Sparbeschlüsse im Haushalt: Grüne, SPD und FDP streichen offenbar fast das komplette Budget für Batterieforschung - ist das angebracht?
Trotz sehr hoher Steuereinnahmen, setzen Grüne, SPD und FDP weitere Sparmaßnahmen um.
Sparbeschlüsse im Haushalt
Bund dreht der Batterieforschung den Strom ab
Münster
Für den Batterieforschungsstandort Münster und die Entwicklung innovativer Batterietechnologie in Deutschland sieht es düster aus. Der Bund hat für Forschung in dem Bereich das komplette Budget gestrichen. In Münster herrscht Entsetzen.
https://www.wn.de/muenster/batterieforschung-fabrik-bund-haushalt-budget-2899100?pid=true&npg
Ich finde, dass diese Forschungsgelder (wegen dem Klimawandel und Energiewende) dort richtig angesetzt waren. Haltet Ihr die Entscheidung von Grünen, SPD und FDP für angebracht?
Danke an alle !
Das Ergebnis basiert auf 10 Abstimmungen
4 Antworten
Kann die Ampel nichts machen
Die Regierung darf Haushaltsmittel für den Kampf gegen Corona nicht für den Klimaschutz verwenden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Unionsfraktion hatte geklagt - und sieht nun einen "ultimativen Warnruf" für die Ampel.
https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-schuldenbremse-102.html
In nen Hühnerstall, wo der Fuchs drin ist, herrscht mehr Ordnung als in dieser Regierung.
Deutschland wird hier schön sauber totgespart, während das ganze Geld ins Ausland verschoben oder für irgendwelche ideologischen Prestigeprojekte vernichtet wird.
Die machen einfach nur noch irgendwas, damit se was machen, ohne auch nur ansatzweise über die Folgen nachzudenken.
Und wenn man sich die Einsparungen anschaut, dann fragt man sich ernsthaft, ob die da oben nicht langsam in die Klapse gehören.
E-Auto Subventionen fallen auch weg. Das geld wird für die bauern gebraucht, findest du das schlecht?
Was für ein Schwachsinn ! Das eine hat mit dem anderen absolut gar nichts zu tun!
das ganze Geld ins Ausland verschoben oder für irgendwelche ideologischen Prestigeprojekte vernichtet wird.
Quatsch
Für mehr als dein "Quatsch" hat's wohl nicht gereicht? Dann erklär doch mal, wo das ganze Geld hin ist.
Das "ganze" Geld? weiß ich nicht, wovon du sprichst. Ich hab noch welches.
Dein Inhaltsleeres und zusammenhangloses Kommentar wurde zur Kenntnis genommen.
ok. Wenn du dich noch herabläßt und erzählst was du meinst mit dem ganzen Geld das irgendwohin sein soll?
So eine Frage kann nur von jemandem kommen, der hinterm Mond lebt und sich in keinster Art und Weise selbst informiert.
Des weitern.
Dein Inhaltsleeres und zusammenhangloses Kommentar wurde zur Kenntnis genommen.
Du willst also deine Weisheiten für dich behalten? Keine Info für jemanden "der hinterm Mond lebt"?
Deutschland wird hier schön sauber totgespart, während das ganze Geld ins Ausland verschoben oder für irgendwelche ideologischen Prestigeprojekte vernichtet wird.
Welches Geld wir wohin verschoben und für welche Ideologischen Prestigprojekte verschwendet ?
Ein paar Beispiele wären nett.
Die machen einfach nur noch irgendwas, damit se was machen, ohne auch nur ansatzweise über die Folgen nachzudenken.
Ich schätze mal das ist eher deine Subjektive Meinung/Einschätzung als die realität.
Und wenn man sich die Einsparungen anschaut, dann fragt man sich ernsthaft, ob die da oben nicht langsam in die Klapse gehören.
Wo hättest du denn so eingespart ?
