Was haltet ihr von der jetzigen Regierung mit Olaf Scholz?
Ich bin dagegen und will das Neuwahlen stattfinden. Was haltet ihr von Olaf Scholz und von der Regierung? Seid ihr zufrieden, jetzt mal ehrlich?
8 Antworten
Ich bin dagegen und will das Neuwahlen stattfinden.
Zum Glück haben die Väter des Grundgesetzes aus der Weimarer Republik gelernt und sehr hohe Hürden für die Auflösung des Parlaments beschlossen. Einfach so mal geht das mit den vorgezogenen Neuwahlen nicht.
Schauen wir doch mal.
Es ist niemand erfroren, niemand verhungert. Es gibt keine Massenarbeitslosigkeit, auch sonst kommen wir überraschend gut durch diese von Putin verursachte Krise. Es wird reihenweise abgeliefert aus dem Koalitionsvertrag.
Die AfD musste ihren Untergang Deutschlands nun schon zum wiederholten Mal verschieben. Von 2021 auf 2022 auf 2023, nun auf 2024.
Also es geht bedeutend schlechter. Die Kommunikation ist mitunter schlecht, ja. Wer ansonsten behauptet, es würde nur Chaos herrschen, der sollte mal vor die Tür gehen. Sich mal die Realität anschauen.
mehr Flüchtlinge die nicht arbeiten wollen
Flüchtlinge haben erst einmal bis zum Abschluss des Verfahrens ein ArbeitsVERBOT.
Putin hat uns nicht zu interessieren,
Doch, Putin muss uns interessieren, denn seine Politik hat DIREKTE Auswirkungen nicht nur auf unsere Energieversorgung.
Putin hat uns nicht zu interessieren
Das erkläre doch mal diesem Neonazi. Er hat uns Mitte 2021 einen Wirtschaftskrieg erklärt und begonnen, das Gas abzustellen. Zum zweiten Mal nach 2005. Er hat uns im Dezember 2021 offen bedroht und gefordert, die Grenzen des Kalten Krieges wiederherzustellen.
60 Milliarden Schulden hat der Olaf Deutschland erbeutet
Peanuts.
wir waren mal das 4te reichste Land der Welt jetzt sind wir auf Platz 25
Frei erfundener Unsinn. Wir sind sogar auf Platz 3 vorgerückt. An Japan vorbeigezogen.
natürlich gibt es auch Massenarbeitslosigkeit
Wo denn? Zeige sie mir mal.
durch die ganzen illegalen Flüchtlinge die Bürgergeld beantragen…
Auch das ist frei erfundener Unsinn. Illegale Flüchtlinge bekommen bei uns exakt 0,00€. Weil sie eben keinerlei Status haben, der ihnen sowas erlaubt.
Wo hast du das Märchen her, dass illegale Flüchtlinge hier Bürgergeld bekommen würden?
ich denke du hast keine Ahnung
So? Wieso? Weil ich die Realität kenne und merke, dass du hier Märchen erzählst? Weil ich deine Märchen als Lügen entlarven kann und das sogar problemlos?
und verstehst nicht das langsam Deutschland untergeht wenn’s soweiter geht
Ja wo denn? Zeige mir mal diesen Untergang.
In 2023 haben wir erneut einen Zuwachs an Jobs gehabt. Zwar langsamer als 2022, aber dennoch: Ein Zuwachs. Verstehst du das? Mehr Jobs. Mehr Leute haben hier Arbeit.
Also: Wo ist dieser Untergang?
unglaublich Inflation gestiegen
Die Inflation ist fast wieder normalisiert. Davon mal abgesehen: Es gibt zwei Verursacher: A) Neonazi Putin, B) Das OPEC-Kartell. Die Ampel hat so ziemlich exakt 0 damit zu tun. Zumal sie noch gar nicht im Amt war, als die Grundlagen für die Preisexplosion von Putin gelegt wurde.
Flüchtlinge die nicht arbeiten wollen
Dieses Märchen wird nicht besser, nur weil es permanent erzählt wird. NqIchHalt09 hat das auch ganz richtig dargestellt.
wo soll das alles führen
Zunächst einmal zur Frage, wieso du so viele Märchen erzählst.
Egal welche Partei oder Koalition regiert - ich bin grundsätzlich dagegen, Neuwahlen wegen möglicherweise geänderter Meinungsmehrheiten zu fordern. Wer entscheidet denn, wann Neuwahlen angebracht sind? Irgendwelche Umfragen?
Und wenn es tatsächlich eine Regel gäbe, Neuwahlen durch vermutliche Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu erzwingen, würde das Populismus, Aufhetzung, Schüren von Unzufriedenheit usw. massiven Vorschub leisten. Es würde im gesamten politischen Betrieb nicht mehr um die Lösung von Aufgaben gehen, sondern noch mehr als heute schon nur noch um Angriffs- und Abwehrmanöver.
Es ist die übliche Rhetorik der Opposition, Neuwahlen und Rücktritte und was nicht alles zu fordern, und damit eine Chance zu bekommen, an die Macht zu kommen. Muss man nicht ernst nehmen.
