Juden sind Angehörige eines Religion und zwar des Judentumes.

Wenn ein Asiate Jude wird, dann bleibt sein Aussehen genau so wie es ist. Und wenn ein Bayer mit afrikanischem Migrationshintergrund Jude wird, dann bleibt sein Aussehen auch gleich.

...zur Antwort

Zeile 39 bzw. Kennziffer 60, zumindest auf den Voranmeldungen 2018.

...zur Antwort

Skandalös finde ich es nicht. Die Aussage mag provokant formuliert sein, aber die Frage ist, wie es gemeint ist.

Als "Politik" bezeichnet man im Normalfall das, was die gewählten Volksvertreter im Parlament so diskutieren und entscheiden, und was dann durch die Regierung umgesetzt wird.

Die Politik setzt also das Recht, bzw. das Recht folgt den Vorgaben der Politik.

Missbräuchlich wird es erst dann, wenn diese Politiker der Meinung sind, dass das gesetztes Recht nicht für sie gilt.

...zur Antwort

Gute Idee. Mach es.

Bist Du türkischer Staatsangehöriger? Sonst wird es mit dem Wehrdienst in der Türkei schwer.

...zur Antwort

Als Beschuldigte bekommst Du nicht einfach eine Ladung um vor Gericht zu erscheinen.

Vor einer Anklage kommt erst Mal ein Ermittlungsverfahren. Im Rahmen dieses Verfahrens müsstest Du mindestens ein Mal verhört worden sein, und entweder schriftlich oder mündlich wäre Dir die Einleitung eines Strafverfahrens mitgeteilt worden.

Im Regelfall erfolgt im Rahmen des Ermittlungsverfahrens auch eine Durchsuchung der Wohnräume.

Weiter würde auf der Ladung klar stehen, dass Du die Angeklagte bist.

...zur Antwort

Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit, also ist jede Körperverletzung ein Angriff auf die Grundrechte eines anderen.

Jeder Diebstahl ist ein Eingriff in der Grundrecht auf Eigentum.

Betrug und Urkundenfälschung greifen zwar nicht direkt das Eigentum an, aber sie greifen etwas viel schlimmeres an. Damit eine Gesellschaft und ihre Wirtschaft funktioniert, müssen die Leute dem Rechtsverkehr vertrauen können. Dazu gehört, dass man sich auf Aussagen und Verträge verlassen können muss und dass man auf den Inhalt von Urkunden vertrauen kann. Durch Taten wie diese wird das Vertrauen der Einzelnen in das Gemeinwesen zerstört.

Straftaten werden unter anderem deshalb vom Staat selbständig verfolgt, damit ein Abhängigkeitsverhältnis sich nicht auf die Strafverfolgung auswirkt.

Deinem Beispiel, dass man nicht will, dass ein Familienangehöriger strafverfolgt wird, kann insoweit Rechnung getragen werden, dass man als Angehöriger die Aussage verweigern darf.

Es gibt angeblich auch in Deutschland eine Schattengerichtsbarkeit, bei welcher diverse Delikte "intern" geklärt werden. So etwas ist natürlich auch nicht im Sinne eines geordneten Gemeinwesens.

...zur Antwort

Das Verhalten des Finanzamtes finde ich etwas merkwürdig, aber begründbar.

Das Finanzamt ist Gehalten bei Neugründungsfällen genau zu prüfen, ob überhaupt ein Unternehmen, bzw. eine Unternehmereigenschaft vorliegt.

Die Investitionen deuten zwar darauf hin, aber die mangelnde Einnahmen lassen Zweifel zu.

Weiter gehe ich davon aus, dass die USt-VA nur eingefroren ist, und wenn die ersten Euros fließen, dann gibt es auch die VorSt.

...zur Antwort

Die Staatsgegner sind auch bekloppt.

Die erste Regel jeder Art von Kriegsführung ist "Kenne Deinen Feind".

