positiv in einer Demokratie oder eher negativ und/oder auch gemischt?

Was ich konkret meine ist, dass aufgrund mehrerer Vorfälle von Muslimen z.B. auf Weihnachtsmärkte, wurde die Polizei- und Securitypräsenz auf Weihnachts/Winter/Christkindl- märkten deutlich erhöht, oftmals auch mit Anti-Terror Blockaden.
Auch in Städten wie in Freiburg im Breisgau, wurde eigens in der Innenstadt eine Security Firma "installiert" um die Jahre 2015/2016 nach Start der Einwanderungswellen aus Syrien und Irak.
Nun wird durch die zahlreichen Übergriffe mit Messern (sehr bekannt Mannheim und Solingen) mitunter auch politisch diskutiert z.B. Nancy Faeser spricht von nur noch erlaubten Messern in der Öffentlichkeit bis 6cm Klingenlänge und andere Politiker gar von einem Aufnahmestop von Muslimen aus Afghanistan und Syrien .
Dies waren jetzt nur einige Beispiele, welche ich genannt habe. Natürlich gibt es zig weitere Beispiele wie den Spuckschutz in Ämtern (vor Corona!), die Bezahlkarten für Asylbewerber, usw.
Sind solche Maßnahmen gut und zeigen, wir leben in einer funktionierenden Demokratie, welche wehrhaft ist, oder sieht ihr dies eher negativ bzw. als eine Art "Trauerspiel", dass man vor einigen kulturell- und religiösen Benehmen einiger vieler Menschen "kapituliert" ?
Bin auf eure Meinungen gespannt.

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War der islamistische Terror von Solingen vermeidbar?

Dieser Fall steht leider beispielhaft für das staatliche Versagen beim Asylmissbrauch durch Menschen, die vor Einreise nach Deutschland in Sicherheit waren und daher in Deutschland keinen Asylanspruch hatten. Trotzdem verbleiben diese üblicherweise dauerhaft in Deutschland. Staatsversagen. Aus dem SPIEGEL:

Issa al H., der in Solingen offenbar drei Menschen erstochen hat, sollte nach SPIEGEL-Informationen im vergangenen Jahr abgeschoben werden.

Nach SPIEGEL-Informationen reiste al H. Ende Dezember 2022 nach Deutschland und stellte kurz darauf einen Asylantrag bei der Bielefelder Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Nach den sogenannten Dublin-Regeln des europäischen Asylsystems wäre jedoch Bulgarien für ihn zuständig gewesen. Die deutschen Behörden stellten ein Übernahmeersuchen – die Bulgaren stimmten dem zu, der Syrer sollte dorthin überstellt werden.

Doch der Versuch einer Abschiebung scheiterte im Juni 2023. Die Behörden konnten al H. nicht in seiner Flüchtlingsunterkunft in einer ehemaligen Kaserne in Paderborn antreffen. Er war abgetaucht. Eine Ausschreibung zur Festnahme unterblieb wohl – offenbar, weil al H. als unauffällig galt und es ohnehin kaum ausreichend Abschiebehaftplätze gibt.

Im August lief die Überstellungsfrist ab, Deutschland war nun für seinen Fall zuständig. Die Bundesrepublik gewährte dem Syrer Ende 2023 subsidiären Schutz, den Geflüchtete aus dem Bürgerkriegsland häufig bekommen. Er wurde nach Solingen verteilt, wo er nach SPIEGEL-Informationen seit September 2023 lebte.

Ja 83%
Nein 17%
Islamismus, Migration

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