Wir haben feste demokratisch Regeln mit festen Legislaturperioden, und das ist gut so.
Und wenn es tatsächlich eine Regel gäbe, Neuwahlen durch vermutliche Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu erzwingen, würde das Populismus, Aufhetzung, Schüren von Unzufriedenheit usw. massiven Vorschub leisten.
Falls jemand ein Beispiel dafür braucht: in den 14 Friedensjahren der Weimarer Republik gab es 21 verschiedene Reichsregierungen und 9 Wahlen zum Reichstag.
Am Ende war dann Adolf an der Macht und führte Deutschland in den Untergang.
in den 14 Friedensjahren der Weimarer Republik gab es 21 verschiedene Reichsregierungen und 9 Wahlen zum Reichstag.
Aber nicht wegen geänderter Mehrheitsmeinungen in der Wählerschaft.
Leider ist der Populismus, Hetze schon stark unterwegs,
was natürlich viel Verunsicherung schüren soll !
Es gab in Deutschland noch keine Regierung die sich einer solchen Anzahl und Intensität von Problemen gegenüber sah. Keiner der Regierenden war darauf vorbereitet - wie soll man sich auch darauf vorbereiten, das ein Putin mal eben einen Krieg anfängt.
Die Klimakrise (zusammen mit den von Putin verursachten Energieproblemen) wurde vo den Vorgängerregierungen ausgesessen und liegen gelassen ... jetzt muss man sich damit beschäftigen - auch darauf konnte man sich kaum vorbereiten.
Und angesichts all dessen macht diese Regierung ihre Arbeit eigentlich gar nicht so schlecht!
Ja, natürlich habe auch ich Kritikpunkte! Denselben wie bei Frau Merkel: Das Volk ist nicht per se doof, man kann ihm die Massnahmen und Gründe der Regierung erklären. Das würde ich mir manchmal doch sehr wünschen.
Mir fällt auch noch mehr ein, was man anders und besser machen könnte, aber das bringt ich nicht dazu, mir eine andere Regierung zu wünschen.
Denselben wie bei Frau Merkel: Das Volk ist nicht per se doof, man kann ihm die Massnahmen und Gründe der Regierung erklären.
Wobei man erwähnen muss, dass Frau Merkel gelernt hat und gerade in der Corona-Zeit mit ihren TV-Ansprachen doch ordentlich kommuniziert hat.
Das muss ich zugeben! Aber das waren die letzten zwei Jahre ihrer Amtszeit! Und das sollte auch kein Merkel-Bashing werden .... nur ein Wunsch nach "Mehr Erklären statt mehr Maulen"!
nur ein Wunsch nach "Mehr Erklären statt mehr Maulen"!
Genau so habe ich deinen Beitrag auch verstanden. Vielleicht sollte Scholz einfach mal mehr Ansprachen nach der Tagesschau machen.
Ich würde keine davon versäumen. Oder auch mal ein Gespräch mit einem erstklassigen Journalisten führen. (Leider auch eine sehr begrenzte Ressource! Ob Friedrich Nowottny das noch kann?)
Ob Friedrich Nowottny das noch kann?
Vielleicht, wenn man ihn lieb und höflich fragt. Bednarz und Ruge sind ja leider schon Geschichte. Eventuell Slomka und Sivers? Oder Frau Miosga?
Sievers? Vielleicht! Die beiden Ladies finden sich selber zu phantastisch!
Gib Zamperoni noch zehn Jahre, da könnte sich noch etwas entwickeln.
Aber was mir einfällt: Aus Shakuntala (wunderschöner Name) kann auch noch eine richtig Große werden.
Putin und Ukraine hat uns nicht zu interessieren!!! Der Typ lockt immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland die kriminell sind und Bürgergeld beantragen, wenn es soweiter geht wird es kaum noch Deutsche geben. Ich selbst bin Ausländer der in Deutschland geboren ist aber der Typ verballert in so kurzer Zeit 60 Milliarden € mit unseren Steuern??!!! Schau dir doch mal die Redensart von dem Olaf an und wie er spricht
Putin und Ukraine hat uns nicht zu interessieren
Ach ja? Da fängt einer Krieg in Europa an, seine Schergen fabulieren davon, dass wir die Nächsten sind und das darf uns nicht interessieren?
Diese und Deine folgenden Sprüche kenne ich zur Genüge!
Wenn Dir die Politik der Deutschen Regierung nicht gefällt, steht es Dir frei, bei der nächsten Wahl (in 2 Jahren) eine andere Partei zu wählen. Aber hast Du gar keine Angst, genau von denen dann kurzerhand abgeschoben zu werden?
Mann, Du sitzt mit Deinem Sozialneid auf einem verdammt dünnen Ast!
Tja, aber wir können halt keine Neuwahlen machen sobald jemand unzufrieden ist. Die Regierung ist sehr gut, hat nur aktuell so viel mehr zu bewältigen als die davor.
