DIE LINKE – die besten Beiträge

Kein Mensch ist illegal,bleiberecht überall!!! Warum machen die das? Finde ich nicht gut und ihr?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/julia-kloeckner-linke-politiker-marcel-bauer-muss-bundestag-verlassen-weil-er-baskenmuetze-traegt-a-69aa9761-795c-4264-b3b6-11233ddee5d1

Auf meiner Arbeit gibt es einen afghanischen Ex Muslim der sogar ganz offen AfD wählt. Er sagte nach dem Tod von Margot Friedländer, sie hätte auch mal vor der neuen Gefahr warnen sollen und das sich die Geschichte wiederholt im Sinne von Islamisierung damals in Afghanistan nun in Deutschland. Damals habe es in Afghanistan genauso angefangen sagte er. Erst seie der Islam eine Religion unter vielen gewesen und dann habe er immer mehr bestimmt was man reden, denken, anschauen, anziehen und essen darf. Das selbe Muster beobachtete er aktuell in Deutschland und sagt daher ebenfalls wie Margot Friedländer „Die Geschichte wiederholt sich nie wieder ist jetzt“.

Heyyy,

ich wollte fragen, ob ihr die Linke als Linksextrem bezeichnen würdet. Hier meine ich die Gesamte Partei und nicht nur die Offen Linksextremistischen Gruppierungen (ich glaube z.B. die Kommunistische Platform ist eine, falls nicht verbessert mich).

Die AfD ist ja auch "gesichert Rechtsextrem" gewesen was ja aber Vorerst zurückgezogen wurde. Aber an der Aussage wird sich auch danach, glaube ich zumindest, nicht viel ändern.

Auf eine kleine Anfrage der AfD teilte die Bundesregierung mit, dass syrische Frauen pro 100.000 Einwohner mehr kriminalitätsbelastet sind als deutsche Männer.

Wie passt das aber mit dem linken Narrativ zusammen, dass Männer das Problem wären? Selbst die Bundesregierung, die ja zum Teil links ist, widerspricht diesem Narrativ. Vielleicht sind es eher Muslime und Migranten. So wie die AfD immer gesagt hat.

Gerne auch mit Begründung - ist überzeugender.

Bei der Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum neuen Bundeskanzler kam es letzte Woche zu einem Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Merz verfehlte im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Um noch am selben Tag einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen, konnte der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit eine Fristverkürzung beschließen. Dafür führte die Union kurzfristig Gespräche mit der Linkspartei, um die nötige Mehrheit zu sichern. Angesichts des seit 2018 bestehenden Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU, der eine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD ausschließt, hat dieses Vorgehen nun eine innerparteiliche Debatte ausgelöst, ob der Beschluss bezüglich der Linken reformiert werden sollte.

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erklärte, das Wohl des Landes sei „immer höher zu bewerten als Partei-Interessen“ und forderte eine Neubewertung des Beschlusses. CDU-Vizechefin Karin Prien betonte im Stern, es brauche „mehr Ambiguitätstoleranz und weniger Dogmatismus“. Sowohl die Linke als auch die AfD stünden „im fundamentalen Gegensatz“ zur Union, sagte Prien. Aber, „die AfD ist die Partei des Rechtsextremismus, sie ist eine Gefahr für unsere liberale Demokratie“, das sei die Linke nicht. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) sprach von der Notwendigkeit, in schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln, um die Handlungsfähigkeit der Demokratie zu sichern. Für ihn sei es verantwortbar, parlamentarische Absprachen mit einer Partei zu treffen, die – anders als die AfD – nicht auf einen Systemsturz hinarbeite.

Dagegen halten diverse Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker in der CDU am Unvereinbarkeitsbeschluss fest. Unionsfraktionschef Jens Spahn betonte im RND, dass es sich bei der Fristverkürzung um eine rein verfahrenstechnische Entscheidung gehandelt habe, die weder gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss verstoßen noch ihn aufheben würde. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnte im ZDF vor einer politischen Zusammenarbeit, solange es „linksextremistische Gruppen“ in der Linkspartei gebe. Auch Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger und der Hamburger CDU-Abgeordnete Christoph Ploß lehnen eine Öffnung ab. Ploß verwies auf den Skandal beim letzten Linken-Parteitag, bei dem es zu Verharmlosung von Antisemitismus gekommen sein soll.

Quelle

📍Sollte die Union sich für eine Zusammenarbeit mit der Linken öffnen und dafür den Unvereinbarkeitsbeschluss lockern?

Weil er sich weigerte, im Plenarsaal seine Mütze abzunehmen, bat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner einen Abgeordneten der Linken, den Raum zu verlassen. Später kehrte er zurück – durfte aber nicht lang bleiben.

Wurde gleich zweimal von Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) des Plenarsaals verwiesen: Marcel Bauer, Abgeordneter der Partei "Die Linke".

Wegen des Tragens einer Baskenmütze ist der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer aus dem Plenarsaal des Bundestages verwiesen worden. Parlamentsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) schloss den 33-Jährigen unter dem Applaus von CDU/CSU und AfD von der laufenden Plenarsitzung aus. Zuvor war er ihrer Aufforderung nicht nachgekommen, die schwarze Mütze abzusetzen oder freiwillig den Raum zu verlassen.

Rund anderthalb Stunden zuvor war Bauer aus dem gleichen Grund bereits mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) aneinander geraten. Auch sie hatte den Abgeordneten aus Baden-Württemberg zum Absetzen der Mütze aufgefordert.

„Ich bitte Sie, Ihren Hut oder Ihre Mütze abzunehmen in diesem Plenarsaal, bitte. Ich werde Sie darum bitten, weil das hier Gepflogenheit in diesem Haus ist“, so die CDU-Politikerin. „Wenn Ihnen das nicht möglich ist, bitte ich Sie, den Saal zu verlassen.“ Bauer verließ daraufhin den Saal, kehrte aber später wieder zurück.

