Sollte man ein AfD-Verbot prüfen?
Das Geheimtreffen zwischen AfD-Politikern und Neonazis war für viele überraschend, für viele aber auch nicht. Auf dem haben sie besprochen, Millionen von Menschen zu vertreiben - dabei auch Menschen mit deutschem Pass, die anders denken.
Da dies verfassungswidrig ist und die AfD immer tiefer in rechtsextreme Gruppierungen hineinrutscht, frage ich mich, ob man ein AfD-Verbot prüfen sollte.
Was sagt ihr?
Das Ergebnis basiert auf 86 Abstimmungen
15 Antworten
Es ist leider nicht so leicht umsetzbar und juristisch auf wackeligen Füßen. Gerade in den Zeiten wo die AFD bei 36% in Thüringen oder in Osten steht, wäre ein Verbot kontraproduktiv, man würde sagen man hätte fast die absolute Mehrheit bekommen, weil manche Ampel Parteien nicht in den Landtag kommen und würde so Verschwörungstheorien schaffen. Außerdem wäre dann eine große Mehrheit ohne eine politische Landschaft, das würde auch der Wahlbeteiligung schaden und ist ja nicht gerade Sinn. Es muss mehr Diskussionen, mehr eigene Standpunkte geben, aber auch weniger Streit, Diskussionen auf respektvolle Ebene auch wenn es schwer umzusetzen ist. Und wichtig es ist ein gesamt deutsches Problem, da die AFD in Bawü auch 20% hat in einem wirtschaftlich starken Bundesland.
Verbote bringen nichts das hat man auch bei gewissen Rocker Clubs schon lange aufgegeben.. Dann bekommt das Kind einen neuen Namen und weiter geht es genau so..
auch tauchen die dann in den Untergrund ab.. und dann bekommt man nichts mehr mit.. daher sinnfrei meiner Meinung.
und weiter geht es genau so..
Nicht ganz. Bei einem Verbot findet gleichzeitig eine Beschlagnahme sämtlicher Vermögen und Unterlagen statt und es fließen auch keine öffentlichem Gelder mehr. Vermutlich verlieren die Vertreter der Partei dann in den Parlamenten zumindest den Fraktionsstatus und vieleicht sogar ihre Sitze.
Ein Verbot der Afd löst keine Probleme.
Die Afd ist nicht die Ursache unserer Probleme, sie ist ein Symptom.
Solange die Politik die Menschen nicht erreicht wird immer etwas wie die Afd aufsteigen.
Wie man das bewerkstelligen soll ist mir allerdings schleierhaft.
Wenn der Wegfall von ein paar Subventionen schon reicht um mit der Afd zu sympathisieren sehe ich da sehr sehr schwarz.
Im grünen Wahlprogramm steht keine Waffenlieferungen...also selbst wenn man es ließt kann man sich nicht drauf verlassen.
Die Grünen regieren aber nicht alleine. Außer ihr gibt es da noch zwei andere Parteien in der Ampel.
Die Grünen regieren aber nicht alleine.
Was willst du damit sagen? Dass die AFD alleine regiert? Lol in deinen feuchten träumen vielleicht.
also selbst wenn man es ließt kann man sich nicht drauf verlassen.
Was daran hast du nicht verstanden?
Wer wer im.parteiprogram stehn hat keine subvensionen und schluss mit der eu
Is es doch ziemlich unwahrscheinlich das wenn sie regieren das Gegenteil machen
Was willst du damit sagen? Das die AFD alleine regiert?
Nein ...
Die Grünen regieren nicht alleine, die können nicht ihr Wahlprogramm vollständig erfüllen, weil sie ja mit zwei anderen Parteien koalieren.
AFD alleine regiert
Wenn das passiert, werden die ihr Wahlprogramm zu 100% durchdrücken und es noch schärfer machen.
Dazu kommt es aber nicht.
Die Aussage war
Besonders da im afd wahlprogram steht das sie aubvwnsionen streichen wolln
Irgendwie schafft es niemand ein Wahlprogramm zu lesen
Und
Im grünen Wahlprogramm steht keine Waffenlieferungen...also selbst wenn man es ließt kann man sich nicht drauf verlassen.
Und du schreibst
Die Grünen regieren aber nicht alleine.