Paar Beispiele vielleicht ?
Der kann nur Afd Parolen verbreiten, sonst wohl nichts, vor allem nicht nachdenken.
Welches Geld wir wohin verschoben und für welche Ideologischen Prestigprojekte verschwendet ?
- Ukraine
- Indien
- China
- Peru
- Heizungsgesetz
- Bürgergeld
- Bürgergeld für Ukrainer
- Sanierungszwang
- E-Auto Förderung
- Sinnlose Studien (z.b. Habecks faktenlose Studie zum Tempolimit)
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesregierung-ampel-geld-ausgaben-ausland/amp
Ich schätze mal das ist eher deine Subjektive Meinung/Einschätzung als die realität.
Das Urteil vom Verfassungsgericht hat deutlich gezeigt, dass die nicht über ihr handeln nachdenken.
Abschaltung der Atomkraftwerk und Planung der Abschaltung der Kohlekraftwerke ohne für Ersatz zu sorgen.
Einstellung von Subventionen z.b. für Güterverkehr.
Beschweren sich über Inflation=> führen noch mehr Steuern ein, wodurch die Inflation noch mehr angezeigt.
Es besteht ein Wohnungsmangel. Was macht man da? Richtig: keine Wohnungen bauen und noch mehr Asylanten hier her holen.
Erst groß Subventionen versprechen und jetzt dann die Leute im Stich lassen.
Wo hättest du denn so eingespart ?
Paar Beispiele vielleicht ?
Im Ausland. Bei Ausländern (z.b. Kindergeld für Kinder im Ausland). Deutschlandticket, Heizungsgesetz, günstiges Gas kaufen, Masken, Impfstoffe usw.
Und hätte man anständig geplant, müsste man nicht sparen. Nicht im geringsten. Denn zu dieser Planung ist die Regierung nicht fähig!
Ja, weis ich doch... ich zerleg das jetzt trotzdem mal, vielleicht liests ja wer bei dems noch fruchtet.
Außerdem kann ich sonst nicht schlafen wenn ich das so stehen lasse :)
Ach, bei jedem der nicht bedingungslos dieser Regierung folgt, muss erstmal die grüne Ideologie fruchten, damit er alles akzeptiert.
Aber ich vergaß: es gibt ja nur eine Meinung. Alles andere ist Rechtsradikal! 🤦
Keine Ahnung wo du das jetzt her hast aber ich hab den Haufen da oben weder gewählt noch bin ich sonderlich zufrieden mit ihrer Arbeit.
Allerdings kann ich im Gegenteil zu dir differenziert denken und hau nicht einfach wahlos irgendeine Polemik raus.
Und wenn du mir zeigen kannst wo ich irgendjemanden als rechtsradikal bezeichnet habe würde ich dich sogar ernstnehmen, kannst du aber nicht da ich es nicht gemacht habe.
Ach sowas.... Tichyseinblick...."Informationen" aus der Afd-Lügenpresse. Den Blödsinn lasse ich mal gemäß dem Bullshit-Asymmetrie-Prinzip unkommentiert.
Und dann noch die Springerpresse, bekannt für allseits neutrale Berichterstattung, trotzdem die Frage, was an Aufrufen zum Energiesparen" ideologisch" sein soll, nachdem die Hysterie, geschürt von Afd, dazu führte, dass letzten Winter die Heizlüfter ausverkauft waren, danach die Ölheizungen, und auch auch noch die Wärmepumpen.
Sprich : Das hast du dir aus den Fingern gesaugt und weist jetzt nicht weiter, war zu erwarten.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesregierung-ampel-geld-ausgaben-ausland/amp
Das nennst du eine Quelle ? Aber ok.
Mal nebenbei, jedes Europäische Land hat sich verpflichtet einen gewissen Betrag Jährlich in Entwicklungshilfe zu stecken, das ist also nichts was man erst seit gestern macht, sondern schon seit jahrzehnten, also keine Erfindung der Ampel.
