Scheitert die Ampel wegen der FDP?
Habe häufig gelesen/gehört, dass die Ampel aufgrund der FDP so langsam handelt und die FDP wohl viele Entscheidungen der SPD und Grünen verhindern würde.
Dazu wäre es nicht förderlich, eine Koalition mit 3 Parteien zu haben (Stichwort Entscheidungsfindung; Kompromisse)
Wie seht ihr das?
Das Ergebnis basiert auf 22 Abstimmungen
7 Antworten
Die FDP passt halt eigentlich von den Zielen so gar nicht zu SPD/Grüne. SPD/Grüne stehen eher links, FPD eher rechts. SPD/Grüne sind eher für soziale Gerechtigkeit, einen großen Staat, FPD eher für Leistungsgerechtigkeit, einen schlanken Staat. SPD/Grüne eher für möglichst viel staatliche Regulierung, FPD eher für möglichst wenig Regulierugn.
Die Ampel ist daher von Grund auf eine etwas seltsame Koalition.Wenn alle drei Parteien ihr Programm bzw. ihre Interessen durchsetzten wollen kann das einfach nicht klappen. Wenn die einen recht bekommen, müssen dafür die anderen nachgeben. Echte Schnittmengen gibt es kaum. Das macht das regieren nicht einfach und es irgendwie logsich dass die Ampel sich ständig selbst blockiert.
Daher, 3 Parteien sind nicht das Problem, nur wenn die 3 aus völlig verschiedenen politischen Spektren kommen schon. Würde die FDP in einer 3er-Koalition aus FDP/CDU/FW regieren (nur als Beispiel, ohne Wertung) würde ich erwarten dass das einigermaßen problemlos läuft, obwohl es 3 Parteien wären.
Das ist fraglich. Evt. wäre es jeder anderen Regierung ähnlich gegangen
Ich glaube nicht, dass die Ampel scheitert - im Grunde ist sie schon auf der Zielgeraden angekommen und hat objektiv noch gut eineinhalb Jahre vor sich. Das sollte sie überleben, die Landtagswahlen in drei der Neuen Bundesländer stehen noch aus, aber die Parteien sind sich generell zu verschieden und mir war schon im September 2021 klar, dass es hier Zunder geben wird - nicht wegen einer Partei im Speziellen, sondern eher wegen vorprogrammierten Reibereien zwischen Grünen und Liberalen. Ansonsten trat die Ampel das schwere Erbe der letzten, bürgerfernen Merkel-GroKo an, die politisch einfach nur schlechte Arbeit gemacht hat und spätestens während der Coronageschichte komplett versagt hat.
Die FDP blockieren am meisten die Vorhaben der Ampelregierung.
Das ist ein Trugschluss.
Wenn jetzt nicht investiert wird, müssen wir in ein paar Jahren noch viel, viel mehr investieren. Was jetzt 10 Millionen kostet, kostet in ein paar Jahren 100 Millionen. Das heißt, wenn der Staat jetzt nicht investiert, kostet es in ein paar Jahren viel mehr. Je länger man wartet, umso mehr Schulden werden den aktuell jungen sowie den darauffolgenden Generationen aufgebürdet.
Die FDP macht weiterhin Oppositionspolitik obwohl sie Teil der Regierung ist.
Sie haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt, zerren aber jede Entscheidung in die Presse um über den medialen Druck doch noch eine Änderung zu bewirken die ihnen besser schmeckt.
Falsch, die FDP hält das Geld zusammen. Gut für die folgenden Generationen. Denn wir leben aktuell auf deren Kosten. Unsere Enkelkinder müssen später die Zinsen für unseren Wohlstand bezahlen.