Bist du für oder gegen ein AfD-Verbot?
Guten Abend,
Es wird ja aktuell heiß diskutiert, ob man die rechtspopulistische bis sogar rechtsextreme Alternative für Deutschland (kurz: AfD) verbieten sollte, weil sie zusammen mit anderen Neonazis und sogar ein paar CDU-Politikern ein Geheimtreffen in Potsdam veranstaltet hatte, was von der Webseite https://correctiv.org aufgedeckt wurde. Daraufhin folgend gab es mehrere Demonstrationen gegen die AfD sowie anderen Rechtsextremismus. Ich selbst war sogar auf so einer Demonstration gewesen. Lange Rede kurzer Sinn… Bist du für oder gegen ein Verbot der AfD? Ich bin übrigens für ein Verbot.
Das Ergebnis basiert auf 44 Abstimmungen
11 Antworten
Aktuell halte ich es für zu gefährlich die Partei zu verbieten. Das könnte besonders im Osten zu starken Unruhen führen.
Spätestens wenn sie als verfassungswidrig eingestuft wird, sollte man den Schritt allerdings dennoch wagen.
Ja, ich glaubs auch 😂
Laut dem was du von dir gibst, bist eher du hier der steinzeitliche Höhlenmensch.
Nein, das was da im Osten teilweise veranstaltet wird, ist nicht mehr tragbar. In einigen Landkreisen dort wirst du komisch angeschaut, wenn du kein Nazi bist. Mir ist schon klar, dass das bei weitem nicht alle sind, aber leider doch sehr viel mehr als in den anderen Bundesländern. Ich hab' halt keinen Bock auf dieses weichgespülte "Jugend debattiert"-Gehabe, womit Typen wie du immer ankommen. Man muss klar benennen, dass im Osten viele Menschen Demokratiefeinde sind.
Mir ist schon klar, dass das bei weitem nicht alle sind
Davon war in deinem vorherigen Kommentar nur leider nichts zu hören.
Sobald eine Partei oder ein Verein als gesichert verfassungsfeindlich eingestuft wird soll automatisch ein gerichtliches Verbotsverfahren eingeleitet werden. Man schaut doch auch keinem Mörder zu wie er seine Tat Jahrelang plant und wartet ab bis er mit seiner Waffe wirklich auf das Opfer ziehlt bevor man ihn aufhält? Wieso sollen wir dann warten bis Rechtsextremisten die Macht ergreifen oder kurz davor sind bevor wir versuchen sie auf zu halten. Für was ist der Verfassungsschutz da? Wofür beobachtet er solche Gruppen wenn man deren Erkenntnisse nicht nutzt?
Die BundesAfd ist ja noch nicht gesichert Rechtsextrem also NOCH kein Parteiverbotsverfahren.
Aber bei den Landesverbänden Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt und bei der JA sehe ich auf jeden Fall eine rechtfertigung für ein Verbotsverfahren.
So sollte das funktionieren. Dann können wir uns dieses "Oh verdammt Faschist Höcke könnte Ministerpresident werden nehmt ihm schnell irgendwelche Rechte (was übrigens so schnell gar nicht geht)" sparren. Und dann können die AfD Leute sich auch nicht als Opfer darstellen und behaupten man würde sie nur verbieten wollen weil sie gewinnen.
Kein Verbot, denn das würde es noch schlimmer machen und die AFD Vollpfosten könnten sich als Opfer darstellen und solange sie nichts akut Verfassungs Wiedriges sagen ist das auch keine Demokratie. Ich bin KEIN AFD Fan sondern eher das exakte Gegenteil aber ein Verbot würde nur zu Verhärtung an den 'Fronten' führen und das bringt niemanden auch nur etwas weiter...
Ich glaube definitiv nicht, dass es ein Verbotsverfahren gegen die AFD geben wird, weil der Ausgang des Verfahrens ziemlich sicher ist. (Die Hürden für ein Verbot sind hoch, schon das der NPD ist gescheitert.) Wenn jetzt einige Politiker dieses Verfahren fordern, dann ist das reine Torschlusspanik (SPD unter der 5%-Hürde in den ostdeutschen Ländern)
Ich bin der Meinung: Die beste Art, die AFD zu bekämpfen wäre es, wenn diese Politiker und vor allem die Ampel aufhören würden, den Bürgern ihre Themen aufzudrücken, statt sich der Themen der Bürger anzunehmen. Dann würde die AFD bald wieder in der Versenkung verschwinden
Was es braucht ist nicht ein Verbot, sondern ein rasches Ende der Ampel, und dann endlich eine Regierungsbeteiligung der AfD. Sechzehn Jahre Merkel-Politik der überbordenden Ausgaben, der hohen Steuern, der ungebremsten Zuwanderung und der Vernichtung von Steuergeldern zur Rettung des Euro, dann über zwei Jahre lang geradezu katastrophale Ampelpolitik, welche ein Unternehmen nach dem anderen ins Ausland verscheucht, die noch mehr unqualifizierte Zuwanderung ins Land lässt, die erodierende innere Sicherheit, die galoppierende Inflation und eine Energiepolitik, die hinten -und vorne nicht funktionieren kann, die zu einem Milliardengrab zu werden droht, und die den Menschen noch den letzten Cent auf aus der Tasche zieht.
Schluß damit!
Es ist dringendst notwendig, dass die AfD mitregiert, um den Raubzug auf das Portemonnaie des steuerzahlenden Bürgers zu stoppen.
Sollen die Ossis doch randalieren, die verhalten sich jetzt schon wie die größten Höhlenmenschen.