Was würde passieren wenn die FDP die Koalition verlässt?
Neuwahlen? Die nächsten zwei Jahre SPD & Grüne trotz dann fehlender Mehrheit? Etwas ganz anderes?
3 Antworten
Dann könnte es durchaus Neuwahlen geben, oder Rot - Grün versucht es mit einer Minderheitsregierung, die sich je nach Lage der Dinge, bei den Abstimmungen, Stimmen aus der Opposition sucht, in denen einer Partei der Opposition irgendwelche Angebote gemacht werden.
Ich glaube eher weniger, das Rot - Grün, nach den derzeitigen Umfrageergebnissen wirklich Neuwahlen haben möchten, da könnten sie sich evtl. ganz schnell als Opposition wiederfinden.
Grüß Dich Mcdh4
Dann fliegt die Koalition auseinander und esd es müssten Neuwahlen angesetzt werden.
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Die Koalition ist das Ergebnis von Wahlen und damit dem Wählerwillen, dann muss er das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen, weil der Wählerwille nicht mehr ausgeführt werden kann. Der Bundespräsident wird dem ganz sicher zustimmen..
Das wird vermutlich so kommen. Aber rechtlich gesehen muss Scholz die Vertrauensfrage nicht stellen. Wenn er sie nicht stellt, muss auch der Bundespräsident nichts entscheiden :-).
Da gebe ich Dir Recht! Doch wenn die Regierung nicht regierungsfähig ist, muss der Kanzler nicht die Vertrauensfrage stellen, denn sie ist dann ja schon zerbrochen. Das geschieht nur im Vorwege, um die Regierung zu retten. Vertrauensfragen sind aber immer ein Vorbote, das hier große Probleme bestehen.
Wenn der rechte Rand der SPD etwas zu sagen HÄTTE, dann könnte es gut gehen, ansonsten Gute Nacht.
AKW aus, natürlich aus Prinzip, stattdessen Braunkohle HOCH, Islam ganz toll, Juden Scheiße, Christentum Scheiße und Deutschland nicht erwünscht.
DAS wäre der geebnete Weg für die AFD.
Dumm kann mann nur einmal sein, im diesem Leben!
Ja die AFD muss auch an die Macht sonst machen wir in diesem Land bald nichts mehr!!!
Neuwahlen wären nur möglich, wenn Scholz die Vertrauensfrage stellt, verliert und der Bundespräsident dann entscheidet, das Parlament aufzulösen.