warum wird in deutschland erlaubt das es eine rechtsextremistische partei gibt?
damit meine ich die afd. ich weiss auch nicht wieso es die fpö in österreich geben darf
6 Antworten
Weil es die Partei nicht ist. Immer mehr ihrer Mitglieder sind es - und der Verfassungsschutz beobachtet völlig zurecht diese Partei und ihre Entwicklung, aber noch reicht das nicht für ein Parteiverbot, für das es zu recht deutliche Hürden gibt.
Um es auf deutsch zu sagen: weil wir hier keine Diktatur, sondern ein Rechtsstaat sind, der mehr auf Gesetze schaut, als auf Polemik, deswegen gibt es hier die AfD.
Da die partei an sich nicht rechtsextrem ist. Nur einige Mitglieder, bei denen es aufgefallen ist hat man aus der afd geschmissen, aber viele andere nicht.
Und ein parteienverbot kann es nicht geben, da sonst die gesetze der demokratie verletzt werden würden.
MfG MtbWorld
ich weiss auch nicht wieso es die fpö in österreich geben darf
Es gibt keinen Grund für ein Verbot.
Ich glaube nicht, dass die FPÖ Massenmord an einer Völkergruppe begehen möchte....
Sie ist genau so rechts wie die NSDAP und shootet genauso gegen eine bestimmte Volksgruppe
Sie sehen also eine Gruppe von Menschen als Untermenschen, würden diese in Arbeitslager stecken, sie brutal aushungern lassen, Experimente an ihnen durchführen,.... ? Das wäre wie wenn du sagst einen Boxer zu geben ist mit Totschlag gleichzusetzen.
Bellende Hund beißen nicht. Ich sehe lediglich eine Partei die das ausspricht was aktuell am meisten Stimmen bringt. Nächstes Jahr gibt es zwei wichtige Wahlen. Das ist nicht verboten und die anderen Parteien arbeiten ja hart daran, dass die FPÖ die Wahlen gewinnen wird. Wie man das findet, bleibt ja dann jedem selbst überlassen.
Die NSDAP hat auch nie explizit gesagt was sie mit passdeutschen machen die sie demnach nicht abschieben können und dürfen. Beide gehen die Sache gleich an.
Abschieben ist immer noch etwas anderes als Massenmord... Wie gesagt, du vergleichst hier quasi eine Granate mit einer Atombobe. Prinzipiell ähnlich, aber ganz andere Größen.
Dazu will ich noch sagen, dass es DEINE MEINUNG ist, dass so etwas schlecht wäre. Im demokratischen System entscheidet die Mehrheit.
Dann hast du offensichtlich keine Ahnung von der FPÖ. Try again
Weil siedie Bedingungen für ein Verbot (noch) nicht erfüllen, auch wenn dhe sich so langsam drauf zu bewegen. Bedenklich finde ich eher wie viele die nicht überzeugt rechtsradikal sind auf ihre Lügen rein fallen.
Weil beide das nicht nicht in der Form und dem Ausmaß sind - und eben kein Grund für ein Verbot vorliegt.
Die Hürden für Parteiverbote sind grundsätzlich aus gutem Grund so hoch wie sie sind.
Schon vergessen was bis 1945 im heutigen Österreich war oder was?