Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr die veröffentlichten Stellen der Protokolle des RKI-Krisenstabs?
Schließungen von Schulen, Kindergärten und zum sogar Ausgangssperren. Die Corona-Maßnahmen stießen auf vielerlei Kritik. Doch bis dato galten die Protokolle des RKI-Krisenstabs als Verschlusssache. Journalisten klagten dagegen - erfolgreich. Trotz zahlreicher Schwärzungen könnten die Dokumente einiges an Aufruhr verursachen in der politischen Landschaft.
Lockdown - wer verantwortet die Veröffentlichung?
Das RKI hat am 17. März 2020 die Risikoeinschätzung für die Gesundheit der Deutschen auf "hoch" heraufgestuft. Zuvor galt sie als "mäßig".
Die Dokumente zeigen, dass bereits einen Tag zuvor festgehalten wurde, dass eine neue Risikobewertung vorbereitet wurde - sie könne "hochskaliert" und veröffentlicht werden, sobald Person X (Name im Dokument geschwärzt) das Signal dafür gibt.
Um wen es sich bei dieser Person handelt, bleibt also unklar. Das Magazin "Multipolar" folgert: Die Entscheidung zur Hochskalierung der Risikobewertung wurde anders als bisher vermutet, wohl durch die Anweisung eines externen politischen Akteurs getätigt. Bislang galt die Vermutung, dass es sich um eine fachliche Einschätzung des RKIs handelte.
Allerdings lässt sich durch die Passagen in den Protokollen vermuten, dass die Einstufung sehr wohl durch das RKI erfolgte - nur die Veröffentlichung scheint in Händen der unbekannten Person gelegen zu haben.
Maskenpflicht - FFP2-Masken als Maßnahme des Arbeitsschutzes
Im Winter 2020 galt in einigen Bundesländern die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen. Im Protokoll vom 30. Oktober 2020 stellte die Krisenstab-Runde jedoch augenscheinlich klar, dass "keine Evidenz für die Nutzung von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes" existierte.
AstraZeneca - frühe Zweifel
Auch der Impfstoff AstraZeneca wurde medial immer wieder diskutiert. Das Protokoll vom 08. Januar 2021 zeigt, dass das RKI auf die Impfstoffe eingeht. Der Einsatz von AstraZeneca müsse "diskutiert" werden, möglicherweise sei es nötig, Beschränkungen zu geben, besonders, da Daten für ältere Personen sehr begrenzt seien. Zwei Monate später empfahl die Stiko den Impfstoff für alle Altersklassen.
3G-Regel - ethische vertretbar?
Im März 2021 wurde darüber diskutiert, ob das RKI bei der Haltung bleiben würde, dass keinerlei Ausnahmen von den Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene gemacht würden. Heraus kam, dass Ausnahmen fachlich nicht begründbar seien.
Laut der WHO sprächen allerdings auch ethische Gründe dagegen. Nichtsdestotrotz wurde die 3G-Regeln im September 2021 in den Katalog der besonderen Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus aufgenommen.
Weitere Klage geplant
Das Magazin "Multipolar" klagte auf Veröffentlichung der Protokolle vom Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021.
Derzeit sind zahlreiche Passagen geschwärzt und unkenntlich gemacht. Das RKI stellte ein 1.000-seitiges Dokument, das erklären soll, weshalb die Notwendigkeit der Schwärzungen besteht.
Im Mai 2024 wird "Multipolar" vor das Berliner Verwaltungsgericht ziehen, um eine Einsicht ohne Schwärzungen zu erwirken.
Unsere Fragen an Euch: Ist die Einsicht der Protokolle sinnvoll? Wie sehr könnten die Erkenntnisse die aktuelle politische Situation ins Wanken bringen? Wie bewertet Ihr die Erkenntnisse, die aus den aktuell erschließbaren Passagen entnommen werden können? Sollte eine ungeschwärzte Version der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden? Welche Konsequenzen sollte es gegebenenfalls für etwaige Akteure geben? Was haltet Ihr im Allgemeinen von einer öffentlichen Aufarbeitung der Zeit während der Pandemie?
Wir wünschen Euch einen guten Start in die Woche und freuen uns auf Eure Antworten!
Bitte beachtet auch bei emotional aufwühlenden Themen wie diesen unsere Netiquette.
Vielen Dank und viele Grüße
Euer gutefrage Team
Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/rki-protokolle-corona-klagen-100.html
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-2 (Unter diesem Link können u.a. die Protokolle heruntergeladen werden)
38 Antworten
Ist die Einsicht der Protokolle sinnvoll?