Deutschland zahlt viel, gemessen am BIP aber auch nicht sooo viel mehr als andere Länder.
Abgesehen davon ist Entwicklungshilfe normalerweise nicht Altruistisch. Das heißt das Geberland bekommt im Gegenzug Handelsprivilegien, Einstieg in eine Technologie oder Firmen des Landes oder sonstiges.
Aber ok, deine "Quelle" nennt 4 Punkte :
Gender :
Zusammengerechnet ca. 2,5 Millionen Euro für Sozialorganisationen, Hilfsprojekte usw. im Bereich Frauen und Genderrechte und zwar WELTWEIT.
Wir können jetzt gern darüber Diskutieren ob die 146.000€ für „Gendergerechte lokale Selbstverwaltungsprozesse in ländlichen Gebieten von Haryana und Rajasthan, Indien“ wirklich lohnenswert angelegt sind aber ich glaube das können wir uns sparen.
Klimaschutz :
Gute 51 Millionen werden hier aufgeführt. Unter anderem für den Aufbau von EE in Indien, Afrika und Südamerika. Meiner meinung sehr gut Angelegtes geld das der Ganzen Welt zugute kommt, Klima macht jetzt bekanntlicherweise nicht an Landesgrenzen halt.
Gesundheit :
Rund 85 Millionen für Afrika unter anderen für Aids und Gesundheit im Allgemeinen. Wenn das dazu beiträgt das weniger Flüchtlinge kommen finde ich auch das ziemlich gut angelegt.
Aufklährung :
Ganze 2 Millionen Euro für Aufklährung über Klimaschutz, Geburtenkontrolle und Landwirtschaft... na die hauns aber raus. Was die 900 Millionen für die Erweiterung des Kanzleramtes da zu suchen hat weiß vermutlich nicht mal der Autor selbst.
Wenn ich das ganze jetzt mal zusammenrechne sind das Aufgerundet 140 Millionen.
Das sind wie viel Prozent von 17 Milliarden des Haushaltsloches ?
Also selbst wenn man das ganze zeuch von oben als Sinnlos erachtet... ich mein Schulen, Krankenhäuser, Aufklährung, Saubere Energie.. das sollen die Afrikaner doch gefälligst selber bauen und zahlen, ham ja den ganzen Tag zeit, das faule Pack, richtig ?
Dann ist das immer noch grad mal die Hälfte von dem was Andi Scheuer mit seinem Maut Desaster verbraten hat... und davon hat man nichts gebaut und der Typ musste noch nicht mal seinen Posten räumen. Aber da sis ja auch kein Grüner, richtig ?
Abschaltung der Atomkraftwerk und Planung der Abschaltung der Kohlekraftwerke ohne für Ersatz zu sorgen.
Gabs irgendwelche Stromausfälle ? Und möchtest du lieber Strom produzieren der mehr kostet als wenn wir ihn vom Ausland kaufen ? Ich dachte du warst gegen sinnloses Geldverbrennen ?
Beschweren sich über Inflation=> führen noch mehr Steuern ein, wodurch die Inflation noch mehr angezeigt.
Hat irgendeine Regierung schonmal Steuern gesenkt ? Bitte um Beispiele. Abgesehen von so sinnigen Sachen wie Flugsteuerbefreieung und ähnlichen Sachen die eh nur die Reichen betreffen.
Es besteht ein Wohnungsmangel. Was macht man da? Richtig: keine Wohnungen bauen und noch mehr Asylanten hier her holen.
Wohnungen bauen sich ja auch ganz von alleine, richtig ?
Geld, Facharbeiter und sowas brauchts nicht dafür... Deswegen haben die Unionsregierungen ja so viel Wohnung... oh warte mal... nein, haben sie nicht.
Und Flüchtlinge ? War mir nicht bewusst das Scholz und Habeck die persönlich mitm Auto hier rüberkarren... war da nicht 2014 was unter Merkel.. mal scharf nachdenken... fällt mir sicher wieder ein.
Aber ok, in dem Punkt muss ich dir sogar recht geben, da muss jetzt langsam was passieren, was oder wie das weis aber keiner so richtig.
günstiges Gas kaufen
Wo denn z.b ? Wer verkauft denn billig Gas ? hmmm ?
Im Ausland. Bei Ausländern (z.b. Kindergeld für Kinder im Ausland)
Wie viel wird denn so Für Ausländer im Ausland für Auslandskindergeld ausgegeben ?
Masken, Impfstoffe usw.
Meinst du die fürs Ausland oder die für uns ? Wenn du auf Corona anspielst, ja, das hätte man sich schenken können... da hätte man richtig Geld sparen können. Blöd das man es nicht für sinnvolle Sachen ausgeben darf.
Und hätte man anständig geplant, müsste man nicht sparen. Nicht im geringsten. Denn zu dieser Planung ist die Regierung nicht fähig!
Nein, natürlich nicht, lauter Idioten... gut das wenigstens du einen Plan hast.
Ist es tatäschlich eine Ampel-Entscheidung? Sie stand angesichts der verfassungsrechtlich bindenden "Schuldenbremse" ja mit dem Rücken zur Wand...
Fakt ist aber: Deutschland hätte tatsächlich Potential bei der Batterieforschung und müsste hier eigentlich viel tun, um an die globalen Spitzenplätze wie China aufzuschließen. Hier keine Schulden zu machen, obwohl mit hoher Wahrscheinlichkeit der Profit für die Ausgaben höher sein wird als die Zinsen, die man auf die Schulden zahlt, halte ich nicht für den richtigen Weg.
Ist es tatäschlich eine Ampel-Entscheidung?
Ja.. ebenso wie die Erhöhung der Preisobergrenze von Dienstwagen für Beamte/Minister auf max. 105.000 € (2023 lag diese noch bei 83.000 €..und vor 5 Jahren bei 59.800 €). Auch die Entscheidung der Ampel Kapitalanleger steuerlich zu entlasten, durch Anhebung der Freibeträge... was zu Mindereinnahmen im 3stelligen Mio-Bereich führte.. in etwa so hoch wie das gestrichene Etat für die Digitalisierung (Ampel-Wähler waren damit nicht so glücklich, die hätten sich noch höhere Freibeträge gewünscht).
... und Grünen. Sie teilen sich ihr Klientel. Das ist schon lange kein Geheimnis mehr.
Nicht ganz. Während die FDP sich eher an Selbständige, Unternehmer, Führungskräfte und Besserverdiener richtet, richten sich die Grünen eher ans Bildungsbürgertum. Das sind unterschiedliche Zielgruppen, die zwar in der Realität durchaus Überschneidungen haben, aber eben doch Unterschiede aufweisen. So fallen unter die Bildungsbürger auch viele Angestellte in der F&E oder der öffentliche Dienst (Forschende, Lehrkräfte, ...).
Aber letztlich reicht es, die Grundsatzprogramme zu lesen, um zu sehen, um wessen Handschrift es sich handelt.
Wieso denn nicht?
Die Kobalt minen und die kinderarbeit ist ja schon vorhanden.
Es ist genau das selbe wie mit den erneuerbaren Energien, unsere Regierung weiß das der Gipfel der Menschlichen Innovation mit "großes Rad was sich dreht" schon erreicht ist
Naja, in LFPs brauchst du kein Kobalt mehr. Aber die mussten halt auch erst erforscht und entwickelt werden. Da muss man eben investieren.
E-Auto Subventionen fallen auch weg. Das geld wird für die bauern gebraucht, findest du das schlecht? Die werden im Durchschnitt mit nur 3500 Euro monatlich gefördert.
Quatsch.