Ampelkoalition – die besten Beiträge

Angenommen Scholz hätte die Koalition mit CDU und FDP gegründet. Ohne Grüne.

Hätte Scholz dann diese 3 Jahre eine bessere Arbeit als Kanzler geleistet?

Im letzten Jahr 351.000 Menschen aus Syrien, Afghanistan, Türkei, Irak, Iran usw.

Fast alle auf dem Landweg; also aus unseren Nachbarstaaten, wo es weder politische Verfolgung noch Kriege gibt.

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

Trotzdem will die Ampelkoalition diese Leute weiter nach Deutschland lassen und erst danach versuchen, sie wieder außer Landes zu befördern.

Abend zusammen, hab vor kurzem gelesen das Olaf Scholz tatsächlich glaubt und Esken auch das Scholz noch mal Bundeskanzler wird, in welcher Realität lebt eigentlich dieser Mann??? ich bin fest von überzeugt das Friedrich Merz und Die CDU Kanzlerpartei wird.

Ampel oder die 16 Jahre cdu

Das versteht die Ampel unter „Zurückweisungen an der Grenze“:

-Nach Aufgriff Flüchtling Prüfung, ob ein anderer Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist

-Befragung des unerlaubt Eingereisten

- Übermittlung Ergebnis Befragung an das BAMF

- Prüfung Bundespolizei, ob Haftkapazitäten zur Verfügung stehen und Beantragung von Haft zur Sicherstellung des Verfahrens

 -Alternativ feste Zuweisung und Wohnsitzauflage, wenn Haft nicht in Betracht kommt

-Einleitung beschleunigtes Dublin-Verfahren durch BAMF

-Bitte an zuständiges europäisches Land um schnelle Zustimmung zu den deutschen Überstellungsmitteilungen 

-Sobald Zustimmung stellt BAMF die Unzulässigkeit des Asylantrags fest und ordnet Überstellung in zuständigen Mitgliedstaat an

-Sofern der Betroffene Klage einreicht, müsste „diese vom zuständigen Verwaltungsgericht zügig entschieden werden“.

Zum Beispiel Insa:

CDU/CSU 32,5

AfD 19,5

SPD 14

BSW 10

Grüne 10

FDP 4

Sonstige 10

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Die Ampel kommt insgesamt auf 28 Prozent. Immerhin. Wer sind diese Leute?

Der Verbleib in der Ampelkoalition dürfte für die FDP tödlich enden. Wieso ziehen die nicht den Stecker?

Da gibt es überhaupt nichts neues und der Typ verkauft das als was Neues, was soll das. Das ist nur, dass die Renten nicht noch mehr absinken und die FDP stellt sich sogar noch dagegen wenn es bei 48% liegt.

FDP möchte sogar noch weniger Rente. Dann soll doch Lindner einmal an seiner Pension kürzen. Dieser Typ braucht sich überhaupt nicht mehr blicken lassen. Das ist eine Pfeife und ein Totalversager. Wahrscheinlich hat er nicht einmal die Wahlergebnisse im Osten gemerkt wo er abgesoffen ist. Hoffentlich passiert das auch im Westen.

Hat Christian Linder kein politisches Taktgefühl und kein politisches Gespür, um zu verstehen das er diesen Monat die Ampelregierung beendet oder die FDP ist weg?

Würde mich mal interessieren.

Der Angreifer wurde inzwischen durch Schüsse getötet.

Quelle: Google

Also kann eine Abstimmung erneut beantragt werden weil jetzt nach dem Landtagswahlen würden glaube ich nicht mehr nur 48% für einen Austritt stimmen sondern mehr als 50%

Würde es möglich sein, dass die Ampelkoalition aufhört und stattdessen Merkel nochmal übernimmt? Oder ist sie schon zu alt dafür? Das ist ja furchtbar, was gerade abgeht.

Die FDP verlor bei Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bei etwa gleicher Wahlbeteiligung fast 90 Prozent der Stimmen im Vergleich zur Bundestagswahl 2021. Bundesweit liegt die derzeit bei etwa 5 Prozent. Die inhaltliche Übereinstimmung mit SPD und Grünen ist sehr gering. Die parlamentarische Existenz der FDP ist fraglich.

Wenn ja, weshalb? So kurz zusammengefasst.