Aus der Geschäftsordnung und der Hausordnung des Bundestages geht auf den ersten Blick nicht hervor, welche Kleidungsstücke im Plenarsaal erlaubt sind und welche nicht. Vor vielen Jahren war allerdings der inzwischen verstorbene Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele wegen einer Kappe von einem Saaldiener mit dem Hinweis gestoppt worden, dass Kopfbedeckungen im Plenarsaal grundsätzlich nicht erlaubt seien.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256117580/Bundestag-Kloeckner-wirft-Linke-Politiker-raus-wegen-seiner-Muetze-Liveticker.html

Also die AfD-Sitze sind blau

CDU/CSU-Sitze Schwarz und so weiter Grün, Rot, etc.

So kann man besser erkennen welche Politiker welcher Partei angehören. Momentan kann man das nur bei den klatschenden Politikern erkennen.

Mich würde mal eure Meinung zu der Partei Die Linken interessieren

Seit dem die rechtsextreme AfD in den Umfragen führt und die demokratischen Parteien sich immer noch nicht trauen ein Verbotsverfahren einzuleiten, habe Ich über mögliche Szenarien nachgedacht wie die rechtsextreme AfD an die Macht kommt und nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa zerstören wird.

Ich fürchte das sie bis 2029 die Macht übernehmen wird, durch einen Putsch. Sie wird unsere Demokratie weiterhin durch gezielte Hass und Hetze schwächen.
Es gibt so viele eingeschleuste Rechtsextreme in Justiz, Behörden, Polizei oder dem Militär. Hinzu kommen noch die Art Guerilla Kämpfer wie Reichsbürger oder die Autonomen Sachsen, welche verdeckt im Hintergrund agieren.

Nachdem sie die Macht übernehmen schaffen sie die Demokratie ab und führen die Diktatur ein. In Bezirken mit hohem AfD Anteil werden Soldaten rekrutiert und Waffen verteilt. Diese Soldaten werden in die Gebiete mit niedrigem AfD Anteil und hohen Migranten Viertel einmarschieren und alle Migranten in ihren Häusern festnehmen und in Abschiebe Lager stecken. Möglicherweise werden auch viele an Ort und Stelle hingerichtet.

Nachdem die Migranten weg sind und die Wirtschaft den Bach runter geht, Hunger Not und Elend sich breit machen sieht die rechtsextreme AfD nur noch einen Ausweg um abzulenken: Den Angriff auf Polen und die Wiederherstellung des deutschen Reiches.

Wie genau es ab da weiter geht, darüber kann man nur spekulieren und es ist sehr schwer das zu sagen, jedoch halte ich das Szenario bis dahin, also etwa 2031-33 für sehr realistisch. Wie realistisch seht ihr ein solches Szenario?

Jette Nietzard hat kürzlich ein TikTok gepostet und Gregor Gysis Selbstbild als "Anwalt der Oppositionellen" in Frage gestellt: https://www.tiktok.com/@jetteniz/video/7501370456864312598

Sie nimmt Bezug auf Bahro-Prozess, der mit der Ausbürgerung Biermanns einer der bedeutsamsten Schläge des SED-Regimes gegen regime-kritische Intelektuelle war.

Nietzard geht auf die in diesem Zusammenhang aufgetauchten Tonband-Aufnahmen ein, aus denen klar hervorgeht, dass Gysi sich - als Bahros Verteidiger - im Prozess scharf von ihm distanziert hat, Anklagepunkte gänzlich anerkannt hat und das DDR-Rechtssystem gelobt hat. Er hat in einem inszenierten Prozess eine Rolle gespielt, die genau in das Narrativ der DDR-Regierung gepasst hat.

Gysi taucht auch positiv in Stasi-Akten auf, weshalb ihm vorgeworfen wird, IM der Stasi gewesen zu sein. Das erwähnt Nietzard auch in ihrem TikTok. Gregor Gysi selbst bestreitet das bis heute, hilft allerdings selbst wenig dabei seine SED-Vergangenheit öffentlich aufzuarbeiten und Fragen zu ihr zu klären.

Haben in der Freundesgruppe letztens über sie gesprochen und es war faszinierend, wie unterschiedlich und extrem die Meinungen über sie waren. Entweder wurde sie vergöttert als jemand, der endlich wirklich etwas bewegen will und die andere Seite fand sie einfach nervig und inkompetent.

Meine Meinung ist hier sehr gespalten, weil sie zum einen wichtige soziale Probleme anspricht, vor allem aber wirtschaftlich oft sehr großen Schwachsinn fabriziert. Oft ist sie auch zu aggressiv und emotional für meinen Geschmack.

Aber ich freue mich, eure Meinung zu hören

Ich hab nicht viel mit Politik zu tun und somit auch nicht viel Ahnung.

Das was ich bisher von der Afd gehört hab klingt eigentlich ganz gut

Warum bekommt sie trotzdem so viel Hass?

Falls(!) die selbsternannte Alternative verboten werden sollte, was würden ihre Mitglieder, Wähler und Fans aus dem rechtsextremen Lager dann machen?

Klagen, eine andere Partei gründen, sich fragen, welche Angriffspunkte sie dem Gericht geliefert haben und sich deshalb bessern? Würde eine terroristische Untergrundbewegung gegründet? Offene Gewalt auf den Straßen?

Das ist natürlich nur eine theoretische Frage, niemand kann es voraussagen. Aber mich interessiert eure Einschätzung.

Zum Bild: Wenn es mehr Personen wie Höcke in dem Umfeld der AgD gibt, müsste die Frage nicht gestellt werden.