Was passiert wenn die fdp die koalition verlässt?

2 Antworten

Dann haben wir eine Minderheitsregierung aus Spd uns Grünen in Deutschland - das haben genug Länder in Europa, das stärkt dann die Legislative (Bundestag...) und schwächt die Exekutive (die Regierung...)

Heißt somit POLITIK findet präsenter im Bundestag statt. Auch eine Chance.

Ps. Neuwahlen sind realitätsfern, Scholz würde unter keinen Umständen zu Paragraph 68 GG greifen - vor allem bei den tiefen Umfragezahlen der Spd

Frageaneuch25 
Fragesteller
 26.11.2023, 09:56

Ok ich war mir halt nicht sicher ob das geht, also ob auch eine minderheitskoalition weiter regieren kann und darf

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1220terStock  26.11.2023, 10:02
@Frageaneuch25

ja das geht, in Deutschland ist es aber untypisch und hat auf Bundesebene nie existiert.

Schaut man nach Dänemark, Schweden und Norwegen sieht man was komplett anderes: da ist es ein Normalzustand - Minderheitsregierungen zu haben.

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Dann sollte endlich mal neu gewählt werden