Die CDU hätte das viel schlechter hinbekommen und ist keine Alternative, genauso wie die lustigen AfD Faschos, die nur für die Oberschicht Politik machen
Es ist niemand erfroren, niemand verhungert. Es gibt keine Massenarbeitslosigkeit, auch sonst kommen wir überraschend gut durch diese von Putin verursachte Krise. Es wird reihenweise abgeliefert aus dem Koalitionsvertrag.
Der einzige wirkliche Qualitätsmangel dieser Regierung ist m.E. deren Kommunikation und die Unfähigkeit, gegen Lügen und Diskreditierungsaktionen von bestimmten Meinungsmachern von rechts und auch von links (wobei die keine Rolle mehr spielen) wirksam vorzugehen und sie richtigzustellen.
Die Politik ist - mit einigen Punkten, in denen auch ich anderer Meinung bin - im Großen und Ganzen sehr gut - vor allem außen-, sicherheits- und klimapolitisch.
und @ xubjan
Aha danke für die Erklärung...
Bis zum Bundesverfassungsurteil wollte man z.B. weiter das Geld rauswerfen wo immer es ging.
Wie kann man z.B. nur dafür Sorge tragen, das die meisten Menschen nicht mehr arbeiten wollen, und sich in der Arbeitslosigkeit einrichten.
Ganze Geschäftszweige ins Ausland treiben
Ganze Städte Geschäftssterben zulassen.
Thema Klimaschutz, der zur Enteignung von Menschen führen wird, Sachwerte Immobilien entwerten
und, und, und
Da gäbe es so viele Bereiche wo Geld nötig wäre was man nicht hat und man trotzdem freimütig bereit war es auszugeben.
Wohl gemerkt Geld was nicht da ist, Schulden die wir zurückzahlen müssen...
Man hat halt immer verschiedene Gesichts und Standpunkte.
Wohl gemerkt Geld was nicht da ist, Schulden die wir zurückzahlen müssen...
Danke. Die Folgen der schwarzen Null spüren wir hier im Westen durchaus. Nahezu JEDE Autobahnbrücke ist marode. Über den Rhein kommt man kaum noch, auf der Sauerlandlinie müssen so gut wie alle Brücken neu gebaut werden. Aber man hat ja fleissig gespart.
Nein man hat jahrelang das Geld in den Osten gepumpt.
Der Westen wurde abgehängt und jetzt machen sie uns mit den Maßnahmen erst gegen Corona (450 Milliarden € verdaddelt) und dann gegen den Krieg in der Ukraine und den bescheuerten Klimawandel kirre.
Die Ukraine werden wir dann bestimmt auch aus humanitären Gründen wieder aufbauen dürfen....
nur dafür Sorge tragen, das die meisten Menschen nicht mehr arbeiten wollen,
Die meisten Menschen? Hast Du Dich verschrieben? Na ja, unabhängig davon: Ich finde das Bürgergeld auch nicht für gelungen, aber ich fordere doch keine Neuwahlen, weil mir eine politische Entscheidung nicht gefällt...
Thema Klimaschutz, der zur Enteignung von Menschen führen wird
Die größtmögliche Enteignung von Menschen findet durch zuwenig Klimaschutz statt. Wenn sie nämlich durch immer häufigere Naturkatastrophen wie z.B. das Ahrtal-Hochwasser ALLES verlieren.
Wohl gemerkt Geld was nicht da ist, Schulden die wir zurückzahlen müssen...
Schulden für Investitionen sind sinnvoll und deswegen üblich. Kaum eine Unternehmen dass nicht überwiegend fremdfinanziert ist.
Beim Schuldenabbau hilft übrigens die Inflation mit.
Ich gebe Dir Recht, wenn es um überbordende Konsumausgaben geht. Aber wie wir jetzt sehen ist eine Schuldenbremse absolut ungeeignet, unseren Wirtschaftsstandort zu sichern und wichtige Investitionen zu tätigen..
aber wie wir jetzt sehen ist eine Schuldenbremse absolut ungeeignet, unseren Wirtschaftsstandort zu sichern und wichtige Investitionen zu tätigen..
Es ist dennoch die einzige Chance solche Ausgaben freudigen Regierungen aufzuhalten, denn die sorgen mMn anderenfalls dafür, dass es zukünftigen Generationen absolut schlecht ergehen wird.
Ansichtssache.
Vielleicht so: Schuldenbremse ja, aber etwas intelligenter als es 2009 formuliert wurde. Also indem Investitionen und Konsumausgaben unterschieden werden.
Putin hat uns nicht zu interessieren, 60 Milliarden Schulden hat der Olaf Deutschland erbeutet wir waren mal das 4te reichste Land der Welt jetzt sind wir auf Platz 25. natürlich gibt es auch Massenarbeitslosigkeit durch die ganzen illegalen Flüchtlinge die Bürgergeld beantragen… ich denke du hast keine Ahnung und verstehst nicht das langsam Deutschland untergeht wenn’s soweiter geht…unglaublich Inflation gestiegen mehr Flüchtlinge die nicht arbeiten wollen und mehr und mehr ausgeben wo soll das alles führen