Die AFD regiert GARNICHT also weiss kein Mensch was sie in Koalitionsverhandlungen streichen würde und was nicht. Bei den Grünen weiss man es...
Vielleicht solltest du erstmal lesen bevor du schreibst.
Was willst du jetzt?
Du hast es so dargestellt, als ob die Grünen bewusst lügen würden.
Und jetzt schiebst du alles auf mich🙄
Was willst du jetzt?
Dass du aufhörst von Fakten abzulenken mit sinnlosen Kommentaren wäre ein Anfang.
Jeder weiss dass die grünen nicht alleine regieren und jeder weiss auch dass die AFD nie alleine regieren wird. Was soll also dein sinnloser Kommentar?
Du behauptest die grünen werden erpresst.
10.01.2024, 16.15 Uhr
Baerbock sagt libanesischen Streitkräften 15 Millionen Euro zu
Wer erpresst denn die grünen das Geld in Waffen zu stecken? Hat der Lindner oder Scholz gesagt "lenchen du musst mehr Geld für Waffen ausgeben. Gibs doch der libanesischen Armee, wenn du nicht mehr ausgibst biste raus"? Wer genau war es denn?
Ich bin echt kein Grünen basher... aber "Keine Waffen liefern" sagt sich halt recht easy wenn man in der Opposition sitzt.
Wenn man Regiert muss man halt der Realität ins Auge sehen... das gilt für die Grünen wie für jede andere Partei.
Ich finde halt man sollte den Mund nicht so voll nehmen wenn mann eigentlich genau weiß das man es nicht halten kann.
Aber da sind sie halt alle gleich... bei den Grünen hat man halt gehofft sie wären anders.
Du behauptest die grünen werden erpresst
NEIN, das tue ich nicht!
Ich habe gesagt, als Koalitionspartner müssen die Grünen auch Kompromisse eingehen.
DAS HIER ist übrigens der komplette Slogan:
KEINE WAFFEN IN KRIEGSGEBIETE - Sofortiger Stopp der Waffenlieferungen an Saudi-Arabien
Das KEINE Waffen gilt spezifisch nur für Saudi-Arabien.
Deswegen gibt es jetzt aktuell ja auch woeder ein Dilemma mit den Eurofightern an Saudi Arabien.
XiJingPingPongvor 9 Stunden
@Rjinswand
Du behauptest die grünen werden erpresst
Nein, das habe ich nicht behauptet.
Das mit Saudi Arabien wurde speziell hervorgehoben, stimmt.
Allerdings haben sich die Grünen schon auch allgemein für keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete ausgesprochen.
Das sie jetzt trotzdem wieder nach Saudi Arabien liefern liegt nicht an Erpressung sondern an Verträgen welche natürlich auch die Grünen einhalten müssen.
Das haben sie in ihrem Wahlkampf natürlich nicht dazugesagt. Daraus will ich ihnen aber jetzt auch keinen Strick drehen da dies normal bei allen Parteien ist.
Ich finds trotzdem Scheiße. Mir wärs lieber man würde uns von Anfang an die Wahrheit sagen auch wenn sie unbequem ist und nicht immer zum eigenen Parteiprogramm passt.
Wobei man sagen muss das da die Grünen in der Vergangenheit noch fast am ehrlichsten waren.
Für die Ukraine ? Klar, die waren ja auch nicht geplant.
Saudi Arabien hat Verträge über Waffenlieferungen abgeschlossen und zahlen diese auch.
Die zerbomben die Zivilisten im Jemen quasi legal... das ist völlig in Ordnung.
Hätte die Ukraine das mal eher gesagt das sie Angegriffen werden und Waffen brauchen brauchen und ihr Zeuch bezahlt dann würden wir auch pünktlich liefern...
Die Waffen für die Ukraine sind ungleich zahlreicher, nicht eingeplant und werden auch nicht bezahlt.
Das kann man nicht vergleichen.
Ja, außerdem dran das es heute wieder so kalt ist... liegt daran das wir dieses Jahr so wenig Co2 produziert haben...wegen den Grünen... wenn wir weiter so machen erfrieren wir nächstes Jahr weil Heizungs-Habeck persönlich vorbeikommt und uns die Heizungen aus den Kellern reißt.
In österreich scheint die sonne und ich renn ohne jacke rum
In berlin letzte woche bin ich die meiste zeit nur mit weste rumgelaufen.