Um daraus lernen zu können und Prophylaxe betreiben zu können - ja auf jeden Fall. Mir geht es gar nicht drum, Schuldige auszumachen, passiert ist passiert, es war eine Ausnahmesituation für die Welt, dass da Fehler passieren oder man es nicht jedem Recht machen kann ist klar und es muss eine klarere Linie geben und dafür muss man wissen, was schief ging und wie man sich in Zukunft darauf vorbereiten will, damit es halt nicht zusammenbricht.
Wie sehr könnten die Erkenntnisse die aktuelle politische Situation ins Wanken bringen?
Ich finde es immer schwer, einerseits ist Aufarbeitung gut, um auf ähnliche Momente anders reagieren zu können, aber ich bin ehrlich auch kein Fan davon, dass es A) ewig gestreckt wird, man muss auch mal zu Potte kommen und B) dann noch zu sagen, diese oder jene Partei, vereinzelte Personen, die vielleicht nicht mehr in der Politik so vertreten sind dann noch da raus zu kramen und vor den bildlichen Pranger zu stellen und zu sagen: "Ja vor etlichen Jahren haben Sie XYZ gemacht und veranlasst" das bringt nix. Man muss irgendwann auch wieder nach vorne sehen und ins hier uns jetzt.
Wie bewertet Ihr die Erkenntnisse, die aus den aktuell erschließbaren Passagen entnommen werden können?
Ist jetzt irwie nix, dass mich schockiert, überrascht oder anderweitig mit mehr oder weniger Infos zurücklässt, es ist halt ein Zeitstrahl, Dinge müssen überprüft werden, man muss Fakten von Vermutungen trennen, es muss geklärt werden, was ist möglich um die Personen zu schützen aber gleichzeitig darf es halt nicht in Zweiklassengesellschaften münden oder ethisch auch noch vertretbar sein und das ist eine massive Gradwanderung, das erfordert ein gewisses Gespür um da den bestmöglichen Weg gehen zu können und man muss bereit sein Kompromisse einzugehen auf allen Seiten.
Sollte eine ungeschwärzte Version der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden?
Weiß ich nicht. Ich brauche es jetzt nicht unbedingt, wenn die nur aus Namen besteht, aber wenn da mehr Infos drin wären, dass auch ich als Privatperson sagen könnte, das nächste mal mache ich dies oder jenes früher, dann kann das durchaus hilfreich sein.
Welche Konsequenzen sollte es gegebenenfalls für etwaige Akteure geben?
Auf alle Fälle für Menschen, die sich daran bereichert haben oder es anderweitig für sich ausgenutzt haben die Situation und da mach ich auch nicht vor Politikern halt. Es ist eine Sache wie oben beschrieben, ob man eine Sackgasse betritt oder sich mal daneben verhält oder ob man Geld damit macht, ob man Menschen verarscht, ob man Kommunen, Gemeinden etc. hintergeht um sich selbst zu bereichern. das geht einfach nicht, da sollte es auf alle Fälle Konsequenzen geben, die wehtun.
Was haltet Ihr im Allgemeinen von einer öffentlichen Aufarbeitung der Zeit während der Pandemie?
Ich habe ehrlich nicht wirklich viel davon mitbekommen, es ist nicht mehr so, dass man sich fürchtet so im gesamten Eindruck, die Welt läuft wieder, man sieht und begegnet sich wieder aber mir hat es den Eindruck vermittelt, dass ich doch vorsichtiger geworden bin, auch was Infektionskrankheiten angeht, die davor schon da waren, wie Grippewellen etc. Es hat meine Wahrnehmung einfach etwas verändert, vor allem da ich Hochrisikopatientin war, das war nochmal was anderes, hab mich mehr mit Impfungen etc beschäftigt, einfach Sparten. Ich habe aber auch gemerkt, trotz "Normalität", dass es einen Einfluss hatte auf Bewegungen, Demos etc. ist deutlich stärker vertreten, sowie auf Händler oder Branchen.
Also eine Aufarbeitung ist definitiv erforderlich - dazu sind die Protokolle auf jeden Fall hilfreich. Allerdings sollten sie natürlich am besten ungeschwärzt sein - mit allen Namen und Informationen. Aber da passiert sicher noch etwas mit den nächsten Gerichtsentscheidungen.
