Tempolimit 2021 durch Ampel -> Bundestag-Mehrheit?
2021 hätte es ja sein können, dass ein Tempolimit kommt, wenn sich die Grünen und die SPD hätten durchsetzen können. Ist es dann nicht so, dass eine Mehrheit im Bundestag benötigt wird? 2019 wurde ja schon ein Tempolimit mit 498:126 abgelehnt, warum sollte es dann 2021 auf einmal so sein, dass die Mehrheit für das Tempolimit abstimmt?
7 Antworten
2019 waren die Mehrheitsverhältnisse anders als 2021. Es war ja eine Wahl dazwischen. Deswegen geht man ja wählen.
Hi, kommt darauf an, wer die nächste Regierung bildet:
SPD, Grüne, Linke wären dafür
CDU/ CSU, FDP wären dagegen
AFD wird nicht in Regierungsverantwortung kommen:
Es wird wohl wieder eine Koalition gebraucht werden mit Parteien die dafür und anderen die dagegen sind, so wie bei der letzten Wahl.
Dann ist das Teil von Koalitionsverhandlungen. Jede Parte, die bei der Koalition mitmacht, wird Punkte benennen, die ihnen ganz wichtig sind.
So wie letztes Mal die FDP: Bei Tempolimit machen wir nicht mit.
Ja, für das beschließen von Gesetzen wird eine Mehrheit benötigt. Also mehr als 50 % der Stimmen.
Wären z. B. SPD, Grüne und FDP sich einig, würde nach jetzigen Verhältnisen im Bundestag auch eine Mehrheit vorliegen.
So funktioniert nicht nur Politik, sondern die ganze Gesellschaft.
"Ich mach einfach was ich will, egal was andere sagen oder was man mal vereinbart hat" funktioniert halt schlecht, wenn man mit den anderen längere Zeit zusammen leben will/muss. Egal ob im Familienkreis, Freundeskreis, unter Arbeitskollegen, in der Unternehmensführung oder in einer Regierung.
Sicher sind Absprachen und Kompromisse wichtig. Man hätte in dieser Situation kurz vor der Wahl aber auch Farbe bekennen können und zeigen, dass das Thema Klimaschutz der SPD wichtig ist. Das hat man nicht gemacht. Das ist auch eine Aussage.
Kurz vor der Wahl? Da waen doch noch knapp 2 Jahre Regierungszeit offen...
Das hat man nicht gemacht. Das ist auch eine Aussage.
Fragt sich nur welche Aussage das sein soll.
Die CDU wäre doch sicherlich nur mitgegangen, wenn sie erhebliche Zugeständnisse der SPD in anderen Punkten bekommen hätte. Welche Aussage hätten die SPD Wähler wohl dazu gemacht?
Oder war die CDU so sehr dagegen, dass sie eher die Koalition verlassen hätte als eine Abstimmung der SPD für ein Tempolimit zu dulden? Und wie hätte die SPD dann bei möglichen Neuwahlen zu dem Zeitpunkt abgeschnitten und wäre sie danach noch Teil der Regierung?
Farbe zu bekennen ist schön und gut, hilft bei einer langfristig angestrebten Zusammenarbeit aber eben nicht unbedingt weiter, da man sich eben so auch selbst einige Steine in den Weg legen kann.
Naja, hätte schon werden können - aber leider hat sich
die FDP quergestellt.
Außer Egoismus spricht nichts für ein Tempolimit.
Was ich nicht nutze darf verboten werden ist purer Egoismus.
Die Ampel bestellt für Klimaschutz und Umweltschutz 100 Panzer in Australien wo jeder 450 Liter auf 100km verbraucht.
Mehr als 100 Gefechtsfahrzeuge: Großbestellung für die Bundeswehr in Australien
Die Mehrheit dafür war 2019 eigentlich gegeben, wenn die SPD, die für nach eigener Aussage für ein Tempolimit ist, auch dafür gestimmt hätte und sich nicht ihrem damaligen Koalitionspartner CDU/CSU gebeugt hätte. Aber so funktioniert eben Politik.