Was willst du 30° im schatten zu Weihnachten dann zieh nach Australien besonders im sommer stirnt man eh jetzt schon
Und so zur info die ganzen überschwemmungen in deutschland- das is klimawandel
Wenn der Wegfall von ein paar Subventionen schon reicht um mit der Afd zu sympathisieren sehe ich da sehr sehr schwarz.
Ich auch. Das gleiche bei den Sozialleistungen. Und sie will die Steuern senken ... äh ... natürlich nur für die Besserverdienenden. Die meisten der AfD-Wähler werden sich in den Arsch beißen, wenn die AfD tatsächlich mal an die Macht kommt.
Ja, so ein bisschen Intresse an Politik und Verständniss für die simpelsten zusammenhänge würde da enorm Helfen.
Aber das ist den meisten halt einfach egal... den wählen der am meisten und lautesten schreit... völlig egal welcher Verbale Diarrhoe produziert wird.
Ihr solltet mal alle ehrlich mit euch selber sein.
Die AfD ist nicht das Problem, sie spaltet keine Gesellschaft, das macht die Politik schon ganz allein. Und die ganzen Antidemokraten und Spalter, die sind das Problem.
Die AfD ist ein Symptom und nicht die Ursache.
Alle diejenigen, die den Unterschied nicht kennen, ab nochmal zur Schule aber ganz schnell.
Wer selber das Problem nicht lösen kann, hat kein Recht, mit dem Finger auf jemand anderen zu zeigen, sondern hat erstmal vor seiner eigenen Tür zu kehren und für die gemachten Fehler gerade zu stehen.
Was ist das nur für eine heuchlerische Gesellschaft.
Rege Fantasie und Tatsachenverdrehung.
Die AfD ist nicht das Problem, sie spaltet keine Gesellschaft, das macht die Politik schon ganz allein. Und die ganzen Antidemokraten und Spalter, die sind das Problem.
Also die Verfassungsfeinde von der Afd sind deiner These nach nicht das Problem, sondern die anderen. Das kann jeder Kriminelle behaupten, dass die "Umstände", eine schwere Kindheit, schlicht einfach die "Anderen" schuld sind. Eine fantastische Umkehr vom Täter zum Opfer: Die Afd kann ja nichts für ihre Verfassungsfeindlichkeit, für ihre Menschenfeindlichkeit, für ihren Rassismus usw.
Die AfD ist ein Symptom und nicht die Ursache.
ALLES ist ein Symptom von irgendwas, solange die These von Ursache und Wirkung nicht widerlegt ist.. Und was soll das entschuldigen? Afd-Hass, Verfassungsfeindlichkeit oder deren Rassismus?
Wer selber das Problem nicht lösen kann, hat kein Recht, mit dem Finger auf jemand anderen zu zeigen, sondern hat erstmal vor seiner eigenen Tür zu kehren und für die gemachten Fehler gerade zu stehen.
Dann hör auf damit!
Was ist das nur für eine heuchlerische Gesellschaft.
Nimmst du da die Afd auch wieder aus? Die können ja anbeblich nix dafür.
Verboten werden kann, was verfassungswidrig ist. Warum sollte ein dem GG widersprechendes Verhalten nicht sanktionsfähig sein, wo doch jede Kleinkriminalität es ist?
Heuchelst du da nicht etwas viel?
Nach meiner Ansicht schon.
Und selbst wenn jemand mit dem Gegenargument kommt, das man gegen die AfD wäre, kann man immer noch sagen, dass man für die Demokratie es tut.
Selbst wenn man zu viele Unterstützer da sind, kann man immer noch statt der Partei einzelne Personen aus der Politik ausschließen.
Die Option halte ich persönlich auch für deutlich realistischer und umsetzbarer.
Bei einem Höcke hätte man definitiv genügend Argumente, dass er aus den politischen Wirkungsbereich ausgeschlossen wird.
Man kann viele klare Zitate gegen unseren Rechtstaat finden.
Man muss nur ein bisschen noch Untersuchungen durchführen und dann wäre der Ausschluss realisierbar.
Schönes Wochenende
Besonders da im afd wahlprogram steht das sie aubvwnsionen streichen wolln
Irgendwie schafft es niemand ein Wahlprogramm zu lesen