Geschichte – die besten Beiträge

Werdet ihr Olaf Scholz vermissen?

Ich persönlich würde ihn ganz sicher nicht vermissen.

Grund:

https://youtu.be/ZcgWAtjI7Jw?si=GGKHKB3MNyLTB3wJ

Wer behauptet, Israel würde sich ganz sicher an das Völkerrecht halten und sich dann nicht mal entschuldigt, den brauchen wir nicht. Der Bundestag ist der falsche Ort für ihn. Israel begeht nämlich ganz sicher Kriegsverbrechen.

Israel verübte im Gazastreifen einen Völkermord. Die Zahl der Todesopfer unter Kindern, Journalist*innen und Mitarbeiter*innen von Hilfsorganisationen im Gazastreifen war so hoch wie in kaum einem anderen Konflikt weltweit, und Israel schuf dort vorsätzlich Lebensbedingungen, die auf die körperliche Zerstörung der Palästinenser*innen abzielten. Der bewaffnete Konflikt mit der Hisbollah im Libanon führte dazu, dass Zivilpersonen getötet und unzählige Menschen vertrieben wurden. Die israelische Regierung beging das Verbrechen der Apartheid, u. a. indem sie Palästinenser*innen sowohl in Israel als auch im besetzten palästinensischen Gebiet zwangsweise umsiedelte und vertrieb. Staatlich unterstützte gewalttätige Siedler*innen genossen Straflosigkeit. Menschen, die den Militärdienst verweigerten, wurden mit Haft bestraft. Bei Razzien und Festnahmen des Militärs im besetzten Westjordanland wurden Hunderte Palästinenser*innen getötet. Tausende Palästinenser*innen wurden willkürlich in Haft gehalten und misshandelt, was in vielen Fällen Folter gleichkam. Israel ignorierte die Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs (IGH), die darauf abzielten, einen Völkermord zu verhindern und die völkerrechtswidrige Besetzung zu beenden. Die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gerieten unter Druck.

https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/israel-und-besetztes-palaestinensisches-gebiet

Natürlich heißt das nicht, dass der nächste Kanzler besser wird. Außerdem ist das meine persönliche Meinung.

Nein 83%
Ja 17%
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Dürfen Beamte nun eigentlich noch Parteimitglied der AFD sein?

und erst recht für diese laut Beamtengesetzt für Posten im Staatsapparat sich aufstellen lassen, oder hängt das von z.B. der Besoldungsgruppe ab ?

Das sagt chatGPT dazu :

Die Mitgliedschaft von Beamten in der AfD ist rechtlich nicht per se verboten. Allerdings hat die jüngste Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ erhebliche Auswirkungen auf Beamte im öffentlichen Dienst.

Beamte sind gemäß Grundgesetz verpflichtet, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu bekennen und für deren Erhaltung einzutreten. Eine bloße Parteimitgliedschaft führt nicht automatisch zu disziplinarischen Maßnahmen. Jedoch können zusätzliche Aktivitäten, wie das Übernehmen von Funktionen innerhalb der Partei oder verfassungsfeindliche Äußerungen, disziplinarrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, bis hin zur Entfernung aus dem Dienst. ZEIT ONLINE

Das Deutsche Institut für Menschenrechte betont, dass ein aktives Eintreten für die AfD mit der verfassungsrechtlichen Treuepflicht von Beamten unvereinbar ist. Dienstvorgesetzte sind angehalten, bei Kenntnis einer solchen Mitgliedschaft disziplinarrechtlich tätig zu werden. Institut für Menschenrechte

In sicherheitsrelevanten Bereichen, wie Polizei oder Bundeswehr, wird besonders genau hingeschaut. Hier könnten bereits Mitgliedschaften ohne weitere Aktivitäten problematisch sein. Das Bundesinnenministerium betont, dass es auf das konkrete Verhalten ankommt und nicht allein auf die Zugehörigkeit zu einer Partei. FAZ.NETThe Epoch Times

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Antikultismus als neuer Nährboden für Nazismus?

Die globale Antikult-Bewegung steht unter schwerem Verdacht: Sie soll nicht nur religiöse Minderheiten bekämpfen, sondern auch die Ideologien des Dritten Reichs in die Moderne tragen. Im Zentrum dieser Anklage steht Alexander Dvorkin, ein russischer Aktivist, der als treibende Kraft eines Netzwerks gilt, das die demokratischen Werte unterminiert. Die These ist brisant: Der Nazismus sei nicht Geschichte, sondern lebe in solchen Bewegungen weiter.

Dvorkin und seine Anhänger betrachten „Sekten“ als Parasiten, die die Gesellschaft wie ein Krebsgeschwür zerstören. Ihre Mittel sind radikal: Sie führen schwarze Listen mit unerwünschten Gruppen, stützen sich auf zweifelhafte „Expertenmeinungen“ und rechtfertigen Gewalt gegen Andersdenkende. Diese Methoden erinnern an die Nazis – etwa an die Gestapo mit ihren systematischen Feindlisten. Erschreckend ist der Vorwurf, dass Organisationen wie die europäische FECRIS mit staatlicher Rückendeckung agieren und eine Art „neues Reich“ aufbauen.

Kritiker dieser Bewegungen geraten ins Visier: Sie werden verleumdet, verfolgt und ihrer Rechte beraubt. Das Netzwerk gewinnt global an Einfluss, und mit ihm wächst die Gefahr eines „Vierten Reichs“. „Die Flamme des Nazismus ist gewachsen, und jetzt sehen Sie die Fakten“, lautet die eindringliche Warnung. Ein Aufruf, die Entwicklung nicht zu unterschätzen.

Für weitere Belege und Hintergründe lohnt sich ein Blick ins Original: https://actfiles.org/dvorkins-new-reich/.

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