Im Prinzip sollte es eine parlamentarische Aufarbeitung in Untersuchungsausschüssen geben - an dieser haben nur leider die damals Handelnden keinerlei Interesse. Und die Opposition ist leider zu schwach um sie durchzusetzen…
AfD ist da leider auch keine Alternative. Die haben oft genug gezeigt das sie nicht viel besser sind wie Union und Co. Siehe allein bei der Finanzierung. Bei dieser halten sie genauso schamlos die Pfoten beim Steuerzahler auf wie die anderen.
Durch Beraterverträge verteilt die Ampel riesige Summen aus der Staatskasse in Ihre Parteiorganisationen von SPD FDP und Grüne auch für den Friseur von Annalena, zum anderen zeigen sich die Auftragnehmer im Gegenzug beispielsweise mit beträchtlichen Parteispenden erkenntlich. Auch die altgedienten Parteikader werden bei der Besetzung von hochdotierten Stellen selbstverständlich nicht vergessen und setzen sich praktischerweise auch im Bewerbungsprozess wie von Geisterhand gegenüber höherqualifizierten Mitbewerbern durch.
Bereits über 10 Millionen Menschen können sich in Deutschland keine vollwertige Mahlzeit mehr leisten, während die AMPEL allein 2023 über 26,8 Milliarden EURO an Steuergeldern über die ganze Welt verteilt hat.
Es gibt bisher nur für die Klüngelwirtschaft der Altparteien mit Ihren Stiftungen und Förderprojekten wie Corektiv und RND für bezahlte Berichterstattung. Die AfD will dem einen Riegel vorschieben - kommt noch.
Du willst die AfD doch nicht als Retter darstellen oder?
Zudem ist das was du schreibst erst mal nur Behauptungen. Ich behaupte nicht das alles falsch ist, allein die Corona Verträge sind ein No Go bis hin zu den Schwärzungen. Jedoch tue jetzt nicht so als wären die grünen welche nur ein Teil der Ampel darstellen das Böse in Person.
Wenn du dir die Ampelpolitik ansiehst sollte dir die liberale Natur der Politik auffallen. Aus dem Grund frage ich mich wieso der kleinste Zwerg in der Koalition eigentlich dort den größten Fuß hat.
Beraterverträge haben alle Parteien in Massen gemacht, warum? Denk doch mal nach, weil kaum noch Personal mit Ahnung in Behörden und Politik vorhanden, es ist fast Unmöglich geworden ohne Private Berater auszukommen und das hast du Union, Liberale aber auch SPD zu verdanken.
Kurzer Einschub : die einzigen Parteien die noch nicht unter Beweis gestellt haben das sie auf den wähler scheißen sind linke und AFD der Rest hat schon bewiesen daß es ihm egal ist mit was er den wähler verarscht
Bei AfD habe ich aber auch Zweifel. Ich war mal auf einer Wahlkampfveranstaltung und was ich sah und hörte war auch nur das Standard gebashe aller Parteien und hirnlos noch dazu. Selbst wenn man als AfD eine andere Ideologie hat wie die Linke schadet man nicht in seinen Reden potentielle verbündete, selbst wenn die nichts von wissen. Nebenbei noch die Leute mit Kameras aufgenommen, das erinnert an Stasi. Die haben einen auf Patrioten gemacht aber kein Wort damals zu den Plänen das die Nationalhymne vielleicht geändert wird. Das hat die AfD für mich leider zu der selben Kategorie gemacht wie viele andere Parteien = Heuchler.
Die Opposition war damals an der Macht, wieso sollte die Interesse daran haben? Es sei den du meinst abseits der Union.
An der Macht war auch damals die SPD genauso wie heute nur eben mit einem bzw. anderen Koalitionspartnern.
Richtig, doch es ist die Union welche in der Opposition gern die große Klappe hat, auch jetzt wieder beim Bürgergeld.
Das Bürgergeld ist auch eine sehr große Fehlentscheidung der Ampel, wer das nicht kritisiert, der kann nicht logisch denken.
Ist die Einsicht der Protokolle sinnvoll?
Aufarbeitung, nach Ausnahmesituationen ist immer sinnvoll.
Wie sehr könnten die Erkenntnisse die aktuelle politische Situation ins Wanken bringen?
Marginal. Ich denke wirklich großen Einfluss wird das auf die aktuelle politische Situation nicht haben.
Wie bewertet Ihr die Erkenntnisse, die aus den aktuell erschließbaren Passagen entnommen werden können?
Ist in jedem Fall interessant. Aber ich bin mir noch nicht sicher, was ich davon halten soll. Dafür hätte ich dann doch gerne die ungeschwärzte Version,
Demzufolge:
Sollte eine ungeschwärzte Version der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden?
Ja, gerne.
Welche Konsequenzen sollte es gegebenenfalls für etwaige Akteure geben?
Schwierig. Um das zu beurteilen fehlen mir die Kompetenzen.
Was haltet Ihr im Allgemeinen von einer öffentlichen Aufarbeitung der Zeit während der Pandemie?
Wie gesagt. Ich finde es richtig, dass das ganze aufgearbeitet wird.
LG.
Wenn es nichts zu verbergen gibt, muss auch nicht geschwärzt werden.
Die Offenlegung ohne etwas zu schwärzen, würde alles klären, richtig stellen und für Ruhe im Karton sorgen.
Da das nicht geschieht haben wohl doch einige Dreck am stecken, das sollte dringend verfolgt werden.
Es ist unzweifelhaft, dass eine Aufarbeitung notwendig ist und zwar vollständig. Es ist schon fast traurig mitanzusehen, wie hier versucht wird alles so lange zu ziehen, bis es niemanden mehr interessiert.
Nichtsdestotrotz, ich erinnere an die ersten Fernsehbilder mit dem Ausbruch in Norditalien. Dort sind vermummte Soldaten von Haus zu Haus gegangen und haben die Toten regelrecht gestapelt und in Kühlcontainern gelagert, da es nicht mal genügend Verbrennungskapazitäten gab. Hier musste schnell, umfassend und weitreichend zum Schutz der Bevölkerung reagiert werden. Es gab ja auch in unserer Demokratie keine ähnliche Vorgeschichte aus der wir tatsächlich hätten lernen können. Dass es zu massiven Fehlern kommt war doch von Anfang an klar. Aber was wäre denn passiert, wenn auch bei uns die Soldaten dann von Altenheim zu Altenheim, von Haus zu Haus gegangen wären?
Frühe Zweifel nicht nur an Astra - richtig. Maskenpflicht - auch korrekt angezweifelt. Aber wenn die Chance eben hundertmal höher ist, dass es schützt, was dann? Darauf verzichten? Es gab einfach nicht genügend Schutz, da greift man, wenn man versinkt auch nach einem Strohhalm.
WHO und RKI - richtig. Aber man muss das alles im Lichte des Augenblicks sehen. Das Ganze später aufzuarbeiten und die Versäumnisse und Fehler aufzulisten mag ja gut sein, aber wieso dann daraus Vorwürfe machen. Man muss daraus lernen. Große Sprüche hinterher kann jeder machen. Wo waren diese Aussagen denn als es brannte?
Und wenn man jetzt über eine -richtige- Vorgehensweise der Presse spricht und diese bewerten soll, was ist mit den hundertfachen Aufmachungen während der Krise gewesen. Das grenzte doch schon an Desinformation durch Überfütterung mit angeblich wichtigen Informationen.
Was mich jetzt so stört?
-die politische Ausrichtung des Magazins Multipolar, die diese doch recht sinnvolle Aufarbeitung wieder in eine bestimmte politische Richtung ziehen.
https://multipolar-magazin.de/artikel/politische-leitlinie
-
Die Bilder waren doch fake, genauso wie die angeblichen Särge in einer italienischen Turnhalle
Was genau Fake war liest du hier
Aber schön wenn du 4.500 Tote in kürzester Zeit für "Fake" hältst
https://www.dw.com/de/ein-jahr-nach-dem-corona-drama-von-bergamo-die-m%C3%BCden-helden/a-56842866
Die waren von dem Schiffsunglück und wurden das als C- Tote durch die Medien verkauft
Aus dem von mir verlinkten Bericht
Ebenfalls aus Italien erreichte uns damals ein Foto mit mehreren Reihen von Särgen, auf denen eine rote Rose liegt, kombiniert mit dem Satz: "Vielleicht ein Grund, dass alle mal zuhause bleiben sollten". Nur leider: Einen Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gab es in diesem Fall gar nicht, das Foto stammt aus dem Jahr 2013 und zeigt die in einem Flughafen-Hangar aufgereihten Särge ertrunkener Boots-Flüchtlinge auf Lampedusa.
Wo genau wird da also etwas verkauft? Es wäre hilfreich zu lesen bevor man mit dem üblichen Wutbürgergeschrei kommt.
Ich finde deine Haltung zu den Toten und ihren Hinterbliebenen absolut respektlos.
https://www.deutschlandfunk.de/berichten-aus-dem-corona-hotspot-bergamo-sag-ihnen-einfach-100.html
„Wir versuchten unserer Gemeinschaft alle Informationen zu geben, die wir hatten, sobald wir sicher waren, dass sie stimmten. Wir fanden heraus, dass die offiziellen Zahlen der Regionalregierung für die Provinz Bergamo nicht stimmten: Sie sagten, im März habe es 2.500 Tote gegeben. Aber tatsächlich waren es fast 6.000. Ich kann sagen, dass wir eine Generation von Großeltern verloren haben.“
Aber jeder wie er mag.
Also ist Corona ein FAKE? Ihr streitet über 4500 Tote. Was ist mit den 6,8 Millionen, die Corona bis heute weltweit gekostet hat? Das ist also auch FAKE und nur eine Folge von was? Grippe?
Man sollte wenigstens neutralen wissenschaftlichen Veröffentlichungen glauben, bevor man irgendwelchen Influenzern auf den Leim geht.
Ihr streitet über 4500 Tote.
Tatsächlich sind diese 4500 Tote extrem wichtig. Denn es war das Warnsignal, welches eben die im obigen Text beschriebene Erhöhung der Risikostufe mit ausgelöst hat. Und wer sich über diese Toten in der Form wie Manu41957 äußert zeigt keinerlei Respekt.
Corona ist nichts anderes als eine Grippe gewesen. Dann erkundige dich mal wieviel Tote es bei einer Grippewelle gab, und oh Wunder, während Corona gab es keine Grippefälle
Klar gab es während Corona weniger Grippefälle. Weißt du warum? Weil die Maßnahmen die gegen Corona wirken auch gegen die Verbreitung der Grippe wirken. Überraschend, gell?
SARS-CoV-2 und Influenza kommen aus unterschiedlichen Virenfamilien. So hat z.B. die grundlegende RNA der Viren eine unterschiedliche Polarität (SARS-CoV-2 positiv, Influenza negativ). Hier
https://www.helios-gesundheit.de/magazin/news/02/corona-versus-grippe/
und hier
https://www.ikk-classic.de/gesund-machen/leben/grippe-oder-erkaeltung
kannst du dir einiges zum Unterschied zwischen Covid und Influenza durch lesen.
Danke, daß du es so ausführlich geschrieben hast. Genau das sind auch meine Gedanken.
Wir waren über 100 Jahre nicht mehr in der Situation einer globalen Pandemie und im Vergleich zur "Spanischen Grippe" oder den Seuchen im Mittelalter sind wir einigermaßen gut da durch gekommen.
So weit mir bekannt gab es auch nur ein Krematorium in dieser Region, das natürlich überlastet war. Einäscherungen sind in Italien sehr unüblich, Erdbestattungen anders als in D die Regel. Die Regierung hatte aber das Einäschern angeordnet.
Daß das Militär das Einsammeln und den Transport übernommen hat, macht für mich irgendwie Sinn. Die Bilder konnten nicht verhindert werden, und was die Medien daraus gemacht haben kennen wir ja.
Was allerdings auch damals schon bekannt war und von Populisten ignoriert wurde - und, wenn man die Tatsache erwähnt hat, und warum es das Bild komplett verfälscht, wurde man als Populist beschimpft und als Möchtegernmörder und vgl.
aber wieso dann daraus Vorwürfe machen.
Vorwürfe kann man dann machen, wenn man es zu diesem Zeitpunkt, wo etwas entschieden oder beibehalten wurde, besser wusste, oder besser hätte wissen können. Und das ist in Teilen auf jeden Fall der Fall.
Sonst ist Willkür zukünftig Tür und Tor geöffnet.
Wo waren diese Aussagen denn als es brannte?
Meistens auf Seiten derer, denen man nicht zuhörte und die beleidigt wurden und noch werden deswegen ...
Särge bedeuten nicht automatisch ,dass da auch tote drinn sind und schon gar keine die an Corona gestorben sind. Wie naive die Menschen doch sind. Man hat zu dem Zeitpunkt jeden toten als Coronatoten gewertet,obwohl es keinen einzigen Beweis dafür gab.
Ich hatte hier von Anfang an die Meinung vertreten, dass die Impfung Müll ist und wurde angefeindet - Danke noch dafür. Jetzt stellt sich heraus dass fast alles Lug und Betrug war und es gewissen Leuten nur um das verdienen geht und deshalb jede Kritik unterbunden hatten. Auch daran das aufzuklären besteht kein Interesse, weil es praktisch Straftaten waren, die dann zu Tage treten. Das ist und war der Grund für mich weiter AfD zu wählen - die AfD war als einzige Partei grundsätzlich gegen den Coronawahn. Mit dem Klimawahn ist es auch so. Deshalb heiße ich so.