Warum ist es so kompiliziert "Ausländer raus" Rufe zu unterbinden?
Warum wird das alles so kompliziert gemacht? Es kann doch nicht sein, das man sowas straflos brüllen darf?!?
7 Antworten
Was willst du denn machen, jedem der 80 Millionen deutschen nen Aufseher zur Seite stellen der aufpasst das man nichts verbotenes sagt ?
So etwas kann man nicht unterbinden, noch dazu wurde die Verdächtigen freigesprochen.
Muslime dürfen auch für ein Kalifat in Deutschland demonstrieren obwohl sie hier Schutz vor dem Kalifat suchen.
Da machen die Sylt gröhler noch mehr Sinn.
Naja. Im fraglichen Fall war ja alles auf Video festgehalten. Dazu muss nicht extra ein Aufseher abgestellt werden.
Die Frage war aber wie man das generell unterbinden kann.
Nicht jeder ist so zuvorkommend seine Sraftaten (wenns denn welche sind) auf Video festzuhalten.
Naja, es gibt ja auch Christen, die von "kein Sex vor der Ehe" sprechen und Christen, die jedes Wochenende ein ONS haben...
Ja, aber das hat weder was mit einer Straftat noch mit dem Grundgesetz noch mit Demokratie zu tun. Schlechter Vergleich, persönliche Sache.
Keiner, der noch zwei funktionierende Hirnzellen hat, kommt auf die Idee, dass die Muslime, die das Khalifat befürworten, dieselben Menschen sind wie jene, die vor einem solchen geflohen sind.
Bei den aus Eriträern wars so. Asyl beantragt und bei uns das Regime gefeiert, letztes Jahr, erinnerste dich noch ?
Und keiner der bei klarem Verstand ist glaubt das ernsthaft alle Ausländer augeswiesen werden sollten und nur Deutsche hierbleiben dürfen.
Aber klar, wenn man anfängt sich derartige Gedanken zu machen, merkt man dass dieses einfache, griffige, auch für dressierte Schimpansen einfach nachzusprechende generalisierte "Muslime sind böse" an der Realität vorbeigeht. Und das darf ja nicht sein, richtig?
Oh ja jetzt kommt wieder die Keule.
Wo hab ich behauptet das Muslime böse sind ?
Ich hab die Muslime als Vergleich herangezogen welche hier in Deutschland für ein Kalift demonstrieren, und da sind sicher auch genug Flüchtlinge darunter.
Die Deutschen sind auch nicht alles Nazis nur weil ein paar jugendliche Schnösel besoffen rumgrölen.
Desweiteren hat das Gericht das als hier so als freie Meinungsäußerung entschieden, also entweder Gesetze ändern oder is halt so.
Was genau soll an "Ausländer raus" jetzt bin strafbares Handeln sein. Das ist eine reine Meinungsäußerung. Der kann man zustimmen oder man kann dagegen sein, aber das war es dann auch schon.
Damals waren aber wirklich ALLE voll empört.
Wieso haben sich damals nicht Politiker o.ä. hingestellt und sinngemäß gesagt: "Hey Leute, voll ok, das zu brüllen, das verstößt gegen kein Gesetz".
Und wieso haben die Medien bei dem ganzen Hype mitgemacht und nicht zur Aufklärung beigetragen?
Nein, es waren definitiv nicht "ALLE". Es fehlen schon mal ich, und es fehlt dann auch noch die komplette Landjugend von Deutschland.
Und Politiker? Politiker sind Medienopfer. Wenn ein Pressevertreter sagt, dass das schlimm sei, dann widerspricht kein Politiker, denn sonst ist er das nächste Ziel.
Es ist nicht der Job der Medien irgendwas aufzuklären. Und zudem ist "aufklären" langweilig. Es ist doch viel schöner, wenn man ein paar verwöhnte reiche Wohlstandkids erwischt, wie sie rechtem Gedankengut anhängen. Wären das die Abschlussfahrt der Hauptschule Hinterwaldkirchen gewesen, dann hätte es keine Sau interessiert.
Es kann doch nicht sein, das man sowas straflos brüllen darf?!?
Tja, und der nächste sagt: "Es kann doch nicht sein, dass man straflos den Bau von Windkraftwerken befürworten darf".
Persönliche Sichtweisen sind für das Rechtssystem nicht ausschlaggebend. Sondern ausschlaggebend ist, was in den Gesetzen steht.
Warum wird das alles so kompliziert gemacht?
Weil wir ein freiheitlich orientierter Rechtsstaat sind. Das Recht auf eine freie Meinungsäußerung ist im Grundgesetz festgeschrieben. Das ist ein sehr wichtiges Recht!