Wenn ich mich mit dem Staat anlegen will, dann muss ich seine Regeln kennen und der Staat hat Regeln und hält sich auch daran. Der Staat ist sowas von berechenbar, man muss sich nur damit beschäftigen.

Wenn Du in einem Verfahren nach den Sozialgesetzen mit dem BGB kommst, dann würde Dir ein Deutschlehrer drunter schreiben "6 - Thema verfehlt"; denn die Regeln für Verwaltungsverfahren stehen in den Sozialgesetzbüchern und nicht im BGB; die Regeln für Steuerliche Verfahren stehen in der Abgabenordnung; die Regeln für Verfahren bei sonstigen Bundesbehörden stehen im Verwaltungsverfahrensgesetz und die Regeln für Landesbehörden stehen im jeweiligen Landesverwaltungsverfahrensgesetz. Die Regeln für eventuelle Gerichtsverfahren stehen in der jeweiligen Gerichtsordnung.

Wenn Du einer Sozialbehörde mit dem BGB kommst, ist dass wie wenn Du in Wüstenkleidung einen Kampf am Nordpol ausfechten willst.

...zur Antwort

Schwierig.

Bei KiPo versteht keiner Spaß, vor allem, wenn es um den Vorwurf der Verbreitung geht.

Explosionsgefährliche Stoffe ist auch mehr als nur Unfug.

Ich vermute irgendwas zwischen drei und fünf Jahren.

...zur Antwort

Hilde Mattheis (SPD) in den Bundestag eingezogen über die Landesliste.

Ronja Kemmer (CDU) in den Bundestag als Direktkandidation eingezogen.

Alexander Kulitz (FDP) in den Bundestag eingezogen über die Landesliste.

Jürgen Filius (Grüne) in den Landtag eingezogen als Wahlkreissieger.

Martin Rivoir (SPD) in den Landtag eingezogen über die Listenstimmen.

Dauer der google Suche inkl. des Tippens hier: 3 Minuten 42 Sekunden.

...zur Antwort

Warum nicht. Auch die Ureinwohner unterliegen den in ihrem Land geltenden Gesetzen.

In den USA sind die Indianerreservaten bundesunmittelbares Gebiet, dass heißt es gelten nur die Strafgesetze des Bundes und die, die sich das Reservat selbst gibt. Aber es gibt auch dort Gesetzeshüter und Gerichte und auch einen Strafvollzug.

...zur Antwort

Die Bewerbungsverfahren aller Finanzämter laufen gleichzeitig.

Inzwischen ist es auch üblich, dass Bewerbungen zur übergeordneten Landesbehörde gehen, dort eine Vorauswahl getroffen wird, und dann gehen die Bewerbungen an die örtlich zuständigen Finanzämter, damit die Endauswahl getroffen wird.

Wenn Du also abgelehnt wurdest, ist die Chance relativ gering, dass Du im selben Bewerbungslauf erneut berücksichtigt wirst.

...zur Antwort

Polizei ist Ländersache.

Bei einem Überfall kommt auch keine Bereitschaftspolizei, da die nur zentrale Stützpunkte haben und ewig brauchen bis sie mobilisiert und angerückt sind.

Bei einem Überfall braucht man ein Skalpel und keinen Hammer.

Die im Umkreis vorhanden Polizeikräfte versuchen die Lage einzuschätzen und einzugrenzen.

Da die Lage im Regelfall in Bewegung ist, wird ein MEK hinzugezogen.

Das SEK ist von der Organisation her nur bei statischen oder vorgeplanten Lagen einsetzbar. Wenn das SEK Mist baut, dann ist die Sache so oder so erledigt und auch eine GSG 9 kann nichts mehr retten.

Das GSG 9 ist das SEK der Bundespolizei. Die dürfen nur im Bundesgebiet nur tätig werden, wenn sie angefordert werden.

Die Bundeswehr darf im Inland überhaupt nicht eingesetzt werden, sie darf lediglich im Katastrophenfall Amtshilfe leisten. Bewaffnete Einsätze im Inland sind völlig tabu.

...zur Antwort