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Meinung des Tages: Klimaaktivisten in Präventivhaft - richtig oder unverhältnismäßig?

Bereits seit vielen Wochen trägt die Letzte Generation ihren Unmut über die aktuelle Klimapolitik des Landes auf die Straßen; häufig auch zum Ärgernis der autofahrenden Bevölkerung. In Bayern wurden kürzlich erneut einige Mitglieder der LG in Präventivhaft genommen. Doch wie verhältnismäßig sind derartige Maßnahmen?

Die Letzte Generation - klimapolitischer Mahner & polarisierendes Hassobjekt

Nachrichten um Mitglieder und Aktionen der Letzten Generation sind aus der täglichen medialen Berichterstattung kaum noch wegzudenken. Egal, ob Protestaktionen, in denen sich Mitglieder der LG auf Straßen kleben und somit den Verkehr in Innenstädten zum Erliegen bringen bis hin zu größeren Aktionen an Flughäfen - die Letzte Generation weiß zu polarisieren. Hierbei gehen die Meinungen zum Vorgehen der Protestgruppe innerhalb der Menschen hierzulande häufig weit auseinander: Während manche die Proteste in ihrer Drastik durchaus befürworten, denken andere hingegen, dass die Ziele der Protestler durchaus lobenswert, die Aktionen jedoch völlig übertrieben seien. Auf der anderen Seite gibt es allerdings in Deutschland sehr viele (autofahrende) Menschen, die inzwischen regelrechten Hass auf die Bewegung sowie deren Vertreter entwickelt haben. Beleidigungen und tätliche Übergriffe auf Protestierende gehören mittlerweile leider ebenfalls zum festen Bestandteil einer jeden Demonstration.

Da die Aktionen den Straßenverkehr in Großstädten häufig über mehrere Stunden lahmlegen und vielen Mitgliedern der Bewegung kriminelle, terrorismusähnliche Strukturen und Handlungen vorgeworfen werden, wird in Bayern seit mehreren Wochen auf das Instrument der Präventivhaft zurückgegriffen.

Was ist die Präventivhaft?

Die bayerische Landeshauptstadt München hat sich in den letzten Monaten Stück für Stück zu einer Art Hochburg der Klimaproteste entwickelt. So war es nicht verwunderlich, dass auch angesichts der vom 05. bis zum 10. September stattgefundenen IAA mit massiven Protesten zu rechnen war. Im Zuge der IAA waren in München ca. 4500 Polizisten aus ganz Deutschland im Einsatz, um Störaktionen zu verhindern. Doch einige Mitglieder der Gruppierung wie beispielsweise Lukas K. hatten schlichtweg keine Möglichkeit, überhaupt an den Protesten teilzunehmen. Der Grund: Der 21-jährige Student saß seit dem 01. September in der JVA in Präventivhaft.

Nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) kann ein Präventivgewahrsam über zwei Mal einen Monat ohne etwaige Verurteilung verhängt werden. Interessanterweise ist dieses Instrument primär für die Terrorismusbekämpfung in Bayern vorgesehen. De facto können so Mitglieder der LG präventiv festgesetzt werden, um deren Teilhabe an groß angelegten Klimaprotesten zu verhindern. Im Vorfeld der IAA saßen knapp 30 Mitglieder der Letzten Generation in Präventivhaft. Doch die Maßnahme ist in vielerlei Hinsicht umstritten.

Kritische Stimmen zum Vorgehen der bayerischen Polizei

Bereits 2018 hatten der Bund für Geistesfreiheit München sowie der Bund für Geistesfreiheit Bayern Klage gegen die umstrittene Maßnahme eingereicht. Der Grund hierfür lag u.a. im vielseitig interpretierbaren Begriff der "drohenden Gefahr", die für mögliche polizeiliche Maßnahmen ausreichen würde. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat im Juni dieses Jahres eine Klage gegen das PAG abgewiesen und vermerkt, dass die nicht hinreichende Darlegung eventueller Grundrechtsverletzungen unzulässig seien. Kritische Stimmen hierzu kommen auch vom Jura-Professoren Markus Krajewski der Universität Nürnberg-Erlangen, der 30 Tage Präventivgewahrsam als unverhältnismäßig und verfassungswidrig erachtet. Dieser kritisiert ferner, dass das überspitzte Vorgehen gegen Menschen, die friedlich für verfassungsrechtlich gebotenen Klimaschutz protestieren würden, in keinster Weise mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sei.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen der bayerischen Polizei? Ist eine Präventivhaft für Mitglieder der LG verhältnismäßig? Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass es sich um ein Instrument zur Terrorismusbekämpfung handelt und bei Klimaprotestierenden zum Einsatz kommt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

P.S.: Wir wissen, dass die Letzte Generation polarisiert. Wir bitten Euch dennoch, sachlich, konstruktiv und respektvoll miteinander zu diskutieren.

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-iaa-klimaprotest-praeventivhaft-letzte-generation-1.6207009

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/muenchen-in-praeventivhaft-er-sorgte-bereits-bundesweit-fuer-schlagzeilen-student-nach-klima-aktion-in-jva-92506578.html

Ich finde die Präventivhaft angebracht, weil... 47%
Ich finde die Präventivhaft falsch, da... 41%
Andere Meinung und zwar... 12%
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Wie aus faulem Nichtskönner einen erfolgreichen, disziplinierten Menschen machen?

Hey Leute, Ich möchte mein Leben schon sehr lange verändern, aber ich finde nie sie Kraft oder die Ausdauer damit anzufangen und es durchzuhalten. Ich war immer ein fauler Mensch, habe nur gemacht was unbedingt nötig war, sowohl in der Schule als auch im Leben. Ich war immer mit einer Egal Einstellung unterwegs früher.

Das lag daran, dass ich mich immer für eben einen Nichtsnutz gehalten habe und deshalb hab ich nie versucht etwas anderes zu sein. Lange Rede kurzer Sinn. Jetzt wo ich erwachsen bin (23), haben sich meine Interessen und Ansprüche total verändert. Ich will beruflichen Erfolg und ein stabiles Leben. Ich will Verantwortungsvoll sein und Disziplin in meinem Leben haben.

Ich studiere aktuell , aber meine Zeit verbringe ich immer noch in alten Mustern. Mein Studium leidet auch leider sehr an meinem Verhalten und ich verbringe meine Zitat eigentlich nur zu Hause und beschäftige mich mit Handy ect. Freunde habe ich keine. Es kotzt mich einfach so an, dass ich mir selbs das Leben versaue, nur weil ich es nicht auf die Reihe kriege meine Lethargie zu verlieren.

Ich weiß, dass ich mehr kann, als ich momentan an den Tag lege. Ich glaube das in mir das Potenzial steckt, zumindest das zu erreichen, was ich möchte. Die Frage die ich mir nur nicht beantworten kann ist wie?

Ich habe Videos und Bücher zum Thema Self Improvement konsumiert, aber obwohl ich dem darin immer zustimme, schaff ich es nie mehr als eine Woche mich daran zu halten. Ich weiß ich bin schwach dabei aber wie werde ich da stark?

Ich möchte auch endlich mal Sport machen , weil ich langsam Speck ansetze, aber jedesmal sage ich mir, " da hast du doch keine Zeit mehr, wenn du um 5 von der Uni kommst". Ich weiß es sind ausreden, aber wie ändert man einfach sein ganzes Sein?

Ich will so nicht mehr sein. Ich bewundere Produktive Menschen und beneide sie. Ich möchte auch endlich etwas leisten können und nicht nur faul in meinem Zimmer die Luft wegatmen.

Ich bin so dankbar für das Studium und habe jetzt einfach Angst mir das auch noch zu versauen, nur weil ich meinen Arsch nicht hochkriege.

Genauso mit Ordnung im Haus. Ich nehme mir immer vor noch aufzuräumen, aber dann bin ich zu müde oder erschöpft und das Handy sieht doch wieder attraktiver aus und ihr versteht was ich meine.

Es ist einfach so Schwer sich alleine zu ändern, weil ja alles um mich rum gleich bleibt und mich wieder in alte Muster zieht.

Ich weiß ich muss selbst was tun, aber wie nur kann ich mich endlich ein für alle mal und für immer zum besseren ändern?
Lg Danke an euch.

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Ist Veganismus weltanschaulich als Extremismus einzustufen?

In der Diskussion mit Veganern stoße ich oft auf die gleichen Verhaltensweisen, wie sie auch von religiösen Extremisten, Fundamentalisten und Fanatikern kommen. Ein Weltbild wird verherlicht und als das einzig richtige eingestuft, zu dem es keine Alternativen geben darf. Menschen, die diesem Bild nicht entsprechen, werden als Feindbild gesehen und ihnen wird mit Unterstellungen und massiver, teils beleidigender Kritik begegnet. Ein Diskussion endet immer mit Vorwürfen, die sich bereits nach kurzer Zeit einstellen, auch wenn man sachlich argumentiert. Wissenschaftliche Tatsachen werden als Lügen und Fälschungen abgetan, während von iher Seite aus nur mit pseudowissenschaftlichen Argumenten um sich geworfen wird. Und ständig gibt es Missionsversuche, die bei Misserfolg ebenfalls mit Unmut und sogar Böswilligkeit fortgesetzt werden. Gleiches kennt man auch von Islamisten, Kreationisten und Flacherdlern.

Selbstverständlich soll dies nicht ein Angriff gegen Veganer sein, denn ich kann es auf jeden Fall akzeptieren, dass man aus Gewissensgründen den Konsum tierischer Produkte ablehnt. Dagegen ist gerade in der heutigen Zeit, in welcher wir die meisten dieser Produkte tatsächlich aus Massentierhaltungen erhalten, nichts einzuwenden. Persönlich sehe ich diese Haltungsformen ebenfalls als Tierquälerei an und fordere ihre Abschaffung, sowie einen bewussteren Umgang mit Fleisch und Tierprodukten. In der Zielsetzung unterscheide ich mich also als Jäger nicht von einem Veganer, doch ich erhalte im Gespräch allein schon weil ich Jäger bin weder Aufmerksamkeit für meine Argumente und noch nicht einmal irgendwelchen grundmenschlichen Respekt. Im Gegenteil, ich werde - obwohl ich wie die meisten Jäger ein großer Tierfreund bin - als personifizierte Grausamkeit angesehen.

Ich möchte hier nicht polemisieren oder Diskussionen lostreten, die sich mit den Pros uind Cons des Veganismus auseinandersetzen. Ich möchte nur verstehen, warum Menschen sich einer Sache derart militant verschreiben und Andersmeinungen nicht zulassen und sie noch nicht einmal anhören. Und wie man in Diskussionen vorgehen sollte, um deeskalierend zu wirken und zum Nachdenken anzuregen.

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