Solche Freiheitsrechte dürfen nur dort enden, wo sie die Freiheit bzw. die Rechte anderer einschränken. Deshalb ist z.B. Hetzrede verboten. Das Komplizierte ist die Frage, was noch freie Meinungsäußerung und damit erlaubt ist und was Hetzrede und damit verboten. Das kann man eben nicht immer ganz klar trennen.
Weiterhin bedeutet Rechtsstaatlichkeit, dass die Schuld bewiesen werden muss. Wenn ein strafbares Verhalten nicht bewiesen werden kann, darf ein Angeklagter nicht verurteilt werden und muss freigesprochen werden. Ganz wichtig!
Dafür haben wir Gerichte, die jeden Einzelfall betrachten und schauen, ob eine Schuld bewiesen ist oder nicht. Beziehungsweise einen Schritt vorher gibt es eine Staatsanwaltschaft, die sich überlegt ob ausreichend gute Beweise vorliegen, dass eine Verurteilung wahrscheinlich ist - oder ob man sich's auch gleich sparen kann, weil man nichts beweisen kann und damit nur wertvolle Gerichtskapazitäten blockeren würde.
Im fraglichen Fall war es halt nicht beweisbar, dass der "Ausländer raus"-Gesang die Kriterien der Hetzrede erfüllt. Also wäre eine Verurteilung unwahrscheinlich gewesen, also hat die Staatsanwaltschaft den Fall geschlossen, statt ihn vor Gericht zu bringen, wo eh nur ein Freispruch rauskommen könnte.
Warum haben dann damals aber wirklich ALLE damals mitgemacht und sind in den Empörungswahn mit eingestiegen?
Politiker, die Presse usw. hätten doch damals schon sagen können "Hey Leute, voll ok, das darf man so grölen".
Warum wohl ?
Die Presse hat ein intresse dran das ihre Artikel gelesen, sprich gekauft werden.
Was da drin steht oder was das mit den Leuten macht ist denen doch völlig egal, hauptsache die Kohle stimmt.
Und je unseriöser und populistischer desdo mehr Geld wird verdient.
Also schön hetzen, spalten, provozieren usw dann rollt der Rubel.
Warum haben dann damals aber wirklich ALLE damals mitgemacht und sind in den Empörungswahn mit eingestiegen?
Weil wir Menschen sind. Wir wollen Sensationen, wir wollen uns über etwas empören, wir wollen gemeinsam irgendwas schlechtreden.
Du beweist es doch hier selbst die ganze Zeit: Die rechtliche Situation und die persönliche Meinung sind zwei unterschiedliche paar Schuhe. Willst du das nicht akzeptieren, oder woran hakt es?
Politiker, die Presse usw. hätten doch damals schon sagen können "Hey Leute, voll ok, das darf man so grölen".
Haben manche. Die halt nicht so sehr beachtet wurden, weil sie damit nicht den Nerv der Mehrheit der Menschen getroffen haben.
Und was die Politik anbelangt :
Da wird sich wer hüten das zu relativieren.
Hat man damals bei Maaßen gesehn. Der war Chef des Verfassungsschutzes. Als er gesagt hat "Zu diesem Zeitpunkt sind uns keine Hetzjagden auf Ausländer bekannt" war er am nächsten Tag seinen Job los.
Bei sowas will sich keiner die Finger verbrennen.
Außer die Afd natürlich der das nützt.
Wie viele rufe kommen gegen Deutsche und was kommt nichts.Wer sich darüber aufregt sollte auch das andere unterbinden
Wie meinst du das? Sollten Deutsche jetzt Deutschland verlassen?
Darf man nicht unbedingt.
Einzelfallabhängig.
Naja. Im fraglichen Fall war ja alles auf Video festgehalten. Dazu muss nicht extra ein Aufseher abgestellt werden.
Naja, es gibt ja auch Christen, die von "kein Sex vor der Ehe" sprechen und Christen, die jedes Wochenende ein ONS haben...
Keiner, der noch zwei funktionierende Hirnzellen hat, kommt auf die Idee, dass die Muslime, die das Khalifat befürworten, dieselben Menschen sind wie jene, die vor einem solchen geflohen sind.
Aber klar, wenn man anfängt sich derartige Gedanken zu machen, merkt man dass dieses einfache, griffige, auch für dressierte Schimpansen einfach nachzusprechende generalisierte "Muslime sind böse" an der Realität vorbeigeht. Und das darf ja nicht